Paradiesische Verhältnisse auf Off-Shore-Konten

Manchen Themen kann man nur noch mit beißender Ironie oder mit ätzendem Sarkasmus begegnen. Paradise Papers. Jährlich grüßt das Murmeltier – wieder einmal wurde ein Steuerskandal aufgedeckt, ähnlich spektakulär und ähnlich umfangreich wie die Panama Papers der Kanzlei Mossack Fonseca im letzten Jahr. Es ging um Korruption, Geldwäsche, illegale Finanzkonstrukte, Steuerhinterziehung, 300.000 Briefkastenfirmen, schwere Kapitalverbrechen und Hunderte von Milliarden Doller nicht gezahlter Steuern.

Wellen der Empörung, ach, was sag ich…, Tsunamies überschwemmten im April 2016 im Bundestag alle politischen Parteien, überfluteten Medien und sogar der Bürger wurde in den Berichterstattungen ersäuft. Trotz größter Skandalisierungsbemühungen von Seiten des Journalisten Bastian Obermayer von der Süddeutschen Zeitung (SZ) mit anschließender Auswertung der Papiere durch das „International Consortium of Inverstigative Journalists“ passierte nicht viel bis gar nichts.

Kaum sickerte nämlich durch, dass auch Staatspräsidenten finanzstarker Länder, internationale Großbanken, afrikanische Despoten und gekrönte Häupter bis Oberkante Unterlippe im Geldsumpf steckten, glättete der Herr im Himmel in seiner unendlichen Güte die kapitalen Wogen. Die Schuldigen und Superreichen aber entstiegen wie frisch gereinigt den Fluten der Verdammung. Heute spricht kein Schwein mehr darüber. Wundert uns das, wenn beispielsweise auch Carsten Maschmeyer noch frei herumläuft und sich gar als Opfer darstellt? Der nämlich steckte sieben Millionen Euro eigenes Geld und weitere 33 Millionen Euro für seine Kinder, seine Frau Veronica Ferres, seine Ex-Frau und den Fußballtrainer Mirco Slomka in einen "Cum-Ex-Fonds", den die Schweizer Bank Sarasin vertrieb. Legal hin, legitim her, Moral, Ethik oder Anstand, Gier kennt keine Werte, sie kennt nur Befriedigung.

Und wieder macht die SZ von sich reden. Die Paradise Papers. Nur dieses Mal von der auf den Bermudas ansässigen Anwaltskanzlei Appleby. Hinzu kommen Daten aus dem Treuhand-Unternehmens Asiaciti Trust mit Sitz in Singapur sowie Unternehmensregister aus 19 Steueroasen wie der Isle of Man, Malta und den Bermudas. Wie sich doch die Dinge immer wieder gleichen. Die SZ darf sich erneut im Schlaglicht maximaler Aufmerksamkeit sonnen und die beteiligten Journalisten erneut mit einem investigativen Schmöker bei einem der renommierten Buchverlage einen Bestseller landen. Zu irgendetwas müssen ja Enthüllungen gut sein.

Gestern Abend lief gleich nach dem TV-Tatort die paradiesische Enthüllungs-Story über das Netzwerk der Börsen-Tycoons, Großkapitalisten und Wirtschaftsmagnaten, aufgemacht wie ein Agententhriller. Ja, sogar die englische Queen soll ihren Sparstrumpf auf den Bahamas unter eine Palme vergraben haben. Unterhaltungs-Kakophonie für den kleinen Mann, nenne ich das. Kein Politiker, kein Staatsmann, keine Regierung und schon gar kein Superreicher hat Interesse daran, dass gehortetes und vor dem Fiskus verstecktes Kapital in „falsche Hände“ gerät oder gar dem Wohle eines Volkes zugeführt wird. Kapitalverbrecher haben nur in Ausnahmefällen etwas zu befürchten. Sie kommen ins Steuerparadies, während einem Bürger wegen eines nicht bezahlten Strafzettels von 20 Euro die Erzwingungshaft droht.

Wie bemerkte unser ehemaliger Finanzminister Schäuble nach der Sendung so elegant? Steuervermeider und Off-Shore-Verstecke sind wie die Hydra. Schlägt man einen Kopf ab, wachsen zwei Köpfe nach. Was er vornehm verschweigt: Deutschland gehört selbst zu den ganz großen Playern in Sachen Steuervermeidung. Im weltweit tobenden Steuerkrieg zeigt Deutschland gern mit dem Finger auf andere. In Wirklichkeit ist das vermeintlich deutsche Musterland eine gern besuchte Steueroase. Immerhin stehen wir weltweit auf Rang 7 der beliebtesten Paradiese für anonyme Geldanlagen, Immobiliengeschäfte und Großinvestitionen. Nebenbei bemerkt: Jeder Ausländer darf in unserem Lande ohne Herkunftsnachweis Millionensummen in Immobilien oder Kapitalanlagen investieren – auch über Briefkastenfirmen – ohne, dass irgendein Finanzamt sich dafür interessieren würde.

Steueroasen sind gewollt, auch hierzulande. Als Gegenleistung sprudeln Pateispenden und Privilegien. Als Paradeeispiel könnte man viele karibische Inseln aufführen, die entweder unter amerikanischem, holländischem oder englischen Protektorat stehen. Gerade jene Nationen, die sich auf die Fahne schreiben, Steuervergehen gnadenlos zu verfolgen, könnten von heute auf Morgen, wenn sie nur wollten, auf ihren Inseln Steuersysteme einführen. Tun sie aber nicht. Die eigentliche und viel lukrativere Frage, die sich jeder Politiker seines Landes stell, ist: Was muss ich tun, damit reiche Menschen in meinem Land ihr Geld lassen.

Selbst innerhalb der europäischen Union tummeln sich die Finanzverbrecher zuhauf. Sie nennen sich eigentlich Wirtschaftsminister, hüten landeseigene Steuersäckel wie einen Gral und verteidigen mit Klauen und Zähnen eigene Finanzsysteme, mit denen sie Nachbarländer übers Ohr hauen. Sie sorgen auch dafür, dass sich die Finanzhaie dieses Kontinentes ganz sicher sein dürfen, wenn es darum geht, einheitliche Steuergesetze zu verhindern. Wo kämen wir hin, wenn Staaten wie Deutschland oder Holland plötzlich die Steuerschlupflöcher verschlössen oder Trusts verböten? Dann ließen sich ja beim Bürger neue Steuererhöhungen nicht mehr durchsetzen.

Der Sturm im Wasserglas kommt jetzt unseren Politikern wie gerufen, lenkt er doch ab vom Geschehen in Berlin. Ich bin allerdings guter Hoffnung. Das Ablenkungs-Stürmchen und die künstlich aufgeblasene Empörung wird nicht lange anhalten. Spätestens übermorgen wird das unwürdige Gezerre um Pfründe, Ministerstühle, weltfremde Forderungen und Verteidigung eigener Positionen wieder Tagesgespräch werden. Wir dürfen also aufatmen. Die Reichen bleiben weiter reich, die Bürger wird nach wie vor kurz gehalten und Politiker dürfen im Bundestag wieder ihre Plätze einnehmen. Wie schön…, dass die Welt bleibt in Ordnung bleibt.