Andreas Scheuer – ein Minister mit kurzem Gedächtnis

"A' Hund" isser scho, der Andreas – wie man in Bayern zu sagen pflegt, wenn man es mit einem besonders dreisten Menschen zu tun hat. Schamlos und unverfroren beruft er sich auf hochnotpeinliche Vorwürfe im Mautdebakels auf Gedächtnislücken. Nun ja, wollen wir doch ehrlich sein: Ein deutscher Minister hat geradezu die Pflicht, Anschuldigungen vehement zurückzuweisen.

 

Selbstredend gehören zum Handwerkszeug eines Ministers die Vernichtung aller belastender Beweise sowie die nachhaltige Diskreditierung möglicher Zeugen oder lästiger Kritiker. Wo kämen wir hin, würden sich unsere Regierungsmitglieder im internationalen Vergleich dubioser Despoten hinsichtlich Integrität, Wahrheitsliebe oder gar Gradlinigkeit positiv profilieren wollen. Solche abstrusen Attribute hätten das Zeug, das Weltgefüge durcheinander zu bringen.

Immerhin, der Andreas, unser optischer Saubermann, - was Outfit und Frisur angeht -, hat nachahmenswerte Vorbilder im Geiste. Schon Frau von der Leyen ist mit gutem Beispiel vorangegangen, indem sie das Millionen-Desaster beim Thema Gorch Fock oder die Vetternwirtschaft mit Söhnen, Cousins oder anderen Verwandten hinsichtlich Beratungsmandate für die Bundeswehr abgewendet hat. Gerade noch rechtzeitig hat sie alle hässliche Beweisen und ungünstigen Anhaltspunkte vom Spezialisten vorbildhaft hat löschen lassen.

Es steht zu vermuten, dass auch in der Affäre „Wirecard“ unser Olaf Schulz, Bundeswirtschaftsminister Maßnahmen vorsorglich Maßnahmen treffen wird, um im Untersuchungsausschuss wahrheitsgetreu antworten zu können: »Ich weiß von nichts. Und mein Handy habe ich letzte Woche verloren.« Möglicherweise hat er sich aus aktuellem Anlass bei Andreas kundig gemacht, welchem Unternehmen man sich zum Zwecke der Datenvernichtung anvertrauen kann. Aber es steht zu befürchten, dass man dort wegen der überbordenden Auftragslage absagt. Nun ja, selbst ist der Mann.

Unsere Minister sind jedenfalls vorgewarnt, hat doch die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer bei der sogenannten Berateraffäre unserer Bundes-Uschi ihre Handydaten als Beweismittel einbezogen. Glücklicherweise hat man in unserer Regierung solide und nachhaltig reagiert. Bundesminister dürfen selbst entscheiden, ob ihre SMS-Nachrichten auf den Diensthandys gelöscht werden dürfen. Die Regierung beruft sich auf eine Richtlinie, wonach Minister ihre Handys "auch privat" nutzen könnten. Na, Gott sei Dank.

Allerdings betont unsere Regierung, dass alle entscheidungsrelevanten Unterlagen „vollständig, wahrheitsgemäß und nachvollziehbar“ zu dokumentieren sind. Das gelte auch für die elektronische Kommunikation. Ach, was…! Auch noch wahrheitsgemäß! Wenn das mal nicht eine unzumutbare Härte darstellt. Der Datenschutz in unserem Land muss schließlich für irgendetwas nützlich sein. 

Aber zurück zu unserem Andreas, dem Hundling. Auch dessen Handy ist inzwischen persilrein und weichgespült, wie man weiß. Und obwohl Scheuer von den Betreiberfirmen massiv angegangen wird und sich der Minister in widersprüchliche Aussagen verhedderte, hört man aus dem „Bundesministerium für Mautpleite und Dieselbetrug“, dass die Vertragspartner allesamt Lügner seien.

Dummerweise hat das Mautkonsortium auch die sogenannten geheimen Treffen lückenlos dokumentiert, wie es üblicherweise auch von Ministerseite gehandhabt wird. Firmenvertreter sagten in der bis tief in die Nacht zum Freitag fortdauernden Marathonsitzung aus, sie hätten Scheuer bei einem Treffen im November 2018 angeboten, die Unterzeichnung der Mautverträge bis zum Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu verschieben. Die Manager haben aus den Skandalen im Verkehrsministerium gelernt. Denn sie haben beobachtet, wie es jetzt den Audi- und VW-Vorständen an den Kragen geht, weil auch Dobrindt (Vorgänger von Scheuer) mit seinen "lückenlosen Wahrheiten" hausieren ging, er habe von betrügerischen Abgasregulierungen nichts, aber auch gar nichts gewusst.

Deshalb verwundert es niemanden, wenn der Andreas meint, vom EuGH und dergleichen habe man nie gesprochen. Die erfolgreiche Strategie des ministeriellen Tarnens und Täuschens in Verbindung der inzwischen weitverbreiteten temporären Amnesie unter Regierungsmitgliedern, zeitigt Erfolg. Schließlich darf das Amt nicht beschädigt werden, sondern nur Vertragspartner. Schwamm drüber. Die werden sich schon wieder erholen, schließlich geht es ja nur um ein paar Milliarden Euro.