Nicht nur die Urschleim-Grünen arbeiten schon seit Jahren hart an einem Gesetzesvorschlag, auf welche Weise man Bürger mit Gymnasial- und Hochschulabschlüssen unter das Durchschnittsniveau grüner Parteimitglieder absenken könnte. Es genügt nicht nur, so das Führungsgremium der Bündnis 90/Grünen, die Meinungsfreiheit noch weiter wie bisher einzuschränken, man müsse, ähnlich wie beim Diesel- oder Ölheizungsverbot, nachvollziehbare Denkverbote erlassen.
„Wenn wir neue Wählerpotentiale erschließen wollen“, so die Sprecherin Claudia Roth, „sollten die Bildungsgrenzwerte und intellektuellen Zielgrößen so definiert werden, dass sich grüne Minister und Parteiführer in öffentlichen Kontroversen deutlich vom bürgerlichen Niveau abgrenzen."
Auf die Frage, was Claudia Roth unter Bildungsgrenzwerten versteht, erläuterte sie die Vorstellungen der grünen Parteiführung. „Wir werden die diskriminierende Überlegenheit der Bürger hinsichtlich Ausbildung und Intellekt nicht mehr hinnehmen. Es kann und darf nicht sein, dass verdiente Persönlichkeiten wie Anton Hofreiter, Annalena Baerbock oder gar Katrin Göring-Eckardt selbst in anspruchslosesten Diskussionen von herkömmlichen Wählern mit intelligenten und insistierenden Fragen in die Enge getrieben werden und am Ende dumm dastehen.“
Auch die
SPD-Spitze sieht in diesem grünen Vorstoß einen positiven Schritt nach vorne,
selbst wenn in der Bevölkerung der Verdacht aufkommen sollte, dass wichtige Meinungsbildner, wie beispielsweise Saskia Esken, aus rein persönlichen Erwägungen und weniger der politischen Notwendigkeit wegen, die Gesetzesinitiative
der Grünen unterstützen. Es liegt auf der Hand, dass die beiden Regierungsparteien
kurz vor der Bundestagswahl ein erhebliches Interesse daran haben, ihr Wählerpotential zu
vergrößern, da man in intellektuell anspruchsvolleren Gesellschaftsschichten mit dem derzeit verfügbaren Personal geistig an Grenzen stößt und mit den mühsam erlernten Floskeln einfach nicht mehr weiterkommt. Das zumindest ist auch die
Überzeugung von Lars Klingbeil.
„Gemeinsam sind wir stark“, - so lautet das Motto der SPD und Grünen, die nun noch einmal alles in die Waagschale werfen, um das Ruder im letzten Moment herumzureißen. Auch deshalb sind alle Medien und Vertreter der schreibenden Presse aufgefordert, mit einfachen, propagandistischen Botschaften den Bürgern das Denken nachhaltig abzunehmen. "Wir ordnen für sie ein", das ist der immer wiederkehrende Satz unserer Nachrichtensprecher, der allen ZDF- und ARD-Konsumenten das Nachdenken und Hinterfragen komplexer politischer Inhalte vollkommen erspart. Der wertvolle Hinweis wird mittlerweile auch schon bei Damen in vorgerücktem Alter (Omas gegen rechts) dankbar angenommen.
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| Pflegerin von politischen Aktivistinnen aus dem betreuten Wohnen |
Habeck äußerte sich gestern gegenüber Georg Restle im Politmagazin Monitor deutlicher: „Mit Denkverboten und landesweiten Hausdurchsuchungen, verknüpft mit wahl-einschränkenden Maßnahmen und Kamera-Überwachung an den Wahlurnen könnten neue Mehrheiten generiert werden.“ Auf den kritischen Hinweis eines zufällig anwesenden SPIEGEL-Journalisten, dass Razzien in Wohnungen nicht zwingend Hinweise auf Geisteshaltung, Gesinnung oder eine Affinität zur Denkbereitschaft ergäben, gab sich Habeck optimistisch.
„Eine größere Anzahl von Büchern, verdächtige Enzyklopädien in Wohnzimmerregalen oder fragwürdige Chatpartner mit Bildungshintergrund. Aber auch die Nutzungshäufigkeit von sozialen Netzwerken wie Telegram oder ‚X‘, sowie der gesellschaftliche Umgang mit Akademikern oder einer verbotenen Bildungselite stellen verwertbare Indizien auf staatsgefährdende Umtriebe dar, mit denen man renitente Bürger jederzeit überführen kann.“
„Aber Sie können nicht verhindern, dass die Menschen Wahlprogramme lesen und vergleichen und sich anschließend für die falsche Partei entscheiden“, insistierte Georg Restle. „Papperlapapp“, erwiderte Habeck pampig. „Es geht nicht um Wahlprogramme, um Inhalte und auch nicht um die Leute, es geht uns einzig und alleine darum, dass wir, - in der richtigen Partei -, das widerspruchslose Sagen haben. Deshalb setzen wir auch sehr frühzeitig bei den Schulen an. Deshalb sagen wir auch: Jeder Klimakleber, der den Schulen aktiv fernbleibt, ist ein guter Kleber!“
„Aber bis zur Bundestagswahl bleibt Ihnen nicht mehr viel Zeit, um beim Bürger noch rechtzeitig einen breiten Konsens zum notwendigen Denkverzicht zu erreichen“, verwies Georg Restle auf die Problematik. „Der Bürger muss internalisieren“, so Habeck, „dass an der Wahlurne das Denken überflüssig ist und somit von vorneherein weiß, wen er zu wählen hat. Alles andere wäre strafbewehrt. Abgesehen davon wird sich auch der CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz nicht gegen unsere Initiative stellen, denn auch er braucht aus gleichen Zielgruppen eine demokratische Mehrheit.“
Den Einwand, dass die AfD bei den Wählern einen noch größeren Zulauf haben könnte, weil die Grünen mit ihrem Ruf als Verbotspartei viele Bürger abschrecken, ließ Habeck nicht gelten. „Schauen Sie: Wenn denkende - also gesichert rechtsradikal eingestufte Bürger, eine als gesichert rechtsradikal geltende AfD wählen, ist nicht nur unser ganzes Land in Gefahr, dann werden wir alles verlieren, was wir uns in diesem Land aufgebaut haben. Wenn jeder in Deutschland glaubt, er könnten meinen, denken, sagen und wählen, wen oder was er gerade will, dem halte ich entgegen: Dem ist nicht so!“
Habeck hielt einen kurzen Augenblick inne, bevor er mit ernster Miene ergänzte. „Ich möchte mich in ein paar Jahren nicht fragen müssen, weshalb wir Grüne uns so sehr bemüht haben. Sehen Sie denn nicht unseren Erfolg? Wir haben Millionen Analphabeten und unqualifizierte Menschen in unser Land geholt und damit signifikant das allgemeine Bildungsniveau abgesenkt. Wenn das kein guter Anfang für unsere neue Idee war! Jetzt werden wir noch den Familiennachzug erleichtern und wir, die Grünen, einen weiteren Schritt nach vorne machen.“
Erneut wendet sich Georg Restle mit interessiertem Unterton an den Vizekanzler: „Viele Bürger werden sich bei einem solch einschneidenden Verbot die Frage stellen: Was denken wir uns eigentlich, wenn wir nichts denken?“ Habeck kontert klar und knapp: „Dann hätten wir unser Ziel nicht erreicht. Wir müssen das nur gut kommunizieren und in einem solchen Fall noch einmal nachschärfen.“
Restle dankt für das Interview!
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