MANCINIS SCHARFBLICK

Jetzt schlägt Olaf Scholz unbarmherzig zurück. Deutschland weitet seinen Einfluss in der Türkei und insbesondere in Anatolien aus. Habeck und Scholz wollen ihre Spitzenkräfte Ricarda Lang und Lars Klingbeil als Reaktion auf die Gründung einer türkischen Partei in Deutschland in Istanbul und Ankara ins Rennen schicken. Erdoğan reagiert alarmiert. Nachdem der AKP-Ableger für Deutschland Dava (Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch) ihre Parteigründung auf deutschem Boden bekannt gegeben hat, reagierten Scholz und Habeck mit einem empfindlichen Gegenschlag. „Wir werden es nicht hinnehmen, dass vier Dava-Politiker, die sich in der Vergangenheit für Erdoğans AKP und deren Vorfeldorganisationen eingesetzt haben, uns antisemitische SPD-Wähler mit türkischem Migrationshintergrund abwerben und in ihr Lager ziehen wollen“, so Kevin Kühnert auf einer Pressekonferenz. Laut „Bild am Sonntag“  wollen die Mitglieder der türkischen AKP Mustafa Yoldas aus Hamburg und der Arzt Ali Ihsan Ünl

Man muss schon aus einem besonderen Holz geschnitzt sein, einem 80-Millionen-Volk, unter völliger Missachtung mathematischer, physikalischer und empirisch gesicherter Erfahrungswerte, eine Energiesicherheit vorzugaukeln, die bislang nur in Märchenbüchern oder in "Deutschlands Heldensagen" glaubwürdig erzählt werden konnten. Der Strom wird billiger,  das ist das propagandistische Credo regierender Spitzenkräfte, dem die Bürger hierzulande in froher Erwartung entgegenfiebern. Und das, obwohl sie andauernd ansteigende Stromrechnungen in ihren Briefkästen vorfinden und beim Betanken ihrer Autos sich mittlerweile die Frage stellen, ob sie sich im Anschluss noch eine Bratwurst mit Pommes leisten können.  Allerdings stimmt die Habecksche Behauptung, der Strom würde preiswerter werden nur in soweit, dass die Produktion des Stroms in der Gegend um 17 Cent pro Kilowatt landet, die Netzentgelte und Durchleitungskosten jedoch eine ungeahnt durchschlagende, ja vernichtende Wirkung  habe

Diese Überschrift trifft exakt die Verhaltensweisen unserer heutigen Regierungseliten, wenn es den Staatslenkern darum geht, gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung Verordnungen, Verfügungen oder gar Gesetze durchzusetzen. Viele, die in der ehemaligen DDR aufgewachsen sind, fühlten sich bei dem Orginalzitat mit Schaudern an das „Unrechtssystem" erinnert, zumal sie heute noch genau wissen, wer diesen Satz gesagt hat. Es war der damalige Staatsratsvorsitzende Walter Ulbricht bei einer Grundsatzrede vor dem Zentralkommitee. Ich wills mal so sagen: Die eigentliche Infamie ist die Tatsache, dass "Ulbricht" an den Sozialismus glaubte, als er damals diesen Satz aussprach. Heute glauben unsere Protagonisten nur noch an Geld, Macht, Einfluss und Versorgung und bestimmen für die Bürger, was sie unter Demokratie zu verstehen haben.  Die Erinnerung  an das Zitat schoss jedem ehemaligen DDR-Bürger umso schmerzlicher in die Synapsen, als klar wurde, dass ein staatsfinanzierter und

Wenn der Chef der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) als größte sozialpolitische Spitzenorganisation öffentlich sagt, „man habe das Vertrauen in die Regierung verloren", dann ist das nicht nur ein vernichtendes Statement, dann darf man diese Aussage mit Fug und Recht als unmissverständlichen Aufruf zum Rücktritt unseres Kanzlers werten. Wenn Olaf Scholz wenige Stunden später in einem Interview mit der „Wochenzeitung“ implizit einräumt, der „schlechteste deutsche Kanzler ever“ zu sein, dann muss die Frage erlaubt sein, weshalb er nicht auf der Stelle seine Aktentasche zusammenpackt und einfach verschwindet.  Der G7-Gipfel in Hamburg vor 5 Jahren klebt ihm ebenso wie ein ausgelutschter Kaugummi am Schuh wie seine Erinnerungslücken mit dem Warburg-Deal und dem Cum-Ex-Skandal. Doch Olaf wäre nicht Olaf, würde er sein politisches Versagerdasein, das sich in den letzten 10 Jahren wie ein roter SPD-Faden durch seine Vita zieht und seine Reputation versaute, uns n

Es ist unübersehbar und unüberhörbar. Die Koalitionäre stehen mit dem Rücken an der Wand, Minderheiten fürchten um ihre gesellschaftliche Vorherrschaft, hysterisierte Weltenretter das Abschmelzen der Gletscher in der Sahelzone. Und dann gibt es noch eine kleine Gruppe reflektierter Lebensformen mit Potential, die um den Wirtschaftsstandort Deutschland bangen - so jedenfalls die Einschätzung unseres Herrn Habeck.   Nein, der normal denkenden Bevölkerung wird es derzeit nicht leicht gemacht. Die "freie" Presse, ein verkommener und willfähriger Haufen systemgesteuerter Propagandisten, bietet derzeit all ihre Kräfte auf, sich selbst und eine Horde elitärer und anmaßender Politversager vor dem Abgrund zu bewahren. Die Motive der Pressevertreter und der derzeitigen Koalitionsregierung sind, was die Ziele angeht, kongruent. „Rette sich wer kann“. Wie es scheint, blasen beide Berufsgruppen zum letzten Gefecht. Mit jedem Prozentpunkt, den die als „Nazi-Partei“ denunzietre, auswei