Was war das noch im Jahr 2017 ein Auftrieb in München.
Die halbe Stadt glich Fort Knox. Fünfhundert Entscheidungsträger aus aller
Welt, darunter mehr als 25 Staats- und Regierungschefs, 80 Außen- und
Verteidigungsminister, und umfangreiche Delegationen der US Administration und
des US Kongresses trafen in München zusammen, um über Herausforderungen im
Bereich der internationalen Sicherheitspolitik zu diskutieren.
In diesem Jahr wird es hoch hergehen, auch wenn
München als Treffpunkt der weltgrößten Expertentreffen in Sachen
Sicherheitspolitik der Vergangenheit angehört. Heute werden nicht nur die
deutschen Verteidigungsausgaben im Visier der Amerikaner sein, Frau Merkel
dürfte auch auf eine empörte US-Delegation treffen. Dennoch - man wird das
Gefühl nicht los, die Stadt wird von den wichtigsten Playern gemieden.
Vor zwei Jahren stand die transatlantische
Partnerschaft im Mittelpunkt. Heute schickt die Welt „B und C-Promis“,
Regierungsvertreter aus der zweiten und dritten Reihe, man will sich den
amerikanischen Tiraden nicht aussetzen. Selbst Emmanuel Macron und Netanjahu
haben ihre Teilnahme an der Münchner Sicherheitskonferenz abgesagt. Gründe für
die Absage der beiden Regierungschefs wurden nicht genannt.
Man könnte vermuten, dass sich Deutschland mit ihrer
Europapolitik Politik der oberlehrerhaft erhobenen Zeigefinger in Abseits
katapultiert hat. Wehrtechnisch gesehen haben wir auch nicht viel mehr
anzubieten, als intakte Kinderkrippen bei der Bundeswehr. Längst hat Angela
Merkels ihre starke, internationale Stimme verloren und das Land hinsichtlich
Sicherheitspolitik und Engagement die Bedeutungslosigkeit geführt. Diese
Entwicklung war bereits in Davos auf dem Weltwirtschaftsgipfel abzulesen.
Deutschland wird nicht mehr ernst genommen, egal, welcher Politiker dort
auftaucht.
Nach München reisen Minister an und nicht die Chefs.
Vor einer Woche ließ das Büro Netanjahus die Deutschen wissen, dass der Ministerpräsident
unmittelbar vor der Sicherheitskonferenz am Mittwoch und Donnerstag an einer
Nahost-Konferenz in Warschau teilnimmt. Diese Konferenz wird von Polen und den
USA veranstaltet und gilt bei Kritikern als „Anti-Iran-Konferenz“.
Möglicherweise werden einige westeuropäische Außenminister deswegen dort nicht
dabei sein. Wer von deutscher Seite teilnimmt ist noch unklar.
Die russische Delegation wird von
Außenminister Sergej Lawrow angeführt, immerhin. Außerdem wird einer
der Außenpolitiker der Kommunistischen Partei Chinas, Yang
Jiechi, dabei sein. Den kennt zwar niemand, macht aber nichts. Aus Ägypten
reist der Staatschef Absel Fattah al-Sisi an, der unserer Frau Merkel die
Aufwartung machen will.
Nur die Amerikaner geben sich besuchsmäßig nicht
schüchtern. Aus den USA kommen Mike Pence, der geschäftsführende
Verteidigungsminister Patrick Shanahan und die Sprecherin des
Repräsentantenhauses Nancy Pelosi. Während Donald Trump vermutlich eine
Runde Golf spielt, wird ihn Ivanka Trump und ihr Ehemann Jared
Kushner in München vertreten. Damit gewinnt die US-Delegation, die die
größte in der Geschichte der Sicherheitskonferenz sein soll, eine amerikanische
Bedeutung. Seit Trumps Amtsantritt ist das transatlantische Verhältnis einer
"erheblichen Belastung" ausgesetzt, und aus Sicht des US-Präsidenten
stellen sich inzwischen grundsätzliche Fragen nach der Glaubwürdigkeit des
Bündnisses.
Und was hat Deutschland dem Unmut der Amerikaner
entgegenzusetzen? Hochkaräter wie Olaf Scholz, Ursula von der Leyen, Heiko Maas
und Jens Spahn, echte Schwergewichte deutscher Politik. Sie werden den Amis nachhaltig
beweisen, dass die EU ein Sauhaufen ist, zumal zwei Drittel der europäischen
Partner gegen die Gas-Pipeline von Russland nach Deutschland ist. Unsere Angela hat es einfach nicht
hinbekommen, ihre heißgeliebten Partner in der EU auf Linie zu bringen.
Ach, eh ich‘s vergesse, unsere neue CDU-Vorsitzende Annegret
Kramp-Karrenbauer, gibt sich in München ebenfalls die Ehre, was sie allerdings
dort will, weiß man noch nicht. Schwerpunkt des Treffens mit Zoff-Perspektive sollen
neben den Krisen und den bewaffneten Konflikten dieser Welt der Zustand Europas
sein, insbesondere in Zeiten von Brexit und zunehmendem Nationalismus.
"Wir wollen zeigen, dass die EU nicht dabei ist zu zerbröseln", so
der Veranstaltungsleiter Wolfgang Ischinger. Offenkundig hat er die weit
zerstreuten Brösel übersehen.
Selbstredend werden auch Demonstrationen erwartet. Das
Aktionsbündnis gegen die Nato-Sicherheitskonferenz will am Münchner Stachus
mobil machen und in Richtung Hotel Bayerischer Hof – der Tagungsstätte ziehen.
Dumm nur, dass die wichtigsten Figuren der „Weltsicherheit“ gar nicht erst
kommen, wenn man einmal von Flintenuschi absieht. Ach, was ist aus unserem
schönen Deutschland geworden, in dem einst Ordnung, Sauberkeit und
Wehrhaftigkeit noch eine Rolle spielte.
Pleiten, Pech und Pannen, außer Spesen nichts gewesen. Deutschland ein Sommermärchen. Das war einmal! Schade um dieses schöne Land.
AntwortenLöschen