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Posts

Außenminister Salvini, Italiens neuer Popstar am Politikerhimmel

Im sozialen Netzwerk Facebook war am Wochenende ein begeisterter Post von Italiens Innenminister zu lesen:  „Meine Güte, was für eine Gänsehaut… Ich war so aufgeregt und gerührt, wirklich. Vielen Dank an die Leute von Viterbo, die ich bei der herrlichen Party zu Maccina di Santa Rosa treffen durfte: Das sieht anderes aus, als Umfragen und Beleidigungen, das sind die Reaktionen, die ich am liebsten habe! Natürlich werdet ihr diese Bilder im Fernsehen nicht sehen…" Gleichgültig, wo Matteo Salvini hinkommt, gleich, wo er auftritt, stets trifft er auf begeisterte Mengen, die ihm frenetisch zujubeln, ihm danken und von ihm einen Blick erhaschen wollen. Sein gestriger Auftritt in Viterbo glich der Huldigung eines Erlösers, die selbst der Papst kaum erreicht. Als der beliebte Rechtspopulist anlässlich der Ehrung der Stadtheiligen Santa Rosa in Viterbo besuchte, eine Kleinstadt mit 70.000 Einwohnern, wurde er gefeiert wie ein Popstar. Es klingt in den Ohren der Italiener wie

Deutschlands profilneurotischer Geisterfahrer

Ich wills mal so sagen: Wäre die Heuchelei eine olympische Disziplin DUH-Chef Jürgen Resch würde überlegen und souverän eine Goldmedaille erringen. Mit maximaler Verbissenheit kämpft dieser profilneurotische Geisterfahrer gegen die deutsche Automobil-Industrie und ihre Dieselaggregate und für Fahrverbote in Ballungszentren. Nun stellt sich die Frage ans Orakel: Tempolimit ja oder nein, die wiederum mit der Emissionsfrage verknüpft wird. Längst haben führende Lungenfachärzte wie Professor Dr. med. Dieter Köhler und Präsident der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie das Ammenmärchen über die Schadstoffbelastung trotz Dieselfahrzeuge in unseren Städten ad absurdum geführt. Es liegt auf der Hand, dass ambitionierte Neurotiker wie der berufslose „Grüne“ Jürgen Resch sich deshalb mit Verve der Umwelt und dem Naturschutz verschrieben, weil er nach dem 4. Semester an der Universität Konstanz kläglich versagt hat.  So überrascht es nicht, dass auch er in die Fußstapfen maxima

Luxus-Abschiebung an die Elfenbeinküste

Wir haben‘s ja, könnte man ausrufen, wenn man nicht im gleichen Augenblick von dem Gedanken übermannt würde, ob unsere Politiker überhaupt noch darüber nachdenken, wer deren Zechen zahlt, wenn zwei abgelehnte Asylbewerber im privaten Lear-Jet an die Elfenbeinküste ausgeflogen werden. Nun ja, die beiden werden etwas erzählen können, wenn sie von ihren Verwandten auf dem Flughafen von Yamoussoukro empfangen werden. Denn immerhin kommen sie aus einem Land, in dem der Strom aus der Steckdose, das warme Wasser der Dusche aus der Wand, und das Geld aus Automaten kommt. Und wenn nicht, die nette Dame auf dem Sozialamt weißt einem den Weg zur Kasse für die Barauszahlung. Die EU-Grenzsicherungsagentur Frontex legte für den Luxusflug 165.000 Euro auf den Tisch des Hauses. Was schamhaft verschwiegen wird, ist die Tatsache, dass Kosten für sechs Polizeibeamte, einem mitreisenden Mediziner und einem Dolmetscher noch nicht enthalten sind. Ich vermute, den Arzt hatte man deshalb als Ent

Wie man kritische Professoren mundtot macht…

Man möchte es nicht glauben, was in unserem Land gerade geschieht. Die Weimarer Republik lässt nicht nur grüßen, sie ist inzwischen wieder auferstanden. Der CDU-Berater und Politikwissenschaftler Werner Patzelt wurde vom Dekan der technischen Universität Dresden abserviert.  Der Vorwurf: Patzelt habe „auf unzulässige Weise die wissenschaftliche und die politische Rolle vermengt.“ Patzelt wurde implizit eine unverzeihliche Nähe zur AfD und zur fremdenfeindlichen Pegida bescheinigt. Alle Wetter! Das riecht nicht nur nach politischer Demontage, es ist auch eine hinterfotzige Maßnahme, einen kritischen Geist aus den eigenen Parteireihen mit einem für die Kanzlerin unbequemen Sachverstand in die Wüste zu schicken. Und damit das Rektorat der Uni Dresden bei einer eventuellen Kritik für seine Entscheidung nicht unversehens in die Defensive gerät, führt es ein weiteres Argument ins Feld, das man getrost in die Kategorie „Armutszeugnis demokratischer Souveränität“ einordnen darf.

Sonderangebot SPD

Der Mitgliederschwund der SPD hat offenkundig so dramatische Züge angenommen, dass Andrea Nahles (SPD-Vorsitzende) das Modell „Rabatt-Schlacht“ als letzten Ausweg sieht, ihre Partei zu retten. Vermutlich war sie am Wochenende bei Aldi einkaufen und hat dabei die verschimmelten Kartoffel entdeckt, deren Preise sackweise um 50 Prozent gesenkt wurden.  Nun will sie dem Beispiel von Aldi folgen und die Mitgliedsbeiträge signifikant reduzieren, in der Hoffnung, dass ein paar Dödel beim Partei-Eintritt zum Schleuderpreis zugreifen. Mehr als 30.000 Mitglieder haben in den letzten Monaten ihr Parteibuch zurückgegeben, ein regelrechter Aderlass, der wahrlich kein Grund zur Freude ist. Aber mal ehrlich, wer würde sich Ralf Stegner antun, auch wenn man für ihn nur noch den halben Beitragssatz zahlen müsste? Und wer um Himmels Willen kommt auf die Idee, für altkluges Geplapper eines Kevin Kühnert Eintritt zu bezahlen? Die SPD ist zu einem der übelsten Karrierevereine verkommen, die s

Schlechtes Handynetz – Migranten verwüsten ihre Unterkünfte

Das ist doch mal wieder eine Nachricht wie aus "Tausend und eine Nacht". Einen Tag nach ihrer Ankunft in einem Flüchtlingsheim im Kreis Kleve, haben 8 Flüchtlinge ihre Unterkünfte verwüstet. Und da sich ein Bundespolizist in die Vernichtungsorgie einmischte und den wütenden Migranten Einhalt gebieten wollte, musste er das mit einem Trümmerbruch am Fuß bezahlen. Ja, so sind sie halt, unsere Freunde aus dem schwarzen Kontinent. Wenn sie hier ankommen und ihre aus deutschen Steuergeldern bezahlten Handys nicht so telfonieren können wie sie gerne möchten, weil die Netzverbindung nicht funktioniert, wird alles kurz und klein geschlagen, - so die kommentierte Berichterstattung der Moderatorin aus dem ZDF. Es hatte sich herausgestellt, dass zwischen den Gebäuden der Bewohner kein Mobilfunkempfang möglich ist. Darüber gerieten die Jungs derartig in Rage, dass sie ausrasteten. Ihre Argumente: Sie fürchteten, beim laufenden Asylverfahren nicht erreichbar zu sein und keinen Kont

Ein moralisch völlig verkommener Ministerpräsident aus Kiel

Nach der Affäre um die Beförderung seines Bruders im Kieler Landtag droht Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) Ärger. Nach Informationen der "Bild am Sonntag" erhielten nach der Landtagswahl 2017 auch die Eltern seines Patenkindes lukrative Jobs in der Regierung. Gerade einmal knapp zwei Jahre im Amt, entdeckte er die Vorzüge aktiv gestalteter Vetternwirtschaft. Nun herrschen im Kieler Landtag afrikanische Verhältnisse.   Mir scheint, Ministerpräsident Günter (CDU) verfuhr ganz nach dem Motto: Was Frau von der Leyen (CDU) recht ist, kann mir nur billig sein. Wie aus dem Nichts machte sowohl der Bruder, als auch der Vater seines Patenkindes einzigartige Karrieren, mit zum Teil satten Gehaltssteigerungen. So reüssierte der frühere Landtagsabgeordnete Niclas Herbst in der Staatskanzlei zum Leiter einer Stabsstelle für politische Koordinierung. Seine Aufgabe: die Abstimmung mit Fraktionen und Abgeordneten. Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage bestä