Zwei Monate nach der Wahl hat Österreich einen neuen
Bundeskanzler, und Österreich ist begeistert. Nach knapp 7 Wochen hat der
31-jährige als jüngstes Staatsoberhaupt in der Geschichte des Alpenlandes sein
selbst gestecktes Ziel erreicht, während draußen vor der Hofburg ein paar
Tausend Demonstranten ihren dumpfen und zumeist völlig unreflektierten Unmut
skandierten. Kaum war die Inthronisation abgeschlossen, formierten sich auch
die kritischen Stimmen aus Europa.
Der frisch gebackene Bundeskanzler Kurz reagierte gelassen
und souverän, wie es eben seine Art ist, und kündigte sogleich den ersten
Besuch als Regierungschef in Brüssel an. Wie sagte er so schön: „Es ist
legitim, dass man in Österreich seine Meinung äußert“, und setzte damit gleich
eine Zäsur in Richtung Europa. Apropos Souveränität und Entschlossenheit, die
herausstechenden Eigenschaften des jungen Staatsmannes, sie scheinen nicht nur
bei unseren Nachbarn, sondern auch in unserer Regierung Unsicherheit, ja Angst
auszulösen. Mit Recht, denn er spricht Wahrheiten aus, die hierzulande von den
Linken nicht geduldet, von den Medien regierungskonform verdreht und vom Rest unserer
satten Politiker totgeschwiegen werden.
Während sich unsere Parteibosse und Übergangsminister derzeit
kaum mit Ruhm bekleckern, hat sich Sebastian Kurz sofort die Zeitenwende in
Europa zugewendet und setzt seine Nachbarn in Europa mächtig unter Druck. Sein
konservativer Kurs signalisiert gleichzeitig seinen Führungsanspruch. Die
politischen Weicheier, insbesondere in Deutschland, dürften wegen ihrer
verfehlten Flüchtlingspolitik und den unsäglichen Umgang mit Terroropfern bald
noch weiter in Bedrängnis geraten. Kurz zeigt klare Kante und wird genau dort mitreden, wo in Zukunft Entscheidungen anstehen.
Österreichs Bundespräsident bestätigt mit einem knappen
Satz das Gefühl, das sich auch bei unseren Politikern widerspiegelt. „Sebastian
Kurz ist ein irritierender, junger Mann“, so Van der Bellen. Ja, denke ich mir,
genau jene Politiker, die glauben sie hätten ein unkündbares Dauerabonnement
auf ihren Ministersessel, sie dürfen mit Recht irritiert sein, denn Kurz ist
einer, der die verbissen um ihr Amt kämpfenden Langweiler aufmischen wird.
Er ist sympathisch, klug, klar, begegnet anderen stets mit Respekt,
und scheut weder unbequeme Wahrheiten, noch unpopuläre Entscheidungen. Nicht
ein einziger, europäischer Regent hat es charmanter formuliert als Herr Kurz, Frau
Merkel als gefährliche Politikerin einzustufen. Kaum anzunehmen, dass sie sich
davon beeindrucken lässt, wahrscheinlich genauso wenig wie die Toten auf dem
Breitscheitplatz. Auch das macht ihn aus.
Eine wegweisende Anordnung hat er bereits durchgesetzt, ein
Dekret, das die Warmduscher in Sachen angewandter Humanität reflexartig
aufheulen lässt. Jene Flüchtlinge, die nach Österreich kommen, müssen ihr Geld
beim Überschreiten der Grenzen abgeben. „Es kann nicht sein“, so Kurz, „dass
Menschen, die versorgt werden wollen, Sozialsysteme zu Lasten eigener Bürger in
Anspruch nehmen, ohne selbst einen Beitrag zu leisten“. Das beschlagnahmte
Geld soll zum Teil zur Finanzierung der strapazierten Kassen dienen. Richtig
so. Der aufgeregte Hühnerhaufen in Berlin gackert dagegen, als habe ihnen Kanzler Kurz ein Ei ins Nest gelegt. Stimmt, das hat er. Man wird im Kanzleramt lange brüten müssen.
Auch die Smartphones werden bei der Ankunft in Österreich
eingesammelt und ausgelesen. Diese Maßnahme dient dazu, zweifelsfrei
festzustellen, woher der Fremde kommt, welche Kontakte er hat und ob die
angegebene Identität mit den Daten übereinstimmt. Kriminelle werden unter Hausarrest gestellt, Sozialbetrügern werden die Auszahlungen gekürzt. Ich denke, ein unerlässlicher
Beitrag für die Sicherheit der Bürger im Land. Man sollte diese
Vorsichtsmaßnahme auch auf Deutschland übertragen, aber da höre ich schon den
empörten Aufschrei unserer professionellen Humanisten.
Spontan fragt man sich hierzulande, weshalb nicht auch
unsere Politiker derartige Schritte nicht längst konsequent ergriffen haben. So
genannter Sozialneid, große Ungerechtigkeitsgefühle und der Eindruck von
Verantwortungslosigkeit, sie hätten sich bei unseren Bürgen vermutlich in
Grenzen gehalten. Hört man sich in Österreich an den Stammtischen um, oder
dort, wo eine klare Sprache gesprochen wird, dann wird eines deutlich. Die
Leute dort zollen genau jenen Entscheidungen von Sebastian Kurz jenen Respekt,
die in Brüssel als Angriff auf Europa oder mit einer Attacke gegen den
europäischen Zusammenhalt diffamiert werden.
Als Bürger fragt man sich allerdings schon lange, wo dieser
viel gerühmte Zusammenhalt noch zu finden ist. Sechs Länder wehren sich gegen
eine weitere Belastung durch Flüchtlinge. Da wird eine europäische Einheitsfarce
zum Ideal erhoben, ein Zerrbild der Harmonie in eine erstrebenswerte Zukunftsvision
verwandelt, und opponierende Staatsführer diskreditiert. Sebastian Kurz dagegen
gibt schon Antworten, die nicht nur unsere Regierung und insbesondere unsere
Kanzlerin schuldig bleibt. Wie es scheint, lähmen Angst, Besserwisserei und
Unvermögen die Handlungsfähigkeit unserer Polit-Eliten. SPD, CDU und CSU sind
mit sich selbst und ihren Dominanzspielchen beschäftigt, anstatt sich um die
Belange des Landes zu kümmern.
Die hämische Kritik einiger Politgrößen geschieht nicht
ohne dilettantische Seitenhiebe in Richtung Kurz, deren Motive durchsichtig
sind und beinahe hilflos daherkommen. Sie geschehen mit Überheblichkeit, Angst
und herablassender Geltungssucht, die eine eigene Sprache nach dem Motto sprechen:
Was kann dieser Jungspund, was wir nicht schon lange können. Unerträglich. Ich
würde mir mehr Politiker vom Schlage Kurz wünschen, dann hätte ich auch die
berechtigte Hoffnung, dass in Zukunft wieder etwas vorwärtsgeht. Ich beneide
Österreich um diesen Kanzler.
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