Montag, 19. Februar 2018

Waffenbasar, Türkendeals und faule Geschäfte

In der römischen Antike kannte man die Formel „do ut des“.  Sie beschreibt das Verhältnis zu den Göttern: Man brachte den Göttern angemessene Opfer und erwartete eine Gegengabe oder ein Gegendienst. Diese Formel findet auch heute in der Justiz wie auch in der Politik ihre tägliche Anwendung. Machen wir uns nichts vor. Deutschland brachte Opfer. Jetzt ist Deniz Yücel frei und jeder Bürger in Deutschland stellt die berechtigte Frage, wie hoch der Preis für die Entlassung aus dem Gefängnis wohl gewesen ist. 






Da saßen gestern Abend bei Anne Will genau die Richtigen beisammen, die wenig überzeugend Sigis Statement, es habe keinen Deal gegeben, mit blumigen Argumenten und bemühter Überzeugungskraft wiederholten. Der schleimigste Opportunist in der Runde durfte beginnen. Ulf Poschardt, seines Zeichens WELT-Chefredakteur, einer jener bunten Hunde in der schreibenden Zunft, denen der Ruf vorauseilt, gerne auf anderer Kollegen Kosten Karriere zu machen.

Mit seinem bekannt links-humanistischen Sprachduktus, gab er sich erleichtert darüber, dass sein Kollege nunmehr auf freiem Fuß ist. Freilich lässt er sich nicht darüber aus, wie die Affäre Yücel überhaupt zustande kam und welche internen Verabredungen es gab. Wollte die Springerpresse gemeinsam mit Yücel eine Aktion durchziehen, die Aufsehen erregen sollte, dummerweise aber fehlgeschlagen ist? Dieser feine Herr Poschardt ist hinreichend für zweifelhaften Journalismus bekannt, hat man ihn doch wegen Durchwinkens gefälschter Interviews und Stories 2001 bei der Süddeutschen Zeitung ruckzuck auf die Straße gesetzt. Dass man die lauteren Motive des WELT-Redakteurs mit Vorsicht genießen muss, liegt auf der Hand.

„Wir konnten nicht nachvollziehen, weshalb Deniz wegen zweier Texte in türkischer Untersuchungshaft saß, und das ohne Anklage“, begann der WELT-Chef mit manierierter Gelassenheit. Merkwürdig, denn just in der türkischen Säuberungswelle konnte nahezu jeder nachvollziehen, dass Journalisten mit kritischen und teilweise provozierenden Publikationen ihrer Freiheit nicht mehr sicher sein durften. Schon gar nicht dann, wenn, wie bei Deniz Yücel, gegen den in der Türkei bereits ein Haftbefehl bestand. Und dennoch reiste er dort ein? Wer die zwei Texte von ihm gelesen hat, wundert sich nicht über eine schnelle und auch logische Reaktion türkischer Sicherheitskräfte.

So harmlos, wie die Herren in den feinen Anzügen bei Anne Will auftraten, so harmlos war das staatsprovozierende Vorgehen des Journalisten wahrlich nicht. Bei dem zwielichtigen Unternehmen des Verlages muss die Frage erlaubt sein, inwieweit die beiden Busenfreunde Yücel und Poschardt in ihrer unübertroffenen Arroganz glaubten, dem türkischen Staatspräsidenten mit dem Ziel maximaler heimischer Auflagen, unbehelligt ans Bein pinkeln zu können.

Die Märtyrerrolle war wohl kalkuliert. Die 12 Monate Haft nicht. Man rechnete mit einer kurzen Festsetzung in der Annahme, man sei WELT-Redakteur und damit unantastbar. Gegen ein sattes Honorar tut man so Einiges, wenn man glaubt, das Risiko sei überschaubar. Dem war wohl nicht so. Umso lauter das empörte Geschrei deutscher Medien bei der Festsetzung des Journalisten. Man kann es drehen und wenden wie man will, die Genese der politischen Bemühungen, insbesondere die der Herren Schröder und Gabriel rund um die plötzliche Freilassung des Journalisten, hat mehr als nur einen unangenehmen Beigeschmack, sie stinkt zum Himmel. Yücels Inhaftierung hat den Türken in die Hände gespielt. Jetzt galt es dem aufgebrachten Volk klarzumachen, man kämpft für einen unschuldig Inhaftierten, um bei Erfolg sensible Gegenleistungen ungestörter zu legitimieren.

Offen gestanden, mein Bedauern über die einjährige Haft des Schreiberlings hält sich in engen Grenzen, zumal Yücel ohnehin bekannt dafür ist, dass er sich gerne mit unangemessenen Provokationen profiliert. Nun ja, bald werden wir ihn in sämtlichen Talkshows und politischen Runden bewundern dürfen. Ein türkisch stämmiger Journalist, der Deutschland publizistisch mit Dreck bewirft, von Erdogan in Knast gesteckt wird, sollte ganz kleine Brötchen backen, wenn er die Hilfe von genau jenen Menschen erwartet, die er vorher zutiefst beleidigte

Ich will nicht behaupten, dass die beiden umstrittenen Journalisten vorsätzlich ein Politikum geplant haben, mit dem man den Deutsch-Türken nahezu perfekt zum Märtyrer einer ganzen Branche hochstilisieren konnte. Aber genau diesen Verdacht wird man nicht los. Vor allem, wenn man die Einlassungen und Kommentare des WELT-Delinquenten genauer liest. „Für einen schmutzigen Deal gebe ich mich nicht her“, so seine Verlautbarungen, noch bevor sich die Gefängnistore für ihn öffneten. 

Für was hält sich dieser Yücel? Hatte er die Entscheidungskraft über seine Entlassung oder gar über das politische Geschehen zwischen Deutschland und der Türkei? Bestimmte etwa er über türkische Gerichte? Welch eine krankhafte Selbstinszenierung! Nein, ich bin weit davon entfernt, mich mit Yücel zu solidarisieren oder mich gar über den einjährigen Knast eines Schreiberlings zu empören, der in seinen völlig hirnrissigen Texten Deutschland den Untergang herbeiwünschte.

Dass Erdogan dringend seine deutschen Leopardpanzer aufrüsten will, und überdies gemeinsam mit Rheinmetall in der Türkei eine Panzerfabrik bauen will, ist kein Geheimnis. Dass Sigmar Gabriel Unterstützung für weitere Waffenlieferungen von der Freilassung Denis Yücel abhängig gemacht hat, ist ebenso wenig strittig. Seit Monaten brennt es an der Devisen- und Geldfront des türkischen Sultans. Der Tourismus liegt am Boden, und deutsche Wirtschaftsbosse zieren sich, in der Türkei zu investieren. Da tat die Charmeoffensive des türkischen Ministerpräsidenten Yilderim Not. Bei Angela Merkel war der Türke bemüht, „gutes Wetter“ zu machen.

Die Gesprächsbereitschaft zwischen beiden Ländern sei da, meinte Merkel, betonte aber gleichzeitig die Schwierigkeiten, die es in diesem Prozess der Annäherung noch gebe. Der Fall Deniz Yücel habe zu einer Trübung der deutsch-türkischen Beziehungen geführt und sei immer noch „eine Bürde“, sagte die Kanzlerin. Die Bundesregierung warte ein Jahr nach Yücels Verhaftung nun darauf, dass bald Anklage erhoben werde, und setze sich auf allen Ebenen für ein schnelles Verfahren ein. Der Türke ließ sofort wissen, dass man das Verfahren beschleunigen wolle. Wenn wir die diplomatischen Floskeln ins Deutsche übersetzen, lauten sie in etwa so: Deutschland genehmigt weitere Waffenlieferungen und die Panzerfabrik, im Gegenzug lassen wir den Herrn Journalisten frei. Nun ja, wie es wirklich ablief, werden wir später am Ergebnis des Aktienkurses von Rheinmetall ablesen können.

Aber nein, es gibt keinerlei Verträge, so Michael Roth (SPD) bei Anne Will. Mit anderen Worten: Ein Staatsminister will den Zuschauern allen Ernstes einreden, Erdogan würde aus purem Humanismus und ohne jeden Eigennutz einen aus seiner Sicht kleinen, unbedeutenden Journalisten frei lassen, weil er ihn so wahnsinnig mag. Wie lächerlich wollen sich SPD-Funktionäre und Politiker denn noch machen? Eine Steigerung nach Schulz ist schon jetzt kaum noch möglich. „Die Freilassung von Deniz Yücel war formal und offiziell eine juristische Entscheidung“, schob er nach. Mir blieb bei diesem idiotischen Satz beinahe der Kartoffelchip im Hals stecken.

Der CDU-Politiker und Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages kam ebenfalls nicht umhin, in der Freilassung von Yücel eine politische Entscheidung zu sehen – „dessen andauernde Inhaftierung sei für die Regierung in Ankara unbequem geworden. Auf eine schnelle Gegenleistung dürfe die Türkei jedoch auf keinen Fall hoffen. Der Zuschnitt der Türkei auf ein autokratisches Machtsystem nach Präsident Erdogans Gnaden führe das Land weg von Europa,“ so Röttgen. Am Tag von Yücels Freilassung seien zum Beispiel mehrere Journalisten zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Gleich darauf meinte Peter Steudtner, der sich auch nicht erklären kann, weshalb er verhaftet wurde, Waffenlieferungen müsse man komplett verbieten, was ein amüsiertes Zucken um die Mundwinkel Röttgens provozierte.

Journalisten einsperren ist schlimm. Menschenrechte unterdrücken, Reputation mit Schlägertruppen verteidigen, Kritiker mit Berufsverboten belegen, das nenne ich kriminell. Während es Politikern anscheinend völlig wurscht ist, ob sie einem Massenmörder, einem Olympiasieger oder einem Stardirigenten die Hand reichen und bei der Begrüßung lächeln, löst schon der Gedanke, einem Kerl wie Erdogan in den Hintern zu kriechen, Verdauungsstörungen aus. Die Verlogenheit des politischen Geschäftes ist dermaßen offensichtlich, dass Wahrheiten aus einem Politikermund in der Bevölkerung Panik auslösen würde.

Die Türkei ist längst ein Unrechtsstaat, ein autokratisches Machtregime, dessen Umgang man als denkender Mensch nach Möglichkeit meidet. Die Türkei passt weder in die Nato noch nach Europa. Jeder weiß es, sogar unsere Politiker. Aber wie sagt man so schön? Geschäft ist Geschäft. Deniz Yücel war eine kleine, unbedeutende Verhandlungsmasse, wenn man bedenkt, was die Produktion von Tausend Leopardpanzer verknüpft mit millionenschwerer Waffenlieferungen einbringen. Nein, ich glaube nicht an das Gute in Politikern, ich glaube an deren Streben nach Macht und Einfluss. Ethisch und moralisch korrumpiert. Nicht mehr und auch nicht weniger. 

Moral und Ethik haben weder bei Yücel und Ulf Poschardt, noch bei Merkel, Gabriel, Schröder und sonstigen Machtpolitikern einen besonders hohen Stellenwert. Jeder handelt nach dem Motto: Do ut des, die Formel, die auch zwischen der Türkei und Deutschland angewendet wurde. Ich dagegen frage nur: Cui bono – wer hat den Nutzen. Da fallen mir gleich mehrere Antworten ein.




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