Direkt zum Hauptbereich

Orbán, der rigorose Grenzwächter

Es gibt für die heimische Presse wieder einmal etwas zu meckern. Anlass…, der Besuch von Regierungschef Victor Orbán und dem österreichischen Kanzler Kurz bei der Winterklausur der CSU-Landesgruppe. Alleine die Tatsache, dass Seehofer den ungarischen Staatspräsidenten nicht nur Bayerns Staatsgrenzen hat überschreiten lassen, sondern ihn dazu ermuntert hat, scheint den manisch linksorientierten Journalisten Grund genug, sich mit Häme, scheinheiliger Moral und heuchlerischer Empörung über die ungarisch-bayerische Freundschaft herzumachen.



Und das alles unmittelbar vor den Sondierungen zur Regierungsbildung. Für den Erzfeind SPD ist das Treffen im Kloster Seeon die Inkarnation des Bösen. Ohne Rempeln und markigen Parolen der Genossen wird das Wochenende nicht abgehen. Zu Hilfe eilen ihnen die üblichen Verdächtigen der schreibenden Zunft. Selbstredend haben sie ihre Kritik mit rotem Senf garniert, nicht ohne den bissigen Hinweis, dass ein katholisches Kloster, ein Hort christlicher Nächstenliebe, ein völlig verfehlter Platz sei, um über Flucht, Zuwanderung und Migration zu reden. Freilich mit aggressivem Vokabular. Abgrenzung, Abschiebung und Leistungskürzung – das klingt so schön martialisch.

Es kam, wie es kommen musste. Victor Orbán blieb den nach Sensationen sabbernden Journalisten nichts schuldig, als er mit Seehofer vors Mikrofon trat und die Flüchtlingskrise zu einer Demokratieproblematik erklärte. Klar, deutlich und unmissverständlich. Die ungarische Regierung verweigert weiterhin die Aufnahme von Flüchtlingen in ihrem Land. Es ist Orbán nicht zu verdenken. Wenn ohnehin nicht ein einziges Mitglied der Union im Entferntesten daran denkt, die Brüsseler Vorstellungen über die Verteilung von Flüchtlingen einzuhalten, ist das Wasser auf seine Abgrenzungsmühlen.

Wie schizoid das Dasein der schreibenden Meinungsmacher ist, kann man an ihren Kommentaren ablesen. Die Staatsmänner Seehofer, Kurz und Orbán sind für die linksgedrillten Journalisten ein Ausbund der Unmenschlichkeit und Kaltschnäuzigkeit. In ihren Augen repräsentieren die drei Polit-Bosse einen unerträgliche Rechtspopulimus. Und während die hoch bezahlten Lohnschreiber ihre humanistischen Verbalergüsse zu Papier bringen, sind sie insgeheim beruhigt und dankbar, dass sie sich nach dem Feierabend in begehrte Stadtviertel oder teure Wohnlagen fernab störender Migranten zurückziehen können. Direkte Berührungsängste mit Migranten überwinden die ach so menschenfreundlichen Nachrichtenmacher nur dann, wenn sie die Chance sehen, aus einem alltäglichen Flüchtlingsthema entweder ein zu Tränen rührendes Drama oder eine besonders spektakuläre Tragödie zu machen.

Nun sind Seehofer und Orbán beste Kumpel, und das nicht nur, weil dem Ungarn der Schweinsbraten mit Knödel und das Augustiner schmeckt. Er ist auch ein rhetorischer Monolith, der mit nur schwer widerlegbaren Argumenten seine Politik eisern verteidigt und durchsetzt und der CSU als geeignetes Vorbild dient. Die Migrationsfrage hat für ganz Europa grundlegende Bedeutung, aber nur Orbán und Kurz sprechen es deutlich aus. Die europäischen Völker wollen nicht ständig unter „Terrorgefährdung“ leben. Deshalb sei Sicherheit nur durch einen sicheren Grenzschutz zu erreichen. 


Merkel weiß das, Seehofer weiß das, Lindner auch, Sogar Schulz weiß es ganz genau. Doch der muss aus seinem Herzen eine Mördergrube machen, schon aus Gründen der eigenen Glaubwürdigkeit. Letzteres ist die erbärmlichste Form, eigene Forderungen mit einem auf sozial und humanistisch getrimmten Parteiprogramm durchsetzen zu wollen, um die eigene Basis nicht zu verprellen. Die SPD wird in dieser Legislaturperiode grandios scheitern, ob nun als Groko-Partner oder bei Neuwahlen.

Orbáns deutliche Haltung in der Flüchtlingsfrage stärkt die CSU und vermittelt mit der ungarischen Botschaft nicht nur deutschen Wählern, was Europa längst von den eigenen Politikern fordert. Orbán spricht auch aus, was die überwiegende Mehrheit der Deutschen denkt. Längst hat der ungarische Ministerpräsident auch das aufmerksame Ohr aller Mitgliedsländer. Es gibt in der EU nahezu keine Nation, deren Bürger nicht mehrheitlich wünschten, dass im Jahr 2018 der Volkswille wiederhergestellt wird.

Merkels Hängepartie ist inzwischen langweilig, ja unerträglich geworden. Wie üblich werden sich die gegnerischen Parteigrößen eine Woche lang kreative Schlagzeilen, knackige Überschriften und programmatische Wortschöpfungen um die Ohren hauen, um dann mit einem Minimalkonsens zu regieren und hinterher alles so belassen, wie es war. Da kommt es den Medien zupass, mit sensationsheischenden Berichten die unheilige Allianz Seehofer/Orbán anzuprangern. Ungarn muss laut Europäischem Gerichtshof Asylbewerber aufnehmen. Doch Regierungschef Orbán nahm vor dieses Urteil lediglich zur Kenntnis: „Wir wollen kein Einwanderungsland werden. Wir lassen uns von Brüssel nicht befehlen, mit wem wir zusammenleben sollen. Darüber bestimmen alleine wir Ungarn“.

Auch Kanzler Sebastian Kurz geht einen klaren Weg. Wir machen Österreich für Flüchtlinge unattraktiv, so sein Statement. Strenge Kontrollen, Unterhaltskürzungen, Rücküberführungen, Kasernierungen aus Sicherheitsgründen, das sind einige seiner Maßnahmen, die unter massiven Journalistenbeschuss geraten sind, jedoch zur Beruhigung der Österreicher beitragen. „Einwanderungsländer wie Deutschland wollen uns ihre Logik aufzwingen,“ so argumentierte Kurz dagegen. Dass er sich der sturen Merkelschen Logik nicht anschließt, kann nicht nur jeder deutsche Bürger gut verstehen, da klatscht sogar Orbán Beifall. Nur die schreibenden Pharisäer werden mit Verve und maximalem Sendungsbewusstsein in allen Sendern und Blättern die eigene Verlogenheit zelebrieren und den Bürgern mit missionarischem Gerechtigkeitswahn den Kopf zurechtrücken wollen.

Wie viel Rückgrat die Ungarn in Sachen Flüchtlingspolitik haben, zeigt der ungarische Außenminister Peter Szijjarto. Er ließ wissen, dass er das Urteil des EuGHs als "empörend" empfinde und hat sich jede Einmischung verbeten. Es sei Ausfluss einer Politik, die "das europäische Recht vergewaltigt". Und damit liegt er vollkommen richtig. Das Recht auf Selbstbestimmung kann man mit einem Urteil nicht einfach abschaffen. Deutschland könnte sich daran ein Beispiel nehmen.

Der SPD-Spitze wird diese Zusammenkunft kurz vor den Sondierungen nicht gefallen, zumal auch der letzte Polit-Dödel bei den Genossen inzwischen begriffen hat, dass Orbán, Kurz und der Staatspräsident der Slowakei mit ihrer Politik maßgeblich dazu beigetragen haben, dass die Flüchtlingsströme in Richtung Deutschland abgerissen sind. Seehofer und seine CSU haben nun mächtige Bundesgenossen, die ihm zumindest aus öffentlichem Blickwinkel den Rücken stärken werden. Die neuesten Kriminalstatistiken werden die Verhandlungen für die SPD auch nicht gerade leichter machen.

Der Möchtegern-Koalitionspartner wird vermutlich mit allen Mitteln die restriktive Flüchtlingspolitik der CDU/CSU verhindern, ohne gleichzeitig zuzugeben, was man dem ungarischen „Grenzschutzkapitän“ und dem österreichischen Hardliner Kurz zu verdanken hat. Sie haben das Schlimmste vermieden. Nicht etwa unsere Kanzlerin hat die Initiative ergriffen, den Flüchtlingsstrom zu stoppen, auch wenn sie den Türkendeal als ihren Erfolg reklamiert.

Merkel und halb Europa dürfte den aufmüpfigen Nachbarn dankbar sein, weil sie durch deren Grenzschutz einigen humanistischen Traumtänzern den kompletten Gesichtsverlust erspart haben. Seehofer und Söder werden eine „nützliche“ Formel finden, weshalb man an den Grenzen nicht sämtliche Refugees ohne Pass abfängt und überprüft. Dafür hat man schließlich den Orbán. Doppelzüngigkeit und Pseudomoral haben nicht nur in unseren Parteien Hochkonjunktur. Es wird Zeit, dass unsere Polit-Elite endlich eine Regierung zustande bringt, die imstande ist, sich gegenüber Brüssel zu emanzipieren und den Respekt in Europa wiedererlangt.

Werbung

Beliebte Posts aus diesem Blog

Anis Amri - ein Kripobeamter lässt die Bombe platzen

Die Bundesregierung verhinderte im Interesse der CIA aktiv und vorsätzlich die Festnahme des IS-Terroristen Anis Amri. In diesem Buch legt Stefan Schubert offen, was Politik und Machtelite gerne verborgen hätten. Es ist die wohl erschreckendste Chronologie über den Verlust der inneren und äußeren Sicherheit in Deutschland. 




Video über die Hintergründe - die Bombe platzt

Die CIA, Anis Amri und die Bundesregierung Die geheimdienstlichen Verstrickungen um Anis Amri, den islamistischen Terroristen vom Breitscheidplatz in Berlin, sind ein staatspolitischer Skandal ohnegleichen. Die Spuren Amris führen direkt ins Kanzleramt von Angela Merkel. 

Terrorfahnder wollen nicht mehr schweigen! Es sollen Strafanzeigen gegen die Regierung erstattet worden sein. Involviert sollen nicht nur de Maizière, Peter Altmeier und Heiko Maas sein. Selbst auf höchster Regierungsebene scheine alle verantwortlichen Regierungsmitglieder informiert gewesen sein. Terrorermittler aus Nordrhein-Westfalen beantragten bereits…

Mehr als 30% der Flüchtlinge sind HIV positiv

….nein, die Lunte am Sprengsatz wurde nicht erst gestern entzündet, sie glimmt schon eine ganze Weile und es ist eine Frage der Zeit, wann die Bombe hochgeht. Unerkannt von der Bevölkerung und verschwiegen von Politikern, frönt die Regierung einem politischen Blindflug, der jedem normaldenkenden Menschen den Atem raubt. Die Sache hat nicht nur Brisanz, sie hat das Zeug, in Deutschland eine kleine Revolution auszulösen.


Fast ein Drittel der HIV-Neu-Diagnosen in Deutschland entfallen auf Migranten. Über die mögliche Dunkelziffer schweigt nicht etwa des Sängers Höflichkeit, sondern die schiere Angst. Kein Thema für Talkshows, und schon gar keines für unsere Politiker. Wen wundert‘s, würden doch solch unappetitlichen Diskussionen aus der bereits vorhandenen Wut, aus der sich ausweitenden Empörung und Ablehnung allzu leicht schwere Eskalationen entwickeln.
Fast beiläufig und vorbei an medialer Aufmerksamkeit berichtete die Ärztezeitung vom 27. März dieses Jahres über das massiv aufgetretene …

Kindergeld – wir sind die Deppen der EU

Anfang des Jahres überraschte uns eine Nachricht, die auf einer kleinen Anfrage der AfD basiert. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) überwies im Jahr 2016 rund 343 Millionen Euro Kindergeld an Konten ins Ausland. Damit haben sich die Kindergeldzahlungen für den zahlreichen Nachwuchs außerhalb Deutschlands seit 2010 (35,8 Millionen Euro) fast verzehnfacht. Und kein einziger Politiker hat Alarm gerufen und gegengesteuert?


Es war anscheinend noch nicht schlimm genug. Denn bereits diese alarmierende Entwicklung passt perfekt ins infantile Gesamtgefüge unserer Regierung, die das Flüchtlingsproblem und die damit verbundenen Kosten nicht im Griff hat. Kinder als Kapitalanlage, ein"Geschäftsmodell" das ähnlich reibungslos flutscht wie bei den Karnickeln die fröhliche Bestandsvermehrung.
Heute tickerte über die Nachrichtensender eine neue Zahl. Demnach flossen im letzten Jahr für 270.000 Kinder mehr als 600 Millionen Euro nach Osteuropa, vorwiegend nach Rumänien und Bulgarien. Nicht berü…

Migranten nach Libyen „zurück gerettet“

Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat, wie man so schön sagt, Eier in der Hose. Er ließ 108 Migranten, die zuvor vom Schlepperschiff „Asso 28“ aus einem Schlauchboot geretteten Flüchtlinge kurzerhand nach Tripolis zurückbringen. Und schon schreien die Flüchtlingsorganisationen hysterisch auf. 


Libyen sei kein sicherer Hafen und die Rückführung der Migranten daher illegal. Und die Gutmenschen? Sei keifen wütend, Menschenrechte seien verletzt worden, weil man diese armen Migranten nicht nach nach Malta, Spanien oder Italien gebracht habe. Na sowas …! Es ist unbestreitbar, dass das Festland eindeutig sicherer ist, als ein absaufendes Schlauchboot auf dem Mittelmeer. Das wissen bei uns schon die Kinder im Vorschulalter.
Ein Sprecher der Internationalen Organisation für Migration (IOM) bestätigte inzwischen, dass der Schlepperkahn "Asso 28" nach Libyen gefahren sei, um die Todesmutigen aus dem Wasser zu ziehen. Einzelheiten zur Rettung der 108 Migranten seien aber noch …

Berlin – ein arabisches Erfolgsmodell

Während der herkömmliche Deutsche durch seine Hände Arbeit jahrelang seinen Spargroschen auf die Bank brachte, um irgendwann mit seinem Bausparvertrag eine Immobilie anzuschaffen, oder der erfolgreiche Kioskbesitzer in Neukölln eine Menge Bier und Zigaretten verkaufen musste, bis er sich ein Mietshaus leisten konnte, verfolgen arabische Clans effektivere Methoden, um in Deutschland reich zu werden. Da sind Fleiß, Arbeit und Gesetzestreue nicht gefragt.


Da unser Staat ausdrücklich Rassismus verurteilt, habe ich mich als einigermaßen sozialisiertes Individuum dazu entschlossen, Raubzüge, Morde, Drogendeals und Vergewaltigungen als mentalitätsbedingt zu akzeptieren. Nun kann man Arabern deutsche Tugenden ohnehin nicht nahe bringen, weswegen auch Integrationskurse unter Arabern und Islamisten nicht sehr beliebt sind. Westlich Verhaltensweisen sind ihnen fremd. Es gehört zu ihrer Tradition, mit Knarre, Sprengstoff und blutrünstiger Brutalität, ihr Ziel, Vermögen anzuhäufen, in überschaubare…

Quotencrash - Dunja Hayalis Rentnershow

Es ist ja nicht so, als sei das Thema Altersarmut in diesen Zeiten ein Quotenkiller, zumal es zu viele in unserem Land betrifft, die mehr schlecht als recht über die Runden kommen. Gestern Abend lief die zweite Ausgabe der ZDF-Talkshow "Dunja Hayali". Die nur schwer ertragbare MoMa-Moderatorin holte am Mittwochabend die niedrigste Quote in der Talk-Format-Geschichte.


Überraschend ist es nicht, dass die militant-linke Opportunistin mit ihrer Sendung auf die buchstäbliche Schnauze gefallen ist, hat sie es mit ihrem links-pädagogischen Impetus doch ein wenig übertrieben. Dunja, das synapsenarme Plappermäulchen hat sich auf die Spur von Senioren begeben, die es zwischen Renteneintritt und Rollator noch einmal richtig krachen lassen. Mit der Frage: „Wie geht es ihnen denn tatsächlich, den deutschen Rentnern?“ wartete sie mit einem Kaleidoskop völlig hirnrissiger Beispiele auf. 

Mit geradezu bilderbuchmäßigen Beispielen liquider Pensionäre, die sie über die Bildschirme flimmern ließ…

Flutet Heiko Maas (SPD) Europa mit Millionen afrikanischer Flüchtlinge?

Während unser Horst Seehofer in Innsbruck nach offizieller Sprechart mit seiner ganzen Manneskraft und unter Einsatz sämtlicher ihm zur Verfügung stehender Hirnzellen darum kämpft, gemeinsam mit Österreich und Italien die Grenzen für Flüchtlinge dicht zu machen, haben 27 europäische und 28 afrikanische Staaten in Marrakesch eine folgenschwere Erklärung unterzeichnet. 


Heiko Maas war einer der 27 Regierungsvertreter, die ein Dokument verabschiedet haben, wonach bis spätestens 2065 zwischen 200 und 300 Millionen Afrikanern die Einwanderung in Europa erlaubt werden soll. (Freilich werden die in Frage stehenden Zahlen unter Verschluss gehalten). Nach Sichtung der mir vorliegenden Dokumente ist die Tragweite der Ziele in seiner Dimension dennoch abzulesen und fasse wie folgt zusammen.



Die Dienstreise des Chorknaben aus Berlin nach Marokko erfolgte nahezu unbemerkt und von unseren Medien bis heute völlig unkommentiert. Unter dem nichtssagenden Label „Rabat Process“ beteiligte sich Heiko, der …

Die Winkelzüge des Herrn Winkelmann

„Nomen est Omen“ würden die alten Römer gesagt haben, angesichts des Millionengehaltes, das sich Thomas, der Berliner Höhenflieger per Bankgarantie bereits bei Amtsantritt bei Air Berlin hat absichern lassen. Wenn man einmal davon absieht, dass wohl an die 5.000 Mitarbeiter des Pleitefliegers ihren Job verlieren, legt der Weg in die Pleite nahe, dass eine kriminelle Organisation die Insolvenz geplant hat.

Verfolge den Weg des Geldes, das ist der Klassiker einer jeder kriminalistischen Ermittlung. In diesem Falle ist zunächst von Interesse, wer für die verbriefte Gehaltsabsicherung bei den Banken die Bürgschaft übernommen hat. Die Lufthansa? Die Bundesregierung? Etihad Airways aus Abu Dhabi? Air Berlin kann‘s nicht gewesen sein, denn die hätten zu diesem Zeitpunkt keine Bürgschaft bei den Banken bekommen. Die Emire aus Abu Dhabi hatten zu diesem Zeitpunkt die Subventionen an Air Berlin bereits eingestellt. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: In der Bürgschaft wurde im Vorg…

Die Grünen Koryphäen und die Schlaflosigkeit

Seit Monaten wird Deutschland von einer Hitzewelle geplagt, ja, man kann sagen, je heißer es wird, desto ausgedörrter die Oberstübchen der Grünen. Die neue Chefin der Grünen Annalena Baerbock, ein wahrer, evolutionärer Gewöhnungsfall, brilliert gerade mit einer größenwahnsinnigen Idee, ihre von schlichten Geistern geplagten Fraktionsmitglieder auf "neue" Ziele einzuschwören. 

Nicht so ganz einfach, wenn die intellektuellen Kompetenzen einer Partei im Durchschnitt kaum das Niveau von Hauptschulabgängern erreicht. Nun ja, immerhin ist Lenchen im Vergleich zu Claudia Roth ein gleißender Stern am Parteien-Firmament. Schöner ist sie allemal. Trotzdem, so richtig gearbeitet hat die junge Dame in ihrem Leben auch noch nicht, aber das tut in dieser Partei nichts zur Sache, zumal Kompetenzen, Berufserfahrungen oder Top-Qualifikationen Begrifflichkeiten sind, die den Grünen weitestgehend am Allerwertesten vorbeigehen. Lenchen hat also die Idee, unsere Gesellschaft in Gänze im Blick zu …

Türke bleibt Türke und Moslem bleibt Moslem

Auch wenn die ideologisierten Grünen und deren politischen Vertreter sich überwiegend durch Inkompetenz, Realitätsverweigerung und Tatsachenboykott auszeichnen, wenn es um das Thema Asylanten geht, werden sie nicht müde, dem deutschen Wahlvolk einen pervertierten Blickwinkel grün-indoktrinierten Humanismus aufzuzwingen. Sie wollen und können nicht begreifen, dass der Versuch, Angehörige der islamischen Kultur in Deutschland zu integrieren, im günstigsten Fall Deutsch-Simulanten kreiert und nicht etwa mutierte Bio-Deutsche.


Wie komplett das heile Weltbild einer gekünstelten Samariter-Ideologie ins Wanken kommen kann, zeigt dieser Tage das Beispiel des Superkickers Mesut Özil, der uns von Claudia Roth bis Cem Özdemir, aber auch von Angela Merkel oder Andrea Nahles bis vor einem Jahr als Glücksfall perfekter Eingliederung verkauft wurde. Bis zu jenem Tag, als sich zwei Fußball spielende Deutsch-Türken mit „ihrem“ Präsidenten medienwirksam haben ablichten lassen, wohl wissend, dass neben i…