SPD – die neue 10-Prozent-Partei

Am Samstag war es soweit. Erstmal fallen die Genossen nach einer Forsa-Erhebung unter den Wert von 1949 – nämlich knapp unter 11 Prozent. Es wird wahr, was viele Insider befürchteten und viele Kritiker hofften – die Roten segeln mit voller Fahrt ihrer Bedeutungslosigkeit entgegen. Die Partei hat sich beim „Selbstfinden“ hoffnungslos im Dschungel eigener Unfähigkeit verirrt.

Die Grünen partizipieren nicht etwa am vorhersehbaren Niedergang der SPD, sondern sie nehmen jetzt auch der CDU Stimmen ab. Es rauscht im Blätterwald der ehemaligen Volksparteien, weil nicht lernfähig, unbelehrbar, uneinsichtig und verbohrt. Es sind Attribute, die dem Konglomerat selbstgerechter und anmaßender Parteilenker jetzt den Boden unter den Füßen wegziehen. Während sich die SPD nun auf Rang vier wiederfindet, muss jetzt auch die CDU fürchten, von der AfD rechts überholt zu werden.

Die immer gleichlautenden Diskreditierungen und Diskriminierungen der AfD, die zweifellos von jenen mündigen Bürgern gewählt wurden, die heute der SPD und der CDU verloren gingen, quittieren die teilweise unterirdischen Angriffe auf die Blauen mit den gleichen Reaktionen wie Hundebesitzer, deren geliebte Vierbeiner von Hundehassern permanent angegriffen werden. Ein allzu bekannter Verhaltensmechanismus.

Mit irrationalen Beschimpfungsorgien und emotionalen Wut-Tiraden, mit der Verortung in den braunen Sumpf und in den Rassismus, mit denen der politische Gegner niedergestreckt werden soll, erreichen SPD und CDU-Politiker exakt das Gegenteil dessen, was sie erreichen wollte. Vor allem auch deshalb, weil sie selbst ihren Bürgern und Wählern weder substantielle Verbesserungen, noch gesellschaftliche Lösungen anbieten können. Die einzige Legitimation ihres Handelns, mit der die Altparteien ihre einzig richtige und wahre Moral dem Bürger unter die Nase reiben, zieht nicht mehr.

Nicht nur die weidwund geschossenen Parteien geht der Allerwerteste auf Grundeis, denn der „blaue Feind“ muss niedergemacht werden, und da scheint jedes noch so jämmerliche Mittel recht, auch wenn man dabei eigene Ziele und die eigene Glaubwürdigkeit aus dem Auge verliert. Die manisch links-gebürsteten „Edeljournalisten“ mit ihrem dogmatisch-roten Habitus sind seit mehr als drei Jahren in heller Aufregung. Schreibende Vasallen feuern im Sinne der Regierungsparteien aus allen Rohren auf die Leserschaft, um sie gesellschaftspolitisch zu disziplinieren.

Die Gründe für den gesellschaftlichen Umbruch suchen sie nicht etwa bei den Politikern, sie deuten mit spitzen Federn und „Rechtsverortung“ auf angewiderte Wähler, die sich nicht „politkonform“ verhalten, insbesondere im Osten. Doch allmählich denken ein paar Journalisten um und überlegen, wie sie von ihren eigenen, kritiklos begeistert hochgeschriebenen Wunschvorstellungen wieder runterkommen und die Wünsche ihrer Leserschaft besser bedienen können. Denn ihre Blätter werden einerseits nicht mehr gekauft, weil andererseits die Online-Redaktionen mit klar denkenden Schreiberlingen ihnen das Wasser abgraben.

Eine einzige Fehlentscheidung der Kanzlerin hat nicht nur ausgereicht, ein ganzes Volk zu zerreißen, sie hat auch schwerwiegende Folgen, die mit semantischem Geschick und verbissener Hartnäckigkeit als menschlich-soziale Verpflichtung verkauft wird. Die Grenzöffnung hat uns nahezu 2 Millionen Menschen aus völlig fremden Kulturkreisen beschert. Die Folge: gigantische Unterhalts- und Integrationsleistungen, die aus Steuermitteln bezahlt und zum großen Teil dem eigenen Wirtschaftskreislauf und dem Wohl des Staates entzogen wurden.   

Die Folgen spüren wir in nahezu allen Lebensbereichen, wie im Wohnungsmarkt, der Kriminalität und damit in Sicherheitsfragen, in der schleppenden Digitalisierung, in der Bildung, im Rentensystem und selbstverständlich auch im Gefühl der Überfremdung. Und wie reagieren die gewählten Parteien auf den selbst gewählten Gottesdienst – wir müssen mit gutem Beispiel vorangehen, sozial engagiert agieren und der Welt helfen? Zum Ausgleich verschieben wir unsere alten Diesel nach Afrika. Alles wird der Parteiraison untergeordnet, ob falsch oder richtig - ganz egal. Und wehe, ein Genosse muckt auf. 

SPD wie CDU suchen nach Rezepten gegen rechts, stellen sich selbst Identitätsfragen, hadern bei der Führung, beschäftigen sich mit Diversität, der DSVG und Datenschutz, mit Kopftüchern, Inklusion und Dieselfahrverboten, mit drittem Geschlecht, Gleichstellung und neuerdings mit Greta und einem hysterischem und alles überbordendem Aufwand des Klimaschutzes. Dass die Altparteien dabei tatsächliche und ganz persönliche Interessen ihrer Wähler vernachlässigen, ja, zum Teil sogar bekämpfen, haben sie immer noch nicht begriffen.

Sie haben übersehen, dass sich ihre ehemaligen Wähler nicht mehr heimisch, ja, auch gefährdet, nicht ernst genommen fühlen und sie mit maximaler Arroganz die Bürger wie unmündige Kinder zurechtweisen. Und eine Frage steht bei den Parteien immer im Mittelpunkt: Wie generieren wir Wählerstimmen, nicht etwa: …was will der Wähler, oder gar: Wie können wir dem Staat besser dienen, währenddessen tagtäglich mehr als 500 neue Sozialgäste unbehelligt unserer Grenzen überschreiten, vorzugsweise ohne Papiere oder klaren Identitäten. 

Sowohl Frau Merkel, aber insbesondere die Genossen und die Grünen schlagen die Ratschläge und warnende Hinweise von Wissenschaftlern und insbesondere Soziologen in den Wind und schmücken sich mit nur noch jenen Wahrheiten, die sie von Beratern gewünscht und gut bezahlt haben. Die italienischen und ungarischen Nachbarn werden verteufelt, weil sie die Grenzen dicht gemacht haben. Immerhin gilt es die eigenen Handlungen zu rechtfertigen. Man nennt das Meinungsmanipulation zum Zwecke der Rettung eigener Hälse. Flankierend werden Themen wie Klima und CO2 in den Vordergrund gesetzt, um vom eigenen Unvermögen abzulenken.

Die Schwierigkeiten am Arbeitsmarkt, die Suche nach bezahlbarem Wohnraum, die Schulklassen voller Migranten, die gerechte Verteilungsfrage beim Überleben, das Gefühl der Ungerechtigkeit bei Sozialfragen, sie gingen zugunsten humanitärer Gutmenschenhysterie über den Jordan. Und genau diese Zentralen Fragen, die den Parteien heute auf die Füße fallen, ausgelöst durch die Öffnung der Grenzen, genau jene werden empört zurückgewiesen.

Nein, Politiker machen keine Fehler, niemals…, genau das kommt bei der Bevölkerung an und macht wütend. Und jetzt schwimmen ihnen die Felle davon. Schlimmer noch, sie kriminalisieren die Rechten, deren Entstehung sie durch Überheblichkeit, Anmaßung, unverschämten Hochmut und humanitäre Selbstgefälligkeit in die Pantoffel geholfen haben. Genau so einfach ist die Lage, auch wenn die intellektuelle Presse und Politiker mit fundierter Halbbildung dem Volk immer noch weiß machen möchte, dass sie eigentlich im Recht sind.