Direkt zum Hauptbereich

Anne Will - Machiavelli lässt grüßen

Niccolò Machiavelli, einer der bedeutendsten Philosophen im 15.ten Jahrhundert und Verfasser des Werkes „Il Principe“ ist allgegenwärtig, wenn man Verhalten, Vorgehensweise und Machterhalt moderner Politiker beobachtet. In seinen Grundsätzen beschreibt er, dass ein Herrscher, um die Notwendigkeiten eines Staates zu erfüllen, die Gesetze der Moral verletzen müsse, sonst gehe er mit dem Staat unter. Will sagen: Gute Botschaften braucht das Volk, Niederlagen werden nicht erwähnt oder besser noch, als Erfolge „beschrieben“.



Olaf Scholz, politischer Langweiler vor dem Herrn, blass, farblos, blutarm und ohne erkennbare Persönlichkeit, stellte sich wie ein Pennäler Anne Wills Fragen. Das klassische SPD-Gewächs fühlte sich berufen, seine Hamburger Bruchlandung zu rechtfertigen. Innerhalb weniger Minuten gab er in der „sichtbaren“ Sendung von Anne Will das Schulbeispiel der Unschuld, ja, des störrischen Besserwissers und des verkannten Leaders, obwohl der Hamburger Polizist Jan Reinecke, Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), eine bittere Bilanz des Polizeieinsatzes während des G-20-Gipfels gezogen hatte. Doch machen wir uns nichts vor, er unterscheidet sich in seiner reflexartigen Reinwaschung seiner eigenen Leistung nicht von unserer Kanzlerin, nicht von Altmeier und schon gar nicht von den allgegenwärtigen Parteischwätzern und Politnullen in den deutschen Medien.

Glücklicherweise brach die Sendung ab, als Altmeier etwas zur Verteidigung des Gipfels und er Kanzlerin sagen wollte. Auch einer jener Politiker, der außer seiner Körperfülle kaum eine weitere Dimension vorzuweisen haben. Für Olaf Scholz kommt, oh Wunder, ein Rücktritt vom Amt natürlich nicht in Frage. Doch mit seinem Statement unterscheidet er sich nicht von seinen politischen Kollegen in der politischen Landschaft. Kein Flop, kein Desaster, keine Fehlleistung unserer Spitzenpolitiker kann groß genug sein, um nach einer Katastrophe, nach einer Blamage oder einer Bruchlandung zur persönlichen Einsicht zu kommen: „Ich bin zu blöd für mein Amt“.

So verwundert es nicht, dass genau jene deutsche Politgrößen, die an Galadinners teilnahmen, sich von Beethoven berieseln und von Kameras ablichten ließen, nur gute Botschaften dem Volk verkünden und ansonsten die Wichtigkeit des Affentheaters machtbesoffener Teilnehmer hervorzuheben.

Wie war das doch gleich mit den Prioritäten? Der Polizist Herr Reinke gab Anne Will Auskunft. „Der Schutz der Bürger hatte Priorität zwei!“ Aha …, denke ich, hat Bürgermeister Scholz nicht vor dem Gipfel vollmundig erklärt, dass sich kein Hamburger Bürger Sorgen machen müsse? Die bittere Wahrheit ist schlimmer, denn die Bevölkerung musste sich nicht nur Sorgen um ihr Eigentum, sondern auch um die Unversehrtheit und das Leben der Polizisten machen. Anerkennende Worte unserer Kanzlerin für den Einsatz sind wohlfeil und müssen in den Ohren der Polizeitruppe wie blanker Zynismus klingen. Und schon erklärte der Vollblutpolizist weiter: „Wir hatten gar keine Chance, die Bürger zu schützen, diese Aufgabe war gar nicht machbar“, sagte der Polizist über den Einsatz. Schon lange vor dem Gipfel sei klar gewesen, „dass wir in ein Dilemma geraten, das nicht zu meistern ist“. Anne Will würgte den Mann geschickt ab, bevor noch Unangenehmeres zu Tage treten konnte.

Das alles passt wie die Faust aufs Auge zum Gesamtbild. Hauptsache, das Cremesüppchen und die Langusten haben geschmeckt und die Suite im Hotel war exklusiv genug. Viele Bürger dürften geahnt haben, dass ihre Belange angesichts brennender Autos, eingeschlagener Scheiben und geplünderter Geschäfte „zweitrangig“ war. Das Bundeskriminalamt, so erfahren wir jetzt vor dem Bildschirm, habe vor dem Gipfel seine Einschätzungen formuliert und an die Politik weitergegeben. Schön, zu wissen, dass den gewählten Repräsentanten ihr eigenes Wohlhöher einstufen als das des Bürgers.

Die Aufgabe in Hamburg war nicht zu meistern. Wie kann man 20.000 Polizisten mit einem miserabel geplanten und unerfüllbaren Auftrag in eine Stadt karren und sie Situationen aussetzen, in denen Leib und Leben unserer Polizeikräfte von marodierenden Links-Faschisten, besser gesagt, Verbrecher, gefährdet werden? Wie ist es möglich, dass Sicherheitskräfte während ihres oft mehr als 20-stündigen Einsatzes nicht einmal Schlaf- und Rückzugsmöglichkeiten hatten und völlig erschöpft auf blankem Betonboden schlafen mussten. Doch diese berückenden Tatsachen sind nur die Spitze des viel zitierten Eisberges. Mir kommt die kalte Suppe hoch, wenn ich daran denke, dass junge Polizisten ihre Knochen für elitäre Feudalpolitiker hinhalten, im Anschluss Bürger auf den Kosten des entfesselten Vandalismus sitzen bleiben, während Scholz bei rauschenden Klängen der "schönen Götterfunken" auf dem samtweichen Sessel der Elbphilharmonie den Abend genießt.

Ich kann mich nicht erinnern, dass es jemals eine Veranstaltung in diesem Gigantismus mit desolateren, ernüchternden, ja schädlicheren Ergebnissen auf unserem Globus stattgefunden hat. Würde man, wie Machiavelli, einen solchen politischen Exhibitionismus positiv ausdrücken, müsste man subsummieren: Merkels G20 war wirklich der Gipfel. Alleine Georg Ressle, Redaktionsleiter und Moderator der ARD-Sendung „Monitor“, brachte es bei Anne Will mit einem einzigen Satz messerscharf auf den Punkt „Dieses Format gehört auf die Müllkippe der Geschichte“. Seine Begründung dagegen und seine Schuldzuweisungen in Richtung Polizei entlarvte ihn schon knapp zwei Sekunden später als linke Kanalratte.

Mein Fazit. Die Sendung war überflüssig, die Teilnehmer entbehrlich. Nicht nur Scholz müsste zurücktreten. Hier stellt sich allerdings die Frage an den Wähler: Was haben Demokratie und Diktatur gemeinsam? Das dumme Volk! Und wer es noch immer nicht verstanden hat und nicht weiß, wem er sich zugehörig fühlt: In der Demokratie wählen die Dummen die Regierung, in der Diktatur wählt sich die Regierung die Dummen. Es wird Zeit, darüber nachzudenken und genau hinzuschauen, bevor man einem Kandidaten die Verantwortung für einen Staat übergibt.


Beliebte Posts aus diesem Blog

Tabuthema Migrationskosten

Es ist geradezu erbärmlich, wenn Deutsche, die politisch interessiert sind, die Züricher Zeitung und deren investigative Journalisten heranziehen müssen, um echte und belastungsfähige Zahlen über die Anzahl von Flüchtlingen und deren tatsächliche Kosten zu erfahren. Während sich die gesamte internationale Journaille in Europa köstlich über die angepasste und sich unserer Politik unterordnende Berichterstattung amüsiert, glänzen ehemals seriöse Zeitungen wie FAZ, Süddeutsche Zeitung oder Welt mit Berichterstattungen, die den Namen nicht ansatzweise verdienen. Insbesondere wenn es um Flüchtlingsthemen und deren Kosten geht. 


Beruft man sich auf die Schweizer Zahlen, haben seit 2014 rund 1,75 Millionen Menschen einen Asylantrag in Deutschland gestellt. Nach deren Schätzungen partizipieren jedoch weitere 250.000 Migranten ohne valide Identität am deutschen Sozialsystem. Auch sie haben unkontrollierten Zugang zu direkten oder indirekten Zahlungen und Zuwendungen. Wenn es darum geht, von off…

Sebastian Kurz, ein Lichtblick in Europa

Zwei Monate nach der Wahl hat Österreich einen neuen Bundeskanzler, und Österreich ist begeistert. Nach knapp 7 Wochen hat der 31-jährige als jüngstes Staatsoberhaupt in der Geschichte des Alpenlandes sein selbst gestecktes Ziel erreicht, während draußen vor der Hofburg ein paar Tausend Demonstranten ihren dumpfen und zumeist völlig unreflektierten Unmut skandierten. Kaum war die Inthronisation abgeschlossen, formierten sich auch die kritischen Stimmen aus Europa.

Der frisch gebackene Bundeskanzler Kurz reagierte gelassen und souverän, wie es eben seine Art ist, und kündigte sogleich den ersten Besuch als Regierungschef in Brüssel an. Wie sagte er so schön: „Es ist legitim, dass man in Österreich seine Meinung äußert“, und setzte damit gleich eine Zäsur in Richtung Europa. Apropos Souveränität und Entschlossenheit, die herausstechenden Eigenschaften des jungen Staatsmannes, sie scheinen nicht nur bei unseren Nachbarn, sondern auch in unserer Regierung Unsicherheit, ja Angst auszulösen…

Der Mord in Kandel - traumatische Wiederholungen

Im Frühjahr 2016 reiste der „unbegleitete Minderjährige“ Abdul H. aus Afghanistan illegal nach Deutschland ein. Angeblich soll er heute 16 Jahre alt sein, jedoch ist sein wahres Alter bis heute nicht eindeutig geklärt. Zunächst lebte der junge Mann in Hessen, wechselte dann seinen Standort und lebte in einer betreuten Jugendwohngruppe. Bereits dort fiel er unangenehm auf.


Bemerkenswert, aber nicht überraschend allerdings, dem jungen Flüchtling ist es wie vielen seiner Kollegen zügig gelungen ist, sich innerhalb von knapp zwei Jahren wegen schwerer Körperverletzung, Nötigung, Stalking und Beleidigung bei den Justizbehörden bekannt zu machen. Trotz mehrerer Vorladungen hielt es der Afghane trotzdem nicht für nötig, bei der Polizei zu erscheinen. Den Kerl einfach mit auf die Wache zu nehmen und ihn sich genauer zur Brust zu nehmen, das wiederum schien der Polizei nicht so wichtig zu sein.
Am Mittwoch schlug der Polizei bekannte Flüchtling zu. In Kandel erstach er ein 15-jähriges Mädchen mi…

Pervertierte Humanität

Mir liegt der Buchtitel des französischen Schriftstellers von Émile Zola auf der Zunge. J’accuse! Er hat die Öffentlichkeit in einer Zeitung über die wahren Hintergründe der Dreyfus-Affäre informiert und einen politischen Skandal ausgelöst. Das wäre heute nicht mehr möglich, denn unsere sophistische Presse neigt heutzutage eher zum Totschweigen, Bagatellisieren oder mit politisch erwünschter Verfälschung von sensiblen Tatsachen. Eine neue Qualität – selektiver Humanismus auf Basis von machtpolitischen Erwägungen.  


Es ist müßig  darüber zu diskutieren, ob für Mörder, asoziale Gauner, Betrüger und für all jene, die den sozialen und menschlichen Frieden stören, das humanitäre Konzept der Solidarität und Hilfsbereitschaft endet. Ich sage ja. Herkunft, Religion und Nationalität spielen dabei keine Rolle. Keine Frage, dem Flüchtling, dem Vertriebenen und allen, die in Not geraten sind, muss geholfen werden, das gebietet unsere Menschlichkeit. Die Frage dabei ist nicht, was den „Einwanderern…

Das Fake-Attentat in Altena

Vor genau 24 Stunden meldeten nicht nur so genannte „seriöse“ Zeitungen, sondern auch Sender wie ARD, ZDF und sogar NTV ein verabscheuungswürdiges Attentat auf den Bürgermeister von Altena. „Gegen den 56-jährigen Täter, den die Inhaber einer Dönerbude überwältigten, wurde Haftbefehl wegen versuchten Mordes erlassen.“ Die bestürzende Information, es handele sich dabei um einen politisch motivierten Mordversuch war sowohl Thema aller Medien, als auch sofort in aller Munde. Da es sich um einen deutschen Täter handelte, war der Angriff auf einen CDU-Politiker für sämtliche Fernsehsender unseres Landes Anlass genug, sich hinsichtlich der Tat in pathetischer Dramatik und menschenverachtender Grausamkeit zu überbieten.


Alle spielten mit. Polizei, Staatsanwälte, Redaktionen, Politiker und Medienmacher. Ein Rechtsradikaler hat dem Politiker sein Messer in den Hals gerammt. Jetzt galt es der fremdenfeindlichen Stimmung nicht nur in Altena, sondern gleich in ganz Deutschland ein adäquates Gegeng…

Noah Becker - vom Promi-Sohn zum It-Boy

Welch ein Presse-Hype um Beckers Sohn Noah. Als der AfD-Politiker Jens Maier den „Halb-Promi“ Noah Becker via Twitter als "Halbneger" bezeichnete, ging nicht nur ein Rauschen durch den Blätterwald. In allen Fernsehkanälen erfuhr nun Becker Junior ungeahnte Publicity. Eine systemkonforme Empörung schlug Wellen so hoch wie seinerzeit der Tsunami vor Phuket. Nun muss der Bundestagsabgeordnete Maier nicht nur mit juristischen Folgen rechnen, auch der Gegenwind aus der eigenen Partei hat inzwischen Orkanstärke angenommen. Selbstredend wurde der Twitter-Tweed sofort gelöscht.

Dass Jens Maier sofort von seiner Verteidigungsstrategie Gebrauch machte und seinen Mitarbeiter für die Formulierung des Posts verantwortlich machte, darf man getrost in die Kategorie Armutszeugnis einordnen. Inzwischen ruderte Maier mit Schmackes zurück und erklärte, dass der Kommentar nicht sein Stil sei. Er bedauere die "Panne" und wolle sich "bei Herrn Becker entschuldigen". Dem twitter…

Professor Pfeiffers Drüsenfieber…

beim „Pfeifferschen Drüsenfieber“ handelt es sich um eine harmlose Viruskrankheit, begleitet von Fieber, Schwindel und Orientierungsstörungen, das im Normalfall nach drei Monaten vollständig überstanden ist. Nicht so bei dem SPD-kontaminierten Kriminologen. Bei ihm kommen als Begleiterscheinungen erschwerend verharmlosende Wahrnehmungen und latente Realitätsverluste hinzu, die ihm den Blick auf komplexe Zahlenwerke statistischer Natur verstellen.


Erinnern wir uns an die Sendung vom 30.11. 2017 mit Frau Maischberger, die unter anderen den Kriminalwissenschaftler Professor Christian Pfeiffer und Frau Alice Weidel (AFD) zu Gast hatte. Die beiden stritten miteinander in der Sendung über Kriminalstatistiken und politische Arithmetik, eine besondere Form positiver Misserfolgsdarstellungen, genauer gesagt über alternative Fakten. Was soll ich sagen, die Fieberschübe des Pfeiffers mit drei „F“ kamen in der Sendung voll zum Tragen. Nicht anders ist dessen wissenschaftliche Bagatellisierungsarie…

Heiko Maas wird von Twitter gelöscht

Das ist doch mal ne Nachricht. Unser allseits unbeliebter Heiko, ein minimalkompetenter Jurist ohne Berufserfahrung, beschloss wegen andauernder Herabwürdigung seiner Person bei Facebook und Twitter, sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln zu rächen. Im stillen Kämmerlein erfand er deshalb das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. Schon die phantasievolle Wortschöpfung weist darauf hin, dass es sich bei dem spektakulären Terminus um eine wegweisende Innovation handelte, die in die juristische Geschichte eingehen sollte. Ziel: Hass, Hetze, Rassismus und Beleidigungen sollen in den sozialen Netzwerken radikal „ausgemaast“ werden.


Dann machte er sich an die Arbeit, der kleine Maas. Er holte sich Rat bei einem ehemaligen Stasi-Agenten, dessen Namen ich hier nicht nennen darf und ließ sich in die ausgefeimtesten Methoden des qualifizierten Bürgerterrors einweisen. Solchermaßen gewappnet ging er mit sich selbst in Klausur und arbeitete an einem Gesetzestext für quantitative Meinungseinschr…

Islamist verhaftet - Medien lernen nicht dazu

Am Donnerstag Vormittag machte in allen Medien eine Schlagzeilen Furore. Ein Mann war in Melbourne mit seinem SUV in eine Fußgängergruppe gerast. So weit, so schlecht. Sein Name: Saeed Noori, ein gebürtiger Afghane, selbstredend geistig gestört. Sein Beifahrer soll angeblich normal gewesen sein. Klar, in diesen Zeiten impliziert eine solche Meldung beinahe automatisch, dass wieder einmal ein Terrorist einen Anschlag verübt hatte. Nur dieses Mal 16.000 Kilometer weit von uns entfernt. Nun neigt der Mensch dazu, dem berühmten Sack Reis, der in China umfällt, weniger Bedeutung beizumessen als einem Diebstahl in der Nachbarwohnung.


Umso erstaunlicher ist es, dass die Verhaftung eines gefährlichen Islamisten durch Spezialkräfte der Antiterroreinheiten in Karlsruhe, also sozusagen vor unserer Haustür, in unseren Medien eher als Randnotiz gehandelt wurde. Nur Häppchenweise erfährt der Bürger, dass der „Verdächtige“ einen schweren Anschlag auf den Weihnachtsmarkt rund um die Eisfläche des Karl…

Flintenuschis Helikopter-Notstand

Wäre die Nachricht gestern nicht im ZDF oder ARD gesendet worden, ich hätte es glatt für einen billigen Witz gehalten. Bundeswehrpiloten werden seit neuem nicht mehr auf dem hochgerüsteten TIGER, sondern auf Hubschraubern des ADAC ausgebildet. Grund sind die enormen, technischen Ausfälle bei den Fluggeräten. Da kann man nur hoffen, dass die fliegende Truppe auch die Gebühren für ihre ADAC-Mitgliedschaft bezahlt haben. Sonst wird das nix mit dem Abheben.


Das Verteidigungsministerium habe am vergangenen Dienstag per Vertrag für rund 21 Millionen Euro 6.500 Flugstunden beim Automobilclub eingekauft, berichtet der Spiegel. Himmel Herrgott, möchte man ausrufen. Seit Uschi von der Leyen die Verantwortung für ihre Soldaten übernommen hat, hat sie die Arme mit durchschlagendem Erfolg und mit maximalem Engagement in einen uniformierten Kirmesverein verwandelt.
Nicht nur, dass es inzwischen in den Kasernen mehr Kinderhorte als Unterkünfte gibt, nein, das gesamte Waffenarsenal unserer Verteidigung…