Montag, 30. April 2018

Merkels dramatischer Absturz

Wenn sich Merkel bereits bei ihrer Wiederwahl schon schwertat, so beschleunigte sich ihr Niedergang in den ersten zwei Wochen nach ihrer Inthronisation. Doch der Besuch in den USA hat den freien Fall eingeläutet. Nicht nur die internationale Presse geht hart mit ihr ins Gericht. Der Verlust an Reputation, Einfluss und Respekt ist offenkundig.


Merkels desaströse Verhandlungs-Ausbeute war der Schlusspunkt eines geradezu entwürdigenden Empfangs im Weißen Haus. Mit einer ähnlich mageren Ausbeute kehrte auch Macron nach Hause. Der scharfe Gegensatz zur prunkvollen Begrüßung beider Staatsvertreter allerdings konnte nicht deutlicher ausfallen. Trump zeigte der Welt, welche Wertschätzung unsere Frau Merkel in seinen Augen genießt. Er hat ihr genau den Platz zugewiesen, der ihr nach seiner Meinung gebührt. Der Lack der einst von renommierten Zeitungen in den USA als mächtigste Frau hochgejubelte Kanzlerin ist ab. 

Nicht nur Merkel muss sich an ihre Nase fassen. Unser gesamtes politische Personal hat sich mit ihrer kleingeistigen Debattenkultur selbst zu einem lächerlichen Popanz entwickelt. Ein Blick in die vorderen Reihen unseres Bundestages zeigt kaum mehr als die Ansammlung bejammernswerter Bedenkenträger, die sich nach der Wahl intellektuell „downgegraded“ hat. Vorbei sind die Zeiten, in denen wir in Deutschland von großen Staatslenkern und klugen politischen Schachzügen sprechen durften. Sowohl die Grünen als auch die Roten sind mit ihren schlichten Geistern eine Zumutung für unser Land.

In der westlichen Welt wird uns mittlerweile eine tief verwurzelte Passivität unterstellt. Unserer sogenannten politischen Elite fehlt es an allem, was man für einen überzeugenden Auftritt benötigt, um in den USA, aber auch in Europa ernst genommen zu werden. Wäre die weltpolitische Lage nicht so dramatisch, könnte man sich über die fehlende strategische und taktische Kompetenz unserer Regierung, über deren unterentwickelte Weitsicht nur noch amüsieren.

Deutschland duckt sich weg, sobald ernste Themen auf dem Tisch liegen. Parteigrößen debattieren ausschließlich der Profilierung und nicht der Lösung wegen über Nichtigkeiten, Petitessen und Belanglosigkeiten. Man könnte meinen, dahinter steckt Vorsatz. Niemand hat den Mumm, auch einmal Risiken einzugehen, besonders, wenn es um die schwierigen Fragen der Verteidigung oder der Sicherheit geht. Alle reden von klarer Kante. Die Ergebnisse sind zumeist an politischer Erbärmlichkeit nicht zu überbieten. Wir verschanzen uns hinter der schmachvollen Vergangenheit, um unseren Pazifismus zu rechtfertigen, wir machen uns öffentlich in die Hose, wenn wir eigentlich Selbstbewusstsein in der Welt zeigen sollten. Nirgends wird das deutlicher als in der völlig verhunzsten Flüchtlingspolitik. Kleine Nationen wie Ungarn oder Österreich machen uns vor, wie Politik geht.

Die US-Presse wirft Frau Merkel zu Recht vor, sie entziehe sich dem nationalen Diskurs. Die Kanzlerin gebe sich in allen Belangen selbstgefällig. Deutschlands Wirtschaft ist inzwischen verwundbarer als es sich die deutsche Regierung eingestehen möchte und habe nach Ansicht des „Wallstreet Journal“ kein Interesse daran, irgendetwas daran zu ändern. Die Politik redet sich wahre Situation schön. Digital sind wir längst im Tal der Ahnungslosen angekommen. Man redet von Hausaufgaben, die zu machen seien. Liebe Frau Merkel: Hausaufgaben sind die Pflichten von Schülern, und genau auf diesem Niveau bewegen Sie sich auch.

Das Treffen zwischen Merkel und Trump ist mehr als nur gescheitert, es ist für unsere Kanzlerin ein Armutszeugnis, das mit der freundlich-nichtssagenden Vokabel „konstruktiv“ verpackt wird. Unübersehbar waren die Differenzen, die sich zwischen Trump und Merkel als unüberwindlicher Graben hinsichtlich Stil und Inhalt gezeigt hat. Ich frage mich, ob deutsche Journalisten, in Berlin, Frankfurt oder München noch alle Sinne beisammen haben, wenn sie dem Besuch in den USA nur Positives abgewinnen können. Ich habe dergleichen nichts feststellen können. Den Vogel schoss die Berliner Zeitung ab. Sie titelte: „Mit diesen Fakten knackte Angela Merkel den Trump-Code.“ Dem Verfasser dieser Headline kann man bestenfalls „geistigen Stuhlgang“ bescheinigen.

Ob nun Handelskrieg oder nicht, ob Trump aus dem Atomvertrag Irans aussteigt oder nicht, Angela hätte sich den Besuch sparen können, zumal auch Macron nichts erreicht hat, wenn man einmal von Trumps präsidialen Küsschen absieht. Unsere alimentierten Selbstversorger in Minister- und Abgeordnetensessel haben nicht ansatzweise das Zeug, auf der internationalen Bühne mitzuspielen. Längst haben sie den rang politischer Loser eingenommen. Und Merkel hat den eigenen Absturz in die Bedeutungslosigkeit beschleunigt. Mit ihr wird auch die ganze Jämmerlichkeit der Parteiführer der Oppositionen offenbar. Ich kann nur für sie hoffen, dass sie sich beim Arbeitsessen nicht den Magen verdorben hat.




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