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Selenskijs Rakete – knapp vorbei, trotzdem daneben

Gestern schlug eine Rakete im polnisch-ukrainischen Grenzgebiet ein und traf auf dem Gelände eines landwirtschaftlichen Betriebs im polnischen Przewodow ein - ein Dorf ganz im Osten des Landes. Zwei Tote sind zu beklagen. Jetzt wurde er von internationalen Sicherheitskräften besichtigt, der schöne Krater. Er ist dem ukrainischen Vernehmen nach eindeutig russisch, was man – so Selenskij, an der Größe, Tiefe und der Form eindeutig erkennen kann.  Die Beweise sind so erdrückend, wie seinerzeit bei der Pulverisierung der deutschen Gaspipeline Northstream 1 und 2 vor Bornholm. Erst waren es die Russen, danach die Ukrainer, kurz darauf die Amis und die Deutschen und ganz am Schluss die Engländer. Machen wir es kurz: Das mit dem erwünschten Bündnisfall und dem Einmarsch deutscher Bundeswehreinheiten in Novosibirsk wird nicht klappen - auch wenn sich unsere Frau Agnes Strack-Zimmermann (FDP) nichts sehnlicher wünscht. Fast erwartungsgemäß wurden jetzt verdächtige Raketenteile am Rand des

Verwaltungsgerichtshof bescheinigt der Politik Wahl-Dilettantismus

Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss komplett wiederholt werden, und nicht, wie die rot-grüne Koalition gehofft hatte, nur in 230 Wahlkreisen. Eine Teilwiederholung, die noch eine Art „Gesichtswahrung“ für die derzeit regierenden Parteien dargestellt hätte, wird nun zum Desaster.   Der Bundeswahlleiter Stephan Bröchler hat nun die Wahlwiederholung für den 12 Februar 2023 festgesetzt. Die offizielle Bekanntgabe des Termins erfolgt am Freitag im Amtsblatt, so Bröchler.  Nach dem am Mittwoch ergangenen Urteil des deutschen Verwaltungsgerichtshofes steht nun fest. Die Berliner Wahlen waren gekennzeichnet von schummeln und mauscheln, schwindeln und tricksen, kungeln und manipulieren. Wenngleich das Gericht das, was in Berlin als Wahl verkauft wurde, nicht mit diesen Attributen belegte, lässt das Urteil keinen Zweifel daran, dass die „schweren, systemischen Mängel“ alles andere, nur kein Versehen gewesen sein kann. In der Amtssprache lautet die Begründung wie folgt: „Die Vielzahl

Habecks Mut zur Wissenslücke – BlackRock-Bankerin soll sein Ministerium managen

Er kanns nicht selber. Das war vielen vorher klar. Ein Wirtschaftsministerium zu leiten ist eben nichts für Kinderbuchautoren, die sich berufsbedingt mental auf der Ebene von 6 bis 8-jährigen bewegen. Da bedarf es schon eines gewissen Überblicks, was das richtige Leben angeht. Hinsichtlich Energiemanagement oder Versorgungssicherheit herrschen bei dem Hochleistungsgrünen ebenfalls signifikante Mangelerscheinungen, was bis zu seiner Ernennung zum Wirtschaftsminister nicht weiter hinderlich war. Immerhin dauerte es fast zwei Jahre, bis er sich vom Niveau maximaler Selbstüberschätzung verabschiedete und sich seit einigen Tagen auf seine reale Kernkompetenz zurückbesonnen hat. Man könnte Habecks Rüstzeug für Wirtschafts- und Energiefragen auf einen kurzen Nenner bringen. Kann nix und weiß nix.  Machen wir uns nichts vor, solch schmerzliche Selbsterkenntnisse fallen jedem schwer, wie wir auch am Beispiel Karl Lauterbach hautnah erleben dürfen. Er ist ebenfalls ein Kandidat der Sorte: Kann

Jetzt geht es den Seenotrettern an den Kragen...

Die vier EU-Mittelmeerstaaten Italien, Griechenland, Zypern und Malta haben den sogenannten „Seenotrettern“ den Kampf angesagt. Jetzt wird es nicht nur eng für die Schlepper, jetzt könnten ihre selbstlosen und pervertierten Rettungsaktionen äußerst unangenehme Folgen haben. Die italienische Ministerpräsidentin Georgina Meloni hat mit ihrem knallharten Kurs, den pseudohumanitären Schlepperbanden auf dem Mittelmeer ein Ende zu bereiten und die Griechen, die Zyprioten und Malteser für eine gemeinsame Haltung gewinnen können. Auch Spanien, das extrem unter dem Flüchtlingsstrom leidet, will sich in aller Kürze anschließen. Italien hat erklärt: „Der Spaß ist vorbei! Italien wird seine nationalen Interessen verteidigen. Wir werden die Fluchthelfer der Piraterie anklagen, sollten sie sich italienischen Küsten nähern oder gar in unseren Häfen anlanden wollen." Insbesondere deutschen NGO’s droht in Italien erhebliches Ungemach, zumal sich im Mittelmeer mindestens 5 Schiffe in den letzte