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Anne Will - Machiavelli lässt grüßen

Niccolò Machiavelli, einer der bedeutendsten Philosophen im 15.ten Jahrhundert und Verfasser des Werkes „Il Principe“ ist allgegenwärtig, wenn man Verhalten, Vorgehensweise und Machterhalt moderner Politiker beobachtet. In seinen Grundsätzen beschreibt er, dass ein Herrscher, um die Notwendigkeiten eines Staates zu erfüllen, die Gesetze der Moral verletzen müsse, sonst gehe er mit dem Staat unter. Will sagen: Gute Botschaften braucht das Volk, Niederlagen werden nicht erwähnt oder besser noch, als Erfolge „beschrieben“.



Olaf Scholz, politischer Langweiler vor dem Herrn, blass, farblos, blutarm und ohne erkennbare Persönlichkeit, stellte sich wie ein Pennäler Anne Wills Fragen. Das klassische SPD-Gewächs fühlte sich berufen, seine Hamburger Bruchlandung zu rechtfertigen. Innerhalb weniger Minuten gab er in der „sichtbaren“ Sendung von Anne Will das Schulbeispiel der Unschuld, ja, des störrischen Besserwissers und des verkannten Leaders, obwohl der Hamburger Polizist Jan Reinecke, Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), eine bittere Bilanz des Polizeieinsatzes während des G-20-Gipfels gezogen hatte. Doch machen wir uns nichts vor, er unterscheidet sich in seiner reflexartigen Reinwaschung seiner eigenen Leistung nicht von unserer Kanzlerin, nicht von Altmeier und schon gar nicht von den allgegenwärtigen Parteischwätzern und Politnullen in den deutschen Medien.

Glücklicherweise brach die Sendung ab, als Altmeier etwas zur Verteidigung des Gipfels und er Kanzlerin sagen wollte. Auch einer jener Politiker, der außer seiner Körperfülle kaum eine weitere Dimension vorzuweisen haben. Für Olaf Scholz kommt, oh Wunder, ein Rücktritt vom Amt natürlich nicht in Frage. Doch mit seinem Statement unterscheidet er sich nicht von seinen politischen Kollegen in der politischen Landschaft. Kein Flop, kein Desaster, keine Fehlleistung unserer Spitzenpolitiker kann groß genug sein, um nach einer Katastrophe, nach einer Blamage oder einer Bruchlandung zur persönlichen Einsicht zu kommen: „Ich bin zu blöd für mein Amt“.

So verwundert es nicht, dass genau jene deutsche Politgrößen, die an Galadinners teilnahmen, sich von Beethoven berieseln und von Kameras ablichten ließen, nur gute Botschaften dem Volk verkünden und ansonsten die Wichtigkeit des Affentheaters machtbesoffener Teilnehmer hervorzuheben.

Wie war das doch gleich mit den Prioritäten? Der Polizist Herr Reinke gab Anne Will Auskunft. „Der Schutz der Bürger hatte Priorität zwei!“ Aha …, denke ich, hat Bürgermeister Scholz nicht vor dem Gipfel vollmundig erklärt, dass sich kein Hamburger Bürger Sorgen machen müsse? Die bittere Wahrheit ist schlimmer, denn die Bevölkerung musste sich nicht nur Sorgen um ihr Eigentum, sondern auch um die Unversehrtheit und das Leben der Polizisten machen. Anerkennende Worte unserer Kanzlerin für den Einsatz sind wohlfeil und müssen in den Ohren der Polizeitruppe wie blanker Zynismus klingen. Und schon erklärte der Vollblutpolizist weiter: „Wir hatten gar keine Chance, die Bürger zu schützen, diese Aufgabe war gar nicht machbar“, sagte der Polizist über den Einsatz. Schon lange vor dem Gipfel sei klar gewesen, „dass wir in ein Dilemma geraten, das nicht zu meistern ist“. Anne Will würgte den Mann geschickt ab, bevor noch Unangenehmeres zu Tage treten konnte.

Das alles passt wie die Faust aufs Auge zum Gesamtbild. Hauptsache, das Cremesüppchen und die Langusten haben geschmeckt und die Suite im Hotel war exklusiv genug. Viele Bürger dürften geahnt haben, dass ihre Belange angesichts brennender Autos, eingeschlagener Scheiben und geplünderter Geschäfte „zweitrangig“ war. Das Bundeskriminalamt, so erfahren wir jetzt vor dem Bildschirm, habe vor dem Gipfel seine Einschätzungen formuliert und an die Politik weitergegeben. Schön, zu wissen, dass den gewählten Repräsentanten ihr eigenes Wohlhöher einstufen als das des Bürgers.

Die Aufgabe in Hamburg war nicht zu meistern. Wie kann man 20.000 Polizisten mit einem miserabel geplanten und unerfüllbaren Auftrag in eine Stadt karren und sie Situationen aussetzen, in denen Leib und Leben unserer Polizeikräfte von marodierenden Links-Faschisten, besser gesagt, Verbrecher, gefährdet werden? Wie ist es möglich, dass Sicherheitskräfte während ihres oft mehr als 20-stündigen Einsatzes nicht einmal Schlaf- und Rückzugsmöglichkeiten hatten und völlig erschöpft auf blankem Betonboden schlafen mussten. Doch diese berückenden Tatsachen sind nur die Spitze des viel zitierten Eisberges. Mir kommt die kalte Suppe hoch, wenn ich daran denke, dass junge Polizisten ihre Knochen für elitäre Feudalpolitiker hinhalten, im Anschluss Bürger auf den Kosten des entfesselten Vandalismus sitzen bleiben, während Scholz bei rauschenden Klängen der "schönen Götterfunken" auf dem samtweichen Sessel der Elbphilharmonie den Abend genießt.

Ich kann mich nicht erinnern, dass es jemals eine Veranstaltung in diesem Gigantismus mit desolateren, ernüchternden, ja schädlicheren Ergebnissen auf unserem Globus stattgefunden hat. Würde man, wie Machiavelli, einen solchen politischen Exhibitionismus positiv ausdrücken, müsste man subsummieren: Merkels G20 war wirklich der Gipfel. Alleine Georg Ressle, Redaktionsleiter und Moderator der ARD-Sendung „Monitor“, brachte es bei Anne Will mit einem einzigen Satz messerscharf auf den Punkt „Dieses Format gehört auf die Müllkippe der Geschichte“. Seine Begründung dagegen und seine Schuldzuweisungen in Richtung Polizei entlarvte ihn schon knapp zwei Sekunden später als linke Kanalratte.

Mein Fazit. Die Sendung war überflüssig, die Teilnehmer entbehrlich. Nicht nur Scholz müsste zurücktreten. Hier stellt sich allerdings die Frage an den Wähler: Was haben Demokratie und Diktatur gemeinsam? Das dumme Volk! Und wer es noch immer nicht verstanden hat und nicht weiß, wem er sich zugehörig fühlt: In der Demokratie wählen die Dummen die Regierung, in der Diktatur wählt sich die Regierung die Dummen. Es wird Zeit, darüber nachzudenken und genau hinzuschauen, bevor man einem Kandidaten die Verantwortung für einen Staat übergibt.


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