Nein, schlau ist sie weiß Gott nicht. Die treffenden Attribute für diese Nancy wären „verschlagen, hinterfotzig, intrigant und feige". Nun ja, als Parteimitglied und stramme Genossin sind jene Eigenschaften sozusagen eine „conditio sine qua non“, ohne die man in der SPD keinen Blumentopf gewinnen kann.
Arne Schönbohm, Ex-Chef im Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik, machte im November letzten Jahres Bekanntschaft mit den letalen Charaktermerkmalen seiner Vorgesetzten, bei denen man gut beraten ist, der Ministerin vorsichtshalber keinen Meter über den Weg zu trauen. Man könnte den sich anbahnenden Skandal, der mit dem anscheinend unbegründeten Rauswurf des IT-Experten Schönbohm begann, eine klassische Personalentscheidung nennen. Nicht so in diesem Fall.
Alles begann mit Jan Böhmermann, bei dem niemand so genau weiß, ob es sich bei diesem Spaß-Primaten nur um einen evolutionären Unfall oder um einen schlichten „Blödermann“ handelt. Lassen wir die Bewertung offen. Tatsache ist, dass die Fleisch gewordene "ZDF-Gesäß-Violine" in der Sendung „Magazin Royal“ dem IT-Experten angebliche „intime“ Kontakte zum russischen Geheimdienst unterstellte, was Nancy Faeser zum Anlass nahm, den Sicherheitschef „abzuberufen“.
Wie bereits erwähnt, Nancy ist nicht die Schlauste, nichtsdestoweniger kompensiert sie ihre dürftige Intelligenz mit schäbiger Niederträchtigkeit. Laut »Bild«-Zeitung schaltete die Ministerin den Verfassungsschutz zur Informationsgewinnung ein. Und weil sie schon mal mit der Demontage des BSI-Präsidenten so schön in Schwung gekommen war, veranlasste sie auch ohne jede Evidenz und ohne jedes nachweisbare Indiz einen perfiden „Lauschangriff“ auf den verhassten Mitarbeiter. Sie instrumentalisierte „inoffiziell“ Agenten des Verfassungsschutzes, nicht nur Schönbohms Telefongespräche und E-Mails zu überwachen, sondern auch in seinem privaten Umfeld zu schnüffeln.
Doch wer da glaubt, damit sei das Repertoire der Bösartigkeit unserer Frau Faeser erschöpft, der irrt. Faeser ließ Schönbohm - offenbar auch noch Monate nach seiner Entlassung - jeden seiner Schritte vom Verfassungsschutz überwachen und illegal privat abhören. Die Stasi lässt grüßen. Überdies gab sie der Schnüffelbehörde die Anweisung, sämtliche geheimdienstlichen Erkenntnisse „privat“ an sie weiterzureichen. Ein strikt unzulässiger Vorgang, der für sich gesehen, schon strafbar ist, auch wenn es sich um eine Innenministerin handelt.
Schönbohm hat, wie nicht anders zu erwarten, Klage gegen seine Entlassung eingereicht. Schönbohm macht jetzt gegen den Bund einen Schadenersatzanspruch von 5.000 Euro wegen einer Verletzung der beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht geltend. Vom ZDF fordert der Ex-BSI-Chef eine satte Entschädigung von 100.000 Euro und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Die wird er wohl auch bekommen, denn das ZDF befindet sich in höchsten Erklärungsnöten.
Währenddessen kommen immer belastendere Fakten auf den Tisch. Faesers Staatssekretär Richter legte Schönbohm am 14. Oktober in einem Telefonat nahe, den Job zu wechseln, weil sonst ein Disziplinarverfahren drohe. Gründe dafür hat Schönbohm bis heute nicht erfahren. Dennoch, die Drohung in dessen Unterton soll unverholen gewesen sein. Schönbohms Anwälte interpretieren das als Erpressung.
Denn seit einigen Wochen steht fest: Es gibt keinerlei geheimdienstliche Erkenntnisse gegen Schönbohm. Es gibt auch nicht den geringsten Zweifel an dessen Fachkompetenz. Man könnte die ganze, schmierige Angelegenheit in die Kategorie „Mobbing at its best“ einordnen. Alles deutet inzwischen darauf hin, dass es zwischen Faeser und Schönbohm persönliche Differenzen gibt, die unsere linke Nancy mit ihrer bekannt hinterfotzigen Art mit einer Spontanentlassung quittierte, bei der sie im Anschluss gleich den Geheimdienst einschaltete, um Kündigungsgründe zu evaluieren. Gleichzeitig ließ Faeser, und das ist evident, fieberhaft Entlassungsgründe konstruieren, um ihre Entscheidung auf eine „solide Basis“ zu stellen.
Das Verhältnis zu Schönbohm sei „nachhaltig erschüttert“, ließ man die Regierungsmitglieder wissen. Nicht nur wegen Böhmermann, sondern auch wegen sechs weiterer Vorfälle. Doch die zitierten und reichlich dubios klingenden Vorfälle liegen zum Teil so weit zurück, und haben mit der Zusammenarbeit mit Faeser absolut nichts zu tun, da sie damals noch gar nicht im Amt war. Allmählich stürzen die so schön zurechtformulierten und eilig zusammengebastelten Anlässe für die spontane Beendigung des Dienstverhältnisses in sich zusammen wie ein Kartenhaus.
Dass eine Ministerin die dämliche Behauptung eines widerlichen Berufsproleten, der dank unseres Staatsfunks gleich serienweise öffentlich Gott und die Welt beleidigt, zum Anlass nimmt, sich eines integren und hoch qualifizierten Mitarbeiters zu entledigen, hat zweifelllos eine hohe „Skandal-Qualität“. Man ist geneigt, Böhmermans öffentliche Auftritte stilistisch und charakterlich mit der Handschrift von Hardcore-SPD-Genossen und insbesondere mit der von Nancy Faeser zu vergleichen.
Halten wir einmal fest: Ein bekannter Wiener Rechtsanwalt hat vor 4 Jahren bei Gericht in Wien die psychiatrischen Begutachtung des Geisteszustandes des Möchtegern-Komikers Böhmermann beantragt, weil er in seiner Fernsehsendung sämtliche Österreicher für Vollidioten erklärt hatte. Bereits diese Entgleisung führte zu einem heftigen diplomatischen Wellenschlag zwischen den beiden Ländern.
Bereits 2016 rezitierte die verunglückte Lebensform eines deutschen Pseudo-Satirikers ein Schmäh-Gedicht, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sei „sackdoof, feige und verklemmt.“ Das Berliner Verwaltungsgericht allerdings erklärte die Klage von Erdogan wegen Beleidigung für unzulässig. Auch dieses Mal ist es unser Staatsgefälligkeits-Sender ZDF, der diesen Skandal durch Böhmermanns schwachsinnigen Auftritt ins Rollen gebracht hat. Man darf in diesem Fall getrost einen Vorsatz des Senders vermuten, zumal die Manuskripte lange vor der Ausstrahlung der Redaktion vorlagen.
Es ist immerhin bemerkenswert, dass ein deutscher Fernsehsender unterbelichtetes Personal beschäftigt. Schwamm drüber. Noch bemerkenswerter allerdings ist, dass sich nun Nancy Faeser zum zweiten Mal einer von der Unionsfraktion anberaumten Sondersitzung des Innenausschusses zur Klärung der wahren Abberufungsgründe Schönbohms entzogen hat. Die Unionsfraktion hatte darauf gedrängt, dass die Innenministerin sich zu der Causa Schönbohm äußert.
Gegen
den massiven Widerstand der Koalition sollte Nancy heute Morgen 7.30 Uhr im
Bundestags-Innenausschuss zum Rapport erscheinen. Sie blieb fern, schickte stattdessen
eine Parlamentarische Staatssekretärin. Ein Termin im EU-Rat könne sie nicht
absagen. Doch der findet erst am 28 September statt. Sie habe erst wieder im
Dezember Zeit, ließ sie durch den Verteidigungsminister Pistorius ausrichten.
Anscheinend geht sie davon aus, dass zur Ministerpräsidentin von
Hessen gewählt wurde. Was für eine miese Nummer!
Schon bei der ersten Sondersitzung meldete sich Faeser krank und entschuldigte sich mit einem angeblich unaufschiebbaren Arzttermin, was sie allerdings nicht davon abhielt, zum besagten Zeitpunkt der anberaumten Sitzung bei der Deutschen Presseagentur ein Interview zu geben. Dass Politiker dazu neigen, Bürger und Parteigegner rotzfrech anzulügen, daran haben wir uns längst gewöhnt.
Aber Nancy ist, wie wir nun endgültig wissen, nicht nur besonders helle, sondern auch extrem feige, ließ sie es doch am Donnerstag erneut ordentlich krachen. Denn kurz vor Beginn der erneuten Sondersitzung verteilte sie erst Hustenbonbons an ihre Kollegen auf den Abgeordnetenbänken und verließ dann fluchtartig den Plenarsaal mit der Begründung, sie müsse sich auf ihre Rede in der Generaldebatte vorbereiten.
Nancy Faeser muss gehen, denn im Gegensatz zu den unbewiesenen Vorwürfen gegen Schönbohm, dokumentiert dieses interne Schriftstück Faesers Perfidie! Sie hat damit bewiesenermaßen den Geheimdienst gegen einen unliebsamen Mitarbeiter eingesetzt. Man braucht nicht darüber nachzudenken, sie ist in ihrem Amt unhaltbar. Nicht nur wegen der Causa Schönbohm. Faeser ist für ein Ministeramt nicht im Entferntesten geeignet. Im Gegenteil. Ihre Amtsführung – auch im Zusammenhang mit der gesamten Migrationspolitik - ist in hohem Maße staatsgefährdend und destruktiv.
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