US-Vizepräsident J. D. Vance und der US-Außenminister Marco Rubio haben mit Europa und explizit mit Deutschland die Faxen dicke. Der autoritäre Eingriff in die Meinungsfreiheit der Bürger mit den Mitteln eines nach amerikanischer Lesart außer Rand und Band geratenen Zensurwahns wird ab sofort als schwerwiegender und nicht hinnehmbarer Angriff auf unsere Demokratie gewertet. Für die Amerikaner ist laut dem gestern erschienen Artikel im „Economist“ die rote Linie überschritten. Seit geraumer Zeit verfolgt „unser Partner“ jenseits des Atlantiks mit maximalem Misstrauen die wachsende ideologische Kluft zwischen den beiden Kontinenten. Der europäische Kontrollwahn, der mit dem sogenannten Digital Services Act der EU bei den amerikanischen Hütern der Demokratie im Fokus steht und von der deutschen Regierung als Fortschritt verkauft wird, steht nun unter schwerem Beschuss. Schlimmer noch: Die USA betrachten das „europäische Zensurregime“ als strategische und verfassungsrechtliche Bed...
Die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und Rücksicht werden von der Verantwortung bestimmt. (Claudio Michele Mancini)