Direkt zum Hauptbereich

Pervertierte Politik und pathologische Akteure

Kein Mensch kann sich das Ausmaß und die Folgen einer Politik ausdenken, deren verantwortlich Handelnden jedwede Moral und Ethik um der persönlichen Vorteile Willen bedenkenlos über Bord werfen. Ob nun der Vorteil im Anwachsen der politischen Reputation, oder bei der Vermehrung des Vermögens oder im Machtzuwachs liegt, es hat keine Relevanz, zumal sich die Akteure längst einer ernsthaften Verpflichtung gegenüber unserer sozialen Gesellschaft entzogen haben. Sie dealen, entscheiden, agieren und regieren längst über die Köpfe ihrer Bürger hinweg, als gäbe es kein Morgen. Belange der eigenen Wähler ersaufen jämmerlich im Sumpf politischer Interessen.




Man mag die Nachricht, die gestern über die Sender tickerte, als alltäglichen Wahnsinn abtun, wenn in Nordsyrien die Türken mit Leopardpanzern gegen die Kurden mit Panzer-Abwehrraketen aus deutschen Waffenschmieden vorrücken. Die amtierende Groko hat jahrelang Ankara und die Peschmerga im Nordirak mit modernsten Hightech-Waffen beliefert und dank unseres ach so menschenfreundlichen Sigmar Gabriel dafür gesorgt, den Absatz deutscher Rüstungsunternehmen im letzten Jahr um 21 Prozent zu steigern. Obwohl man mit Erdogan in Fehde lag, wurden munter alte Verträge weiter erfüllt und geliefert, dass die Schwarte kracht.

Bis an die Zähne bewaffnet marschiert dieser Teppichhändler in die Kurdengebiete in Syrien ein und schießt aus allen Rohren auf jene, die vorher die amerikanische Allianz bei der Vertreibung der IS unterstützen. Kommentar der Amerikaner? Der Türke soll's mal nicht so übertreiben. Auch Putin hat seine Soldaten abgezogen. Den geht die Sache seit neuestem nichts mehr an. Und die Kanzlerin? Sie schweigt. Weshalb fällt mir in diesem Zusammenhang die Annektierung der Krim und die Aufregung unserer Kanzlerin ein? Schwamm drüber! Der Einfachheit halber bringe ich es auf einen Nenner: Selbst die blutrünstigen Hunnen waren im Vergleich zu der heutigen Politkaste, einschließlich unserer Regierung, harmlose Besucher fremder Länder.   

Zur Aufklärung der Sachlage: 2016 wurden 213 Rüstungsexporte im Wert von 83,9 Millionen Euro an die Türkei genehmigt. Durchschnittlich macht das 18 Genehmigungen im Wert von sieben Millionen Euro pro Monat. An die Waffenexporte an Saudi Arabien will ich erst gar nicht denken, die inzwischen Dimensionen erreicht haben, die jedes Vorstellungsvermögen sprengen. Und da solche Deals weder eine Krankenschwester, ein Paketzusteller oder eine allein stehende Mutter am Fließband nicht ansatzweise begreifen und ergo auch nicht interessieren, können diese außer Rand und Band geratenen Politiker tun und lassen, was sie wollen. Sie bemühen bei kritischen Nachfragen die gern verwendete Metapher: Politische Entscheidungen dienen unserem nationalen Interesse, was immer man uns damit verkaufen will.

Zwischen 2006 und 2011 umfasste der Milliardendeal mit der massiven Aufrüstung der Türken 354 „Leopardpanzer 2“, die kurz zuvor mehr als 400 Stück Leopard Typ 1 erhalten hatten. Selbstredend wird in der Schaltzentrale der SPD vollmundig behauptet, dass die Lieferungen deutscher Waffensysteme mit „Nutzungsbeschränkungen“ und so genannten „Endverbleibsklauseln“ versehen wären, ist längst widerlegt. Das Verbot des Weiterverkaufs der Waffen entfiel in der Ägide Gabriels ersatzlos. Die Begriffe Gewissen, Ethos oder Anständigkeit werden spätestens bei hohen Waffenumsätzen in den Ordner deutscher Aktendeckeln fein säuberlich abgeheftet.

Heidewitzka, rutscht es mir über die Lippen. Da stellen sich Genossen der SPD und Christdemokraten aus Berlin oder Bayern vors Volk und erzählen aus Grimms Märchenkiste, Deutschland würde keine Ausfuhren von Waffen in „kritische Länder“ genehmigen und das im Bewusstsein, dass wir weltweit drittgrößter Waffenlieferant sind. Der Umsatzzuwachs von Kriegswaffen unserer Rüstungsindustrie auf mittlerweile 2,5 Milliarden Dollar pro Jahr ist unbestrittenermaßen den Lieferungen an unsichere politische Kandidaten zu verdanken, die über bekannte Umwege in den Genuss deutscher Zerstörungskraft gelangen. Klar, dass sich auch CDU-Politiker wegducken, wenn es zu unangenehmen Nachfragen kommt. Beispielsweise die, welcher unserer Politiker nun Flüchtlingsströme provoziert, initiiert oder gar billigend in Kauf nimmt.

Jürgen Hardt, der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, warnt vor vorschnellen Urteilen, wenn er mit Erdogans Überfall in Nordsyrien konfrontiert wird. „Das Vorgehen der Regierung Erdogan geschieht nicht im NATO-Rahmen, es hat auch keine Legitimation der Vereinten Nationen.“: „Wir sollten bei Bündnispartnern in der NATO mit solchen Vorwürfen vorsichtig sein.“ Bei solchen Sätzen fällt einem der Unterkiefer herunter. Dann schiebt er nach, dieser phantasievolle Herr Hardt: „Rüstungsexporte an die Türkei müssen im Lichte dieser Erkenntnisse im Einzelfall geprüft werden.“ Aha, denke ich mir. Will er das bei jeder Leiche, bei jedem Schuss oder bei jedem Meuchelmord persönlich überprüfen? Oder bittet er Erdogan um Auskunft, weshalb er die Stadt Afrin überfällt und unter Beschuss nimmt, einer Gegend, in der er nichts zu suchen hat?

Die deutschen Waffenausfuhren, speziell in die Türkei stehen – wieder einmal –, im Zentrum der Debatte. Waffenlieferungen an ein Nato-Mitglied sind „grundsätzlich nicht zu beschränken, es sei denn, dass aus besonderen politischen Gründen in Einzelfällen eine Beschränkung geboten ist“, wie es in den „politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ heißt.

Ah, ja…, ich verstehe. Despoten, Kriegstreiber und Terrorstaaten dürfen für Milliardensummen mit Vernichtungswaffen sich in der Zeit eindecken, solange sie den Anschein erwecken, vertrauenswürdig zu sein und vorgetäuschtes Wohlverhalten an den Tag legen. Von deutscher Seite wird, solange Kameras und Mikrofone in der Nähe sind, bei solch fragwürdigen Geschäften, eine selbstkritische Haltung eingenommen und hinterher von Lobbyisten das Bakschisch entgegengenommen. Money makes the world go arround. Spendenaufrufe und Bahnhofsklatscher, Bärchenverteiler und humanitäre Willkommenskultur perfektionieren die gesellschaftliche Perversion. Denn sie werden kommen…, die Flüchtlinge. Zwangsläufig.

Als Erdogan vor Kurzem einen vorübergehend freundlichen Versöhnungskurs gegenüber die Kurden einschlug, lieferte Deutschland weiter und muss nun zuschauen, wie mit diesen Panzern Stellungen der – je nach Sichtweise – Freiheitskämpfer oder Terroristen angegriffen werden. Nun ja, per Definition sind Freiheitskämpfer oder Terroristen je nach Land, politischem System oder nationalem Bedürfnis eine Frage des Blickwinkels. Das können wir Deutsche täglich auch im Kleinen auf unseren Straßen feststellen. Ja, ja, mit der Moral unserer Politiker und der Kritik der Bürger ist es nicht weit her. Da muss man sich nicht wundern, dass das „Große Ganze“ auch auf unsere Straßen abfärbt.



Beliebte Posts aus diesem Blog

Heiko Maas in den USA – wie ein Pennäler auf der Schulbank

In seiner neuen Rolle als Außenminister, wirkt der kleine Heiko mit seinem Konfirmanden-Anzug wie ein Pennäler, der die Aufsatzprüfung zur Mittleren Reife bestanden hat. Stolz ist er, der ehemalige Ministrant aus dem Saarland. Mit dem Habitus des unbeliebten Strebers, - knapp der Pubertät entwachsen -, besteigt er den Regierungs-Jet in die USA und spielt krampfhaft den Lässigen. 


Der Lohn für seine schulischen Leistungen: Er darf jetzt nicht nur mächtigen Leuten wie Emmanuel Macron und seinem Amtskollegen Sergei Lawrow die Hand schütteln, nein, jetzt wird ihm auch die Ehre zuteil, einen Blick ins Außenministerium im fernen Amerika zu werfen.
Man möchte es kaum glauben, dass Heiko in seiner neuen Bedeutsamkeit unser Land in wichtigen, transatlantischen Fragen, in Sachen Strafzölle, Atomausstieg und koreanische Konfliktherde vertreten soll. Mir kommt das so vor, als habe er als frisch inthronisierter Faschingsprinz für drei Tage das Rathaus von Saarbrücken übernommen, um dort - umringt v…

Merkels dramatischer Absturz

Wenn sich Merkel bereits bei ihrer Wiederwahl schon schwertat, so beschleunigte sich ihr Niedergang in den ersten zwei Wochen nach ihrer Inthronisation. Doch der Besuch in den USA hat den freien Fall eingeläutet. Nicht nur die internationale Presse geht hart mit ihr ins Gericht. Der Verlust an Reputation, Einfluss und Respekt ist offenkundig.


Merkels desaströse Verhandlungs-Ausbeute war der Schlusspunkt eines geradezu entwürdigenden Empfangs im Weißen Haus. Mit einer ähnlich mageren Ausbeute kehrte auch Macron nach Hause. Der scharfe Gegensatz zur prunkvollen Begrüßung beider Staatsvertreter allerdings konnte nicht deutlicher ausfallen. Trump zeigte der Welt, welche Wertschätzung unsere Frau Merkel in seinen Augen genießt. Er hat ihr genau den Platz zugewiesen, der ihr nach seiner Meinung gebührt. Der Lack der einst von renommierten Zeitungen in den USA als mächtigste Frau hochgejubelte Kanzlerin ist ab. 
Nicht nur Merkel muss sich an ihre Nase fassen. Unser gesamtes politische Personal…

Migranten 2018 - Das Schlimmste steht uns noch bevor

Die europäische Grenzschutzagentur Frontex registriert seit wenigen Wochen eine überproportional stark ansteigende Zahl von Flüchtlingen aus der Türkei. Seit März dieses Jahres sind alleine aus der Türkei knapp 20% mehr Menschen auf den griechischen Inseln angekommen, sagte Frontex-Direktor Fabrice Leggeri. Er rechnet mit weiteren, massiven Steigerungen in den Monaten Mai bis September, währenddessen Europäer, Amerikaner und Russen alles dafür tun, um die Motivation zur Flucht zu "optimieren".


Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Insgesamt kämen, so der Flüchtlingskommissar kämen über die Mittelmeerroute derzeit überwiegend Männer, während über Marokko ausschließlich „junge Männer“ illegal in Europa einreisen. Zwar ging die Zahl der Migranten, die in diesem Jahr über das Mittelmeer in Italien, Griechenland und Spanien angekommen sind, laut UNHCR im Vergleich zum Vorjahr um etwa 50 Prozent zurück, das läge aber daran, dass eine riesige Dunkelziffer nicht erfasster Migranten im…

Andrea Nahles – selbst gewählter Rohrkrepierer

Seit vielen Wochen dümpelt die SPD in der Gunst der Wähler im Bereich zwischen 17% und 19%, ein Wert, der die älteste Partei Deutschlands zu einem Provinzverein in der politischen Landschaft macht. Obwohl die Parteispitze der roten Loser bei jedem öffentlichen Auftritt mit der Einleitung beginnt, sich erneuern zu müssen, fragt sich der Bürger, was Berufsschwätzer und Heißluftverbreiter unter Erneuerung verstehen.


Klar ist: Der SPD sind die treuen Basiswähler längst abhanden gekommen. An wen soll man sich denn wenden, wenn die klassische Arbeiterschicht dermaßen zusammengeschrumpft ist, dass kaum noch einer dieser ehemaligen Malocher übriggeblieben ist?  Alte Strukturen gibt es nicht mehr. Sie heißen heute Facharbeiter, und denen muss man wahrlich nicht Gerechtigkeit predigen, zumal diese Klientel in der Regel haarscharf am Spitzensteuersatz vorbeischrammt. Wo will Nahles Zuwächse für die SPD generieren? Etwa bei den Sozialfällen? Bei Migranten etwa? Bei beschämend schlecht versorgten R…

Italien – die Stolperfalle für Europa

Jetzt haben sie den Salat, die EU-Fetischisten, die Macron-Hörigen und die Polit-Lemminge, die sich ohne einen einzigen kritischen Gedanken an die Vision einer „starken EU“ klammerten, und die konstruktive Missgeburt immer noch bis zum letzten Blutstropfen verteidigen. Kein Wunder, immerhin wollen doch Tausende mittelmäßiger Beamten und unverfrorene Berufsschmarotzer bis zu ihrem endgültigen Dahinscheiden versorgt werden.



Bislang lief es ja mehr schlecht als recht, in Brüssels Amtsstuben, was kaum einen deutschen Landespolitiker und schon gar nicht unsere Kanzlerin dazu veranlasste, darüber nachzudenken, das europäische Bevormundungsmonstrum zu zähmen und in eine handlungsfähige Bastion zum Nutzen der Mitglieder zu verwandeln. Nun hat Italien gewählt, ein wirtschaftliches Schwergewicht, das den Europaparlamentariern das Fürchten lehren wird. Auch, weil sie den totgesagten Strippenzieher Berlusconi unterschätzt haben.
Die rechtspopulistische „Lega Nord“ und die Fünf-Sterne-Bewegung „Cinq…

Bamf-Chefin Jutta Cordt - das Opferlamm wird heute geschlachtet

Dass Deutschland innerhalb von zwei Jahren mehr 1,5 Millionen Zuwanderer verzeichnet, ist nichts Neues. Doch seit Beginn der Einwanderungs- und Flüchtlingswelle haben Politiker jeder Couleur mit Verve und mit unverantwortlicher Energie jede Kriminalstatistik, die sich auf unsere „Neubürger“ bezog, gefälscht, geschönt und manipuliert. Meist jedoch als geheim eingestuft und dem Bürger vorenthalten. 


Selbst in jüngster Zeit werden Statistiken so entschärft und präsentabel gemacht, indem man Gruppen und Ethnien neu zusammenstellt und haarsträubende Vergleichsmodelle konstruiert, die mit Realitäten rein gar nichts mehr zu tun haben.
Noch atemberaubender ist jedoch die Tatsache, mit welcher Unverfrorenheit gestandene Regierungsverantwortliche über TV-Linsen und Mikrofone die Mär „hilfsbedürftiger“ Flüchtlinge verbreiteten. Nun eskaliert die Nachrichtenlage im Ministerium. Damit meine ich nicht nur die Vorfälle in Bremen. Man darf getrost davon ausgehen, dass in jenen Bundesländern, in denen R…

Merkels Gang nach Russisch-Canossa

Angela kann einem wirklich leid tun. Den erniedrigenden Besuch bei Russlands Machthaber Putin in Sotschi ist das Ergebnis ihres politischen Dilettantismus. Jahrelang hat sich Deutschland dem scheinbar zuverlässigen Partner Amerika und deren Dominanz im Weltgeschehen bedingungslos untergeordnet, ohne einen einzigen Augenblick darüber nachzudenken, ob sich das Blatt auch einmal wenden könnte. 





Mit dem rücksichtslos agierenden Donald Trump weht ein neuer Wind. Merkel und Konsorten spielen dabei höchstens als Randnotiz eine Rolle. Die Liste dramatischen Politikversagens ist lang und Spiegelbild einer völlig hilflosen, teilweise einer völlig verblödeten Außenpolitik, die sich durch fehlende Weitsicht, verkümmertes Selbstbewusstsein und anmaßender Ignoranz in den letzten Jahren verschärft hat. Das transatlantische Verhältnis könnte nicht schlechter sein, ja, es steckt in der schwersten Krise seiner Geschichte. Kurzum, die Entwicklung haben wir überwiegend unserem willfährigen und amerikahöri…

Das Kreuz mit dem Kreuz des Herrn Söder

Welch eine lächerliche Debatte. Ich will's mal so sagen: Hätte sich Claudia Roth an Söders Beschluss, in staatlichen Gebäuden ein Kreuz aufzuhängen eingeschaltet, würde man ihren Kommentar als politische Flatulenz abgetan haben. Aber irgendeiner der Grünen plärrt immer. Das Gestänkere aus der Vorstandsecke der Grünen ließ erwartungsgemäß nicht lange auf sich warten. 


Katrin Göring-Eckardts unterirdisches Sendungsbewusstsein, das ausschließlich dazu geeignet ist, allen und jedem zu beweisen, wes Geistes Kind sie ist, sie brillierte wieder einmal mit unqualifiziertem Geschwätz. Sie redete von Missbrauch und plumpen Wahlgetöse seitens der CSU. Aber gut, sehen wir es der Dame nach, schließlich ist sie Parteichefin der Grünen, da darf man nicht mehr erwarten. 

Doch zurück zu den hoch intelligenten Menschen. Wenn jetzt auch Bischöfe Kritik an der Entscheidung des bayerischen Ministerpräsidenten üben, weil Söder sich mit seiner Entscheidung ausdrücklich auf die bayerische Verfassung und di…

Asyl-Skandal als mundgerechte Sonntags-Häppchen

Damit war zu rechnen, zumal die Selbstverteidigung bei unseren Politikern zur schönen Tradition gehört, besonders, wenn es um vernichtende Nachrichten oder Skandale geht. Die Rituale, sich und die eigene Partei wie ein Bollwerk gegen eigene Unfähigkeit zu stellen, sind in solchen Köpfen genetisch festgelegt. Jeder Arzt würde Angehörigen dieser Berufs-Spezies sofort Krankenscheine ausstellen.


Wenn die Gefahr besteht, dass Politiker selbst produzierten Bullshit -, meist mit treuherziger Miene und empörten Timbre im Unterton vorgetragen -, uns Bürgern nicht mehr gänzlich verheimlichen können, wird das Ausmaß einer sich anbahnenden Katastrophe vorsorglich in mundgerechte Häppchen seziert. Im Anschluss serviert man dem staunenden Publikum verdauliche „Mümpfeli“, um es in Schweizerischer Mundart ein wenig schmackhafter zu erklären. Kauen und verdauen muss das Volk freilich selber.
Wir befinden uns nun im Stadium der Gefahr. BAMF überprüft weitere 13 Außenstellen und kündigt die Untersuchung v…

Trumps Hirnzellen-Mangel-Syndrom

Angelas Reise ins Land zügig entsorgter Trump-Berater und geschasster Minister kann man getrost unter das Motto „mit Zitronen gehandelt“ stellen. Man musste kein Prophet sein, um zu wissen, dass ein egomanischer Trump ausschließlich sich selbst sieht und man von ihm kaum mehr erwarten durfte, als den literweisen Eigenverbrauch von Haarspray, das auch bei schweren Sturmböen eine betonfeste Frisur gewähleistet. 




Damit sind bei freundlicher Betrachtung bereits die hervorstechendsten positiven Eigenschaften des US-Präsidenten beschrieben. Mal will der den Raketenmann aus Nordkorea zusammenbomben, mal behauptet er, den „größten“ (Atomknopf) auf seinem Schreibtisch zu haben, dann wieder droht er, ohne dass ihm dabei die Frisur verrutscht, den deutschen einen Handelskrieg an. Im Anschluss beschimpft er Angela, ihr Land in den Ruin zu führen. Mit letzterem könnte er zwar recht haben, es geht ihn aber einen feuchten Kehricht an. Wie dem auch sei, der Mann mit den fest getackerten Locken ist für…