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Respekt verspielt - Achtung verloren, die Politik und ihr Niedergang

Wie formulierte es unsere Kanzlerin so schön. Hans-Georg Maaßen sei nicht mehr tragbar, weil er sich in die Tagespolitik eingemischt habe. Man mag es Sprachregelung nennen, doch in der Entscheidung steckt schlicht und einfach die Quittung, dass der Behördenchef des Verfassungsschutzes ihr öffentlich widersprochen hat.  Man nennt das, das Angenehme mit dem Nützlichen verbinden. Die Unfehlbare macht wieder einmal Nägel mit Köpfen, auch wenn sie mit dem Rauswurf Maaßens kaum einen Vertrauenszugewinn erwirbt. Im Gegenteil. Wenn Merkel ernsthaft glaubt, mit der Konzession an die Genossen, die die Entlassung des Chefs der höchsten Ermittlungsbehörde fordern, von ihren persönlichen Rachemotiven abzulenken, irrt sie gewaltig. Wie arm muss es in der Geisteswelt dieser Kanzlerin zugehen, die internen Widerstand, die offene Kritik, eine Richtigstellung oder einen Zweifel an ihr mit der Eliminierung des Gegners reagiert. In totalitärer Manier entledigt sie sich jener Mitarbeiter, die i

Italien hält deutsche Politiker für Witzfiguren

Wie verkündete Seehofer (CSU) am vergangenen Donnerstag vollmundig? Das Flüchtlingsabkommen zwischen Deutschland und Italien sei ausgehandelt.   Ähnlich äußerte sich vor einem Monat auch Frau Merkel, die angeblich mit Spanien ihren Flüchtlingsdeal ratifiziert habe.  Weder die Kanzlerin noch der Fleisch gewordene Zankapfel Seehofer können hinsichtlich Flüchtlingspolitik im Sinne der EU etwas Substantielles vorweisen. Schlimmer noch, sie verkaufen ihren Bürgern ihre Misserfolge oder ihre lahmen Kompromisse als „wegweisende Erfolge“. Und wenn sie dann doch etwas erreichen, werden die Regelungen mit Milliardensummen aus dem Steuersäckel vergoldet. Salvini findet in Rom klare Worte, als Seehofer Kunde über ein unterschriftsreifes Papier in italienischen Medien kommentiert wurde. "Wir haben die Faxen dick". Man sei noch weit entfernt von einer Übereinkunft , heißt es in Italien. Italien pocht auf deutliche Entlastung. Deutschland wiederum möchte, dass Flüchtlinge, die a

Halali – die Hatz auf Maaßen - ein Opfer muss erbracht werden

Ja, sowas! Erst echauffierten sich bundesweit Pressevertreter, überschlugen sich die Partei-Oberen vor Empörung und es geiferten die rot-indoktrinierten Staatsmoderatoren in Talkshows was das Zeug hielt, denn es galt die Hetzjagd in Chemnitz zu verurteilen, ein Ereignis, das bewiesenermaßen gar nicht stattfand.  Kaum hatte sich herumgesprochen, dass Polizei, Staatsanwälte und Verfassungsschützer Maaßen das blutige Gemetzel auf das Niveau von hasserfüllten Zurufen und auf Drohgebärden „downgegradet“ hatten, verlangen die der Lügen überführten Marktschreier ein Opferlamm. Gesicht wahren - koste es was es wolle. Es kann nicht sein, dass Politiker als Sophisten in Verruf kommen. Es gilt also, den Makel der Berufsschwätzer semantisch auszumerzen und sich den Nimbus der moralisch unfehlbaren zu verleihen. Einer Kanzlerin zu widersprechen, das kommt unter Beamten und Staatsbediensteten einem Sakrileg gleich – es ist sozusagen die blasphemische Entweihung unserer unfehlbaren Angela

SPD ein Hort des Pöbels und der Proleten

Die heutige Generaldebatte durfte mit Spannung erwartet werden, obwohl es bei der Haushaltsdebatte normalerweise nur um Zahlen geht. Sie begann, wie man es auch erwarten durfte. Unsere Kanzlerin kritisierte in ihrer bekannt ermüdenden Langweiligkeit die Chemnitzer Vorfälle und quälte sich ihre Betroffenheit über marodierende Migranten nur mühsam über die Lippen. Gleich darauf relativierte Angela Merkel ihre beiläufige Betroffenheitssequenz mit dem Hinweis, dass die gewaltsamen Übergriffe rechtsradikaler Kräfte den vorherigen Mord an einem Deutschen keine Rechtfertigung seien.  Ihr Bedauern klang eher wie eine Pflichtübung. Empathie oder echte Bestürzung, Fehlanzeige. Stattdessen die scharfe Verurteilung von Gewaltexzessen, die bis heute weder durch Bildmaterial, noch von Ermittlungen durch den Staatsanwalt bestätigt oder gar belegt wurden.  Wenn schiere Behauptungen auf der politischen Bühne wochenlang zum Leitthema werden, ist bei allen Beteiligten ohnehin Hopfen und Malz ve

Dreyer, Nahles, Stegner, die Wahrheitsfetischisten.

Maaßen zerstört das Vertrauen in den Staat. Er untergräbt die Glaubwürdigkeit der Regierung und der Medien. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Der mittlerweile stark verunsicherte Bürger reibt sich die Augen und die Kritiker schauen amüsiert in Richtung SPD. Die Ministerpräsidentin Malu Dreyer entblödet sich nicht, in aller Öffentlichkeit die Entlassung von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen zu fordern, nur, weil sie sich auf Hörensagen, Zeitungsmeldungen, Meinungsäußerungen und dubiose Talkshowgäste beruft. Nun ja, mit der Glaubwürdigkeit der Medien ist es ja nicht so weit her, zumal besagte Wortführerin selbst im Rheinlad-Pfälzischen Fernseh-Verwaltungsrat den Vorsitz hat und ihrem eigenen Stall ein gutes Zeugnis ausstellen muss. Da sich die Parteispitze der SPD schon seit geraumer Zeit für dem so genannten IQ-Sharing verschrieben haben sich den IQ von ca. 150 untereinander aufteilen, erklärt sich, dass Malu Dreyer und Andrea Nahles die Hetzjagd-Kampagne ei

Kollaborateure der Lügner

Der heutige Morgen begann mit einem Paukenschlag, als in allen Nachrichtensendern das Statement des Verfassungsschutzpräsidenten Hans Georg Maaßen, Chef unseres höchsten Sicherheitsorgans sagte, dass er den Hetzjagdvorwurf in Chemnitz anzweifelte. Ein Video sei gezielt ins Netz gestellt und gestreut worden, um von dem Mord an einem Deutschen abzulenken. Nun ja, der Versuch des Ablenkungsmanövers scheint in weiten Bevölkerungsteilen verfangen zu haben. Kein Wunder. Es gab kaum eine Stimme, kaum ein Printmedium und nicht einen einzigen TV-Sender in unser ach so seriösen Medienlandschaft, die nicht in das Hohelied des „braunen Sachsens“ eingestimmt hätten. Der Gipfel an Verfälschung von Nachrichten leistete sich die renommierte ZEIT, wohl wissend, welches Gewicht das Blatt auch unter den Intellektuellen hat. Johannes Grunert, freier Mitarbeiter von ZEIT ONLINE, der während der Demonstration in Chemnitz war und für ZEIT ONLINE darüber berichtete, sagte: "Ich habe gesehen,

Feindbild AFD – eine Marktanalyse für Populisten

Jede neugewählte und damit legitimierte Partei ist naturgemäß ein Gegner derer, die den „Wählermarkt“ seit Jahren mit ihren politischen Programmen und Richtungen beackern. Und solange die Neue noch ein Winzling ist, wird sie eher spöttisch zur Kenntnis genommen, zumeist aber prognostisch als nicht überlebensfähig eingestuft. Eine Art politischer Reflex, der selbst Frau Wagenknecht (LINKE) mit ihrer“ Sammlungsbewegung Aufstehen“ unterworfen ist.   Kaum hatte die intellektuelle Oppositionsführerin ihre Idee formuliert, fuhren die Konkurrenten jeder Couleur wie giftige Reptilien am Amazonas aus ihrem Sumpf, um verbal zuzubeißen. Prophylaktisch, versteht sich. Das Zischen in der politischen Schlangengrube wird sich allerdings in Grenzen halten, zumal man sich kennt, aneinander gewöhnt ist und die Pfründe ohnehin bis zur nächsten Bundestagswahl verteilt sind. Ein wenig anders sieht es mit dem plötzlich ernstzunehmenden Kombattanten AFD aus. Da heißt es: Alle gegen einen. Wer