MANCINIS SCHARFBLICK

Gerade meldete die Nachrichtenagentur AFP, dass die Visegràd-Länder unter der Führung von Victor Orban den Asyl-Gipfel mit Angela Merkel am Sonntag boykottieren werden. In Budapest haben vier Staatsmänner Angela Merkel unverblümt aber höflich die Leviten gelesen. "Wir werden am Gipfel nicht teilnehmen, denn man will einen Vorschlag wieder aufwärmen, den wir bereits abgelehnt haben", sagte der polnische Regierungschef nach einem Treffen mit seinen Kollegen aus Tschechien, Ungarn und der Slowakei. Eine schallende Ohrfeige für Angela Merkel, die aufgrund der heftigen Gegenwehr der Betroffenen und insbesondere aufgrund des massiven Protestes des Italieners den Entwurf zum Asyl-Gipfel wieder zurückzog. "Wir gehören nicht zum Freundschaftskreis der Migrationsaufnehmer", so die Worte von Viktor Orban, der die Visegrad-Runde eröffnete. Eine deutliche Definition einer geschlossenen Haltung, die für Deutschland nichts Gutes verheißt. An Orbans Seite auch der öst...

Nach Hundert Tagen Regierung ist es erlaubt, erste Bilanz zu ziehen. Bereits bei dem Begriff Bilanz in Zusammenhang mit den bis dahin abgelieferten Arbeitsleistungen und Ergebnissen unserer Volksvertreter, lässt sich bei der Mehrheit der Bevölkerung der Impuls nicht mehr unterdrücken, Trauerkleidung aus dem Schrank zu holen. Denn das „Ei des Kolumbus“, anders ausgedrückt – die geniale Lösung, lässt auf sich warten. Das ist wie Warten auf Godot. Während der ersten 80 Tage kann man selbst bei optimistischer Betrachtung und höchstmöglicher innerer Milde nicht erkennen, was nur ansatzweise nach Fortschritt, nach Lösungsansatz, Erfolg oder gar nach Umsetzung unerlässlicher Maßnahmen aussieht. Eher ist man mit ungläubigem Erstaunen geneigt, unseren politischen Protagonisten vorsätzliche Behinderung beim gemeinsamen Eierlegen unterstellen. Eigentlich hätten die vom Bürger beauftragten Volksvertreter alle Hände voll zu tun, in ihren eigenen Dreckstall, den sie jahrelang haben ver...