Direkt zum Hauptbereich

Merkel wird in die Geschichte der größten, politischen Desaster eingehen

Dieses Mal sind es nicht die Flüchtlinge, dieses Mal könnte North Stream ein neues Milliardengrab werden. Beide Ereignisse werden Deutschland an den Rand des Ruins treiben. Wieder einmal hat Angela die politischen und gesellschaftlichen Folgen ihrer Entscheidungen völlig falsch eingeschätzt und dürfte nun das Waterloo ihrer Politik erleben.




Am Donnerstag erhielt das Kanzleramt die überraschende Nachricht, dass die Franzosen sich gegen das wohl teuerste deutsche Projekt stellen und das, obwohl Angela Merkel und Emmanuel Macron mit großem Brimborium am 22. 01. 2019 im Aachener Krönungssaal den Freundschaftsvertrag erneuerten. Macrons 180-Grad-Kehrtwendung muss für unsere Kanzlerin wie ein Schlag ins Gesicht gewirkt haben, zumal sich die beiden Regierungschefs feierlich versprochen haben, sich in allen wichtigen europäischen Wirtschaftsfragen abzusprechen.

Das ging wohl in die Hose, genau wie ihr Alleingang, die Grenzen für die Flüchtlinge zu öffnen. Mir klingt noch heute ihre vollmundige Botschaft „Wir schaffen das“ in den Ohren. Frau Merkel allerdings hatte nicht die geringste Ahnung, welche gesellschaftlichen Auswirkungen die Grenzöffnung nach sich ziehen würde. Sie hat auch jetzt wieder nicht den leisesten Schimmer, wie sie politisch agieren und das Kostenmonster in den Griff bekommen könnte.

Auch wenn Frankreich und Deutschland im letzten Augenblick eine Kompromissformel für den Weiterbau von North Stream 2 gefunden haben, heißt das noch lange nicht, dass das deutsche Engagement auch tatsächlich durchgezogen wird. Denn Trump macht auch vor weiteren Investoren in Europa nicht halt, um das Projekt zu torpedieren. Gemeint sind die Allseas Group mit Sitz in der Schweiz sowie das italienische Unternehmen Saipem aus der Nähe von Mailand. Beide sind Auftragnehmer des Konsortiums und verlegen die Pipeline mit Spezialschiffen.

Überhaupt hat Angela Merkel in den vergangenen drei Jahren unter Beweis gestellt, dass sie besser die Finger von der Politik gelassen und besser in der Küche für ihren Gatten Erbsensuppe gekocht hätte. Ihre „mit-dem-Kopf-durch-die-Wand-Politik“ hat sie sich nicht nur halb Europa zum Gegner gemacht, mittlerweile hat sie auch in der eigenen Partei Dutzende von Gegner, die sie am liebsten zum Teufel wünschten. Jetzt macht sich auch noch Häme breit. Ob Norbert Röttgen (CDU), Reinhard Bütigkofer (GRÜNE), Manfred Weber oder Elmar Brok (CDU) lassen kein gutes Haar an Merkels halsstarrigen Alleingängen.

Der amerikanische Präsident will das Projekt unbedingt zu Fall bringen, zumal er sein Flüssiggas dringend auf dem EU-Markt verhökern will. Im Streit um die Ostseepipeline setzen die USA deutsche Unternehmen massiv unter Druck. Nachdem bereits Ende Dezember die Amerikaner den Deutschen Sanktionen angedroht haben, schrieb der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell Anfang Januar einen unmissverständlichen Drohbrief an deutsche Unternehmen. Der Botschaftsbrief erreichte gleich mehrere deutsche Firmen, die mit dem North-Stream-Konsortium Finanzierungsabkommen geschlossen haben, so etwa an Investor Uniper und Wintershall.

Bis vor wenigen Tagen hatte Macron das gigantische Projekt unterstützt. Dass er mit seiner plötzlichen Kehrtwendung unsere Regierung völlig überrascht hat, liegt auf der Hand. Auf der anderen Seite hat der Franzose wenig Grund, Merkel für irgendetwas dankbar zu sein. Die Kanzlerin hat ihn mit vielen seiner Forderungen, etwa zu umfassenden Reformen der Eurozone, abprallen lassen. Es dürfte Macrons nicht allzu schwergefallen sein, Revanche im Fall bei Nord Stream zu nehmen.

Kritiker stört ohnehin, dass die Abhängigkeit Europas vom russischen Gas zu groß sei, und das zu einem Zeitpunkt, an dem die EU eigentlich gern klare Kante gegen Präsident Wladimir Putin zeigen will. Wasch mich, aber mach mich nicht nass, das scheint das Motto einiger Regierungsmitglieder zu sein, wenn es um das Verhältnis Russland, USA und Deutschland geht. Einerseits will man das „Geschäft“ machen, andererseits kneift man vor Trumps „America First-Politik.“ Auch hier ist es die Aufgabe von Merkel, wenigstens das Nest der „ministeriellen Bedenkenträger“ von der Wichtigkeit von North Stream 2 zu überzeugen.

Die Bundesregierung steht wegen der Gas-Pipeline in Brüssel seit Langem unter Druck. Die viele EU-Staaten - allen voran die Osteuropäer - lehnen das Projekt ab. Anstatt Merkel mit Fingerspitzengefühl und Weitsicht die Pipline-Gegner auf Linie zu bringen, lebt sie mit ihrem alleinigen Führungsanspruch plump und ohne jedes Feingefühl an den Kritikern aus. Im Glauben, Europa sei ein einiges und starkes, politisches Gebilde, hat sie unter vorsätzlicher Missachtung ihres eigenen Machtverlustes ihre Politik allen anderen aufzwingen wollen.

Nichtsdestoweniger bleibt zu konstatieren, dass Merkel mit ihrem empathiebefreiten Sturkopf immer wieder eine bemerkenswerte politische Ungeschicklichkeit an den Tag legt, wenn es um existentielle Entscheidungen zum Wohle Deutschlands geht. Ganz gleich, mit welchem europäischen Regierungschef unsere Kanzlerin zu tun hat, keiner kann sie mehr ertragen.

Längst hat sie sich völlig isoliert. Ob der Ungar, der Italiener, der Österreicher, ob Theresa von der Insel oder der schleimende Emmanuel, Angela agiert mit unterentwickelter Weitsicht und mit nahezu unübertroffener Selbstüberschätzung, als sei sie das Maß aller Dinge. Bleibt zu hoffen, das für uns Bürger North Stream 2 nicht eines Tages zur schweren Hypothek werden wird.


Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Merkel: Dann machen wir die Wahl mal rückgängig

Alle Wetter, was ihrer Majestät Angela so alles über die Lippen perlt, das ertragen nur noch politische Hardcore-Sophisten und Berufs-Defätisten. Die Wahl des FDP-Mannes Thomas Kemmerich ist unverzeihlich, so schallt es aus Südafrika. Das Wahlergebnis in Thüringen muss rückgängig gemacht werden. Ja, wo kämen wir denn hin, wenn plötzlich Wahlergebnisse Gültigkeit hätten?



„Es müsse jetzt alles getan werden“, so Angela weiter, „damit deutlich werde, dass dies in keiner Weise mit dem in Übereinstimmung gebracht werden könne, was die CDU denke und tue.“ Das klingt in etwa so, als würde es unserer Kanzlerin auf ein paar Wahlen mehr oder weniger nicht ankommen. Irgendwann wird das Ergebnis schon stimmen.

Wenn ich einmal davon absehe, dass ich seit einigen Jahren weder weiß, was und ob überhaupt unsere Kanzlerin denkt, mir noch viel weniger klar ist, was sie derzeit eigentlich tut, dürfen wir wenigstens dabei zusehen, wie unserer Kanzelrin gerade das eigene Politbüro um die Ohren fliegt. Im Aug…

E I L M E L D U N G - Deutschland erhält ein neues Volk

Heute ist ein schwarzer Tag für die CDU, so klang es aus der CDU-Spitze, nachdem zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ein Ministerpräsident mit den Stimmen der AfD ins Amt gewählt wurde. 




Soweit hätte es nicht kommen müssen. Diesen Eklat würde es nie gegeben haben, hätten die Wähler in Thüringen oder Sachen von vorne herein richtig gewählt. Es könne nicht sein, so Ziemiak – Generalsekretär der CDU, dass der Wähler seine Stimme - wie in Sachsen und Thüringen geschehen – mit maximaler Heimtücke und niederträchtigem Vorsatz der AfD gibt und damit den Regierungswillen unterminiere...
Man müsse in Zukunft bei Wahlen klare Kante zeigen, um zu verhindern, dass der Wähler etwa der Meinung sei, er könnte an der Urne tun und lassen was er will. Die Regierung werde dafür sorgen, dass bei Neuwahlen nagelneue Wähler aus dem Iran, Iraq, Syrien, Libyen oder Togo in ausreichender Anzahl zur Verfügung stünden. Etwaige AfD-Wähler, auch unter den Neubürgern, würden, so der Regierungsspreche…

Elmar Brock – Mein Leben als parlamentarische Made

Im Nachschlagewerk wird eine Made wie folgt beschrieben: Sie zeichnet sich gegenüber allen anderen Larven durch das völlige Fehlen einer Kopfkapsel und von echten Gliedmaßen aus. In seinem Fall allerdings existiert nur das, was Hirnmasse umhüllt, der Inhalt fehlt.



Das Synonym für solche Lebensformen heißt Elmar Brok, vierzig Jahre Mitglied des europäischen Parlaments und, wie es sich für einen ordentlichen Politiker wie ihn gehört, ohne Berufsausbildung. Die Intelligenz, soweit vorhanden, musste ausreichen. Eigentlich wollte er ja noch ein paar Jahre in Brüssel machen, zumal er sich in ein hoch alimentiertes Habitat eingerichtet hatte, in der er einerseits fast vier Jahrzehnte lang seiner wohligen Tachinose frönen konnte und das andererseits exakt seinem ausgeprägten Ruhe- Schlaf- und Völlereibedarf entsprach.
Nahezu jeder, der die Vita dieses evolutionären Sonderfalls nachliest, fragt sich, wie er zu seinem Job im Parlament, zu seinen Ämtern und Titeln kam. Als Rundfunkvolontär vom Sch…

Advent, Advent, ein Bulle brennt – und heute bin ich Justizministerin

Wenn immer mehr Deutsche heute an der Integrität und Kompetenz unserer Politiker-Elite zweifeln, werden sie nun durch den jüngsten Skandal in Sachsen in ihrer Meinung bestärkt. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) macht die „Anarcho-Grüne“ Katja Meier (Grüne) zur Justizministerin.


Wie trällerte sie einst mit ihrer Zwickauer Punkband so melodisch? Advent, Advent, ein Bulle brennt! Das lässt die Vermutung zu, dass Kretschmers Synapsen bei der Auswahl seines Personals entweder den Dienst vollständig eingestellt haben oder er in einer „Scheiß-egal-Haltung“ seinen Bürgern, der sächsischen Polizei und den Sicherheitsbehörden eine völlig inakzeptable Justizministerin zumutet. Wie es scheint, ist den Eliten unserer Politik, insbesondere dem sächsischen Ministerpräsidenten, die Meinung seiner Wähler  vollkommen schnuppe, wenn es darum geht, erst einmal sein Amt abzusichern. Welch eine arme Polit-Marionette.

Nachdem es in der Neujahrsnacht 2020 im Leipziger Stadtteil Connewitz zu A…

Warum Deutschland von schlichten Geistern regiert wird

Um zu verstehen, weshalb deutsche Bürger schon seit mehr als drei Jahrzehnten von Politikern mit schlichtem Gemüt, unterentwickeltem Verstand und naivem Weltbild regiert werden, muss man einen Blick hinter die Kulissen werfen. Nicht ganz einfach, zugegeben.



Beginnen wir mit den Bedingungen einer Politik-Karriere. Die Mitgliedschaft in einer Partei mit ihren privilegierten Rahmenbedingungen und außerordentlichen Perspektiven bedingen bei jungen Polit-Aspiranten eine diffuse Motivlage und klare Ziele. 
- eine massive Aversion gegen ein geregeltes Arbeitsleben,  - Verweigerung zur Erlangung echter Sach- oder Fachkompetenz, 
- Vermeidung von nur mühsam anzueignender Berufserfahrung, - unendlich strapazierfähige Charaktermerkmale und  - den unstillbaren Wunsch, wichtig oder bedeutend zu sein.
Schauen wir uns zunächst die Parteien, ihre Interessen und Ziele an, die frei von jeder politischen Ausrichtung im Großen und Ganzen die gleichen sind. Faktisch und real sind sie ausschließlich auf Machterwe…

Der neue Zukunftsberuf: Aktivist mit hohem Verblödungspotential

Um es vorweg zu sagen: Verlierer sind eigentlich für nichts zu gebrauchen, weil sie eben Verlierer sind. Ihre Existenz wird maßgeblich von Attributen wie Lebensunfähigkeit, geistiger Schlichtheit, Banalität und Inhaltsleere bestimmt. In ihrer Außenwirkung werden sie als platt, leer, hohl, phrasenhaft, oberflächlich und extrem laut empfunden.


Sie erreichen selten die Hochschulreife, brechen ihr Studium mangels "brain" vorzeitig ab, erlernen keine qualifizierten Berufe, und wenn doch, üben sie ihn wegen Bequemlichkeit, Unlust, zu hoher Stressbelastung oder wegen unüberwindlichen Ekels vor Arbeit gar nicht erst aus. Echte Kompetenz ist uncool, tun aber so, als hätten sie eine. Man könnte solche bedauernswerten Mitmenschen auch als professionalisierte Dilettanten bezeichnen.

Meist ist diese Spezies nur dann überlebensfähig, wenn sie entweder von schwerreichen Eltern durchgefüttert oder ein Vermögen von Oma geerbt haben. Der Rest stammt aus bildungsfernen Schichten oder aus schwier…

Faschingsverbot in Kitas – kulturpolitischer Irrsinn auf dem Höhepunkt

Erst Erfurt und Hamburg, nun treibt auch im württembergisch Münchingen ein gesellschaftspolitischer Schwachsinn geradezu abstruse Blüten. Kindergärten schaffen die närrischen Tage ab, weil es offenkundig in einigen Einrichtungen links-grün ideologisierte und indoktrinierte Personen in Leitungsfunktionen gibt, an deren Verstand man zweifeln muss.


Hört man sich die Begründungen der Verbots-Protagonisten an, wähnt man sich nicht mehr in unserem Land, in dem Traditionen, kulturelle Fundamente, heimatliches Brauchtum jahrhundertelang integraler Bestandteil unserer Gesellschaft war. Während der evangelische Pfarrer Martin Hirschmüller in Korntal-Münchingen argumentiert, dass Fasching nicht mit christlichen Werten vereinbar sei, begründet der Erfurter Kita-Betreiber Sebastian Hollnack das Verbot mit dem „kultursensiblen Umgang“ für Betroffene.
Mir gibt das Verbot Rätsel auf, denn mit dieser semantischen Formel kann man nur ahnen, was Kita und Träger damit meinen. Glauben diese Herrschaften etw…

Davos - Mit Privatjets in den Kampf gegen den Klimawandel

Die Weltwirtschaft hat wieder einmal ins Schweizer Bergdorf Davos zum Gipfel eingeladen. Ganz oben auf der Agenda steht unser verhunztes Klima und das verheerende Bild vom Zustand unseres Planeten. So jedenfalls der diesjährige Risikobericht des „World Economic Forum“ (WEF).



Ob sich Greta Thunberg mit einem achtspännigen Hundeschlitten ihren Weg durch die Schneemassen in das Alpennest gebahnt hat, ist zwar nicht überliefert, aber denkbar. Für diese These spricht, dass das Mädel sich erkältet hatte und wegen hohen Fiebers die erste Veranstaltung hatte absagen müssen. Doch heute ist sie wieder wohlauf und kann nun aktiv ins internationale Weltrettungsprogramm eingreifen. Auch der Grüne Robert Habeck wurde in Davos gesichtet, schweigt sich aber hartnäckig über das Verkehrsmittel aus, mit dem er in die Schweizer Bergregion gereist ist. Ich vermute mit dem Fahrrad, zumal die Eintrittsgelder für die Davoser Tage fünfstellig sind.

Selbstredend haben die Schweizer keine Kosten und Mühen gescheu…

Parteikannibalen und Staatsparasiten

Während sich angesichts des Politdesasters in Thüringen Journalisten, Moderatoren und Berichterstatter angesichts des Wahlskandals in Thüringen mit semantischen Superlativen gegenseitig  in die Knie zwingen, greift der politische Kannibalismus um sich wie eine Seuche.



Kramp-Karrenbauer, das kümmerliche Parteigewächs von Merkels Gnaden eilte gestern zur Krisensitzung nach Erfurt, dorthin, wo sich die CDU-Hyänen bereits positioniert haben, um sich gegenseitig zu zerfleischen. 

Auf dem Speiseplan steht Fraktionschef Mike Mohring, den die CDU in kleinen Portionen an das von jeglicher Moral befreite Rudel verfüttert. Zwar weiß man noch nicht so genau, wer die größten und saftigsten Happen abbekommt, sicher aber ist, dass auch Annegret Gefahr läuft, als leckeres Appetithäppchen  zwischen die Reißzähne karrierehungriger Parteifreunde zu geraten.
Und während sich die weniger wichtigen Parteizecken an jenen festbeißen, auf die sie schon immer einen "Gibber" hatten, verkrümeln sich Char…

Corona-Virus – ist ja alles halb so schlimm

Über 56 Millionen Bürger in China sind komplett von der Außenwelt isoliert. Die Chinesische Regierung hat ein absolutes Reiseverbot für riesige Regionen rund um Wuhan und knapp einem Dutzend Großstädte erteilt. Selbst in Peking wurden Schulen, Kindergärten und Universitäten geschlossen. Auch Vergnügungsparks und öffentlich Einrichtungen wurden abgeschottet.



Alle europäischen TV-Sender, alle Printmedien werden von einem einzigen Thema beherrscht. Der Corona-Virus, der sich allmählich rund um den Globus ausbreitet. Experten, Moderatoren, Journalisten, selbst unsere Gesundheitsämter und so renommierte Institutionen wie das Robert-Koch-Institut werden nicht müde, uns wissen zu lassen, dass es keinen Grund zur Aufregung gibt. Und während die Gefahr einer Ansteckung von Professoren, Bakteriologen, Virologen und Seuchen-Spezialisten heruntergespielt wird, belehren uns die hektischen Aktivitäten rund um Corona eines Besseren.
Pandemie? Unfug! Unwahrscheinlich! Panikmache! Und wenn heute Morgen …