Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab am Montag
bekannt, er wolle ca 40.000 Migranten, die man in seinem Land nicht haben
wolle, auf Canada, Italien und Deutschland verteilen. Das UNHCR bestätigte das
Abkommen, nannte aber keine Staaten. Seine Botschaft an Abertausende
Flüchtlinge aus Eritrea, dem Sudan, Jemen und anderer Herkunftsländer ist klar und unmissverständlich. Geld
für die Abreise innerhalb zweier Monate oder Knast.
Längst hat Israel damit begonnen, Deportationspapiere zu
verteilen. Schließlich muss ja alles seine Ordnung haben, zumal man in den
dortigen Amtsstuben weiß, dass man in Deutschland bei der Einreise inzwischen
auf gültige Dokumente besteht. Die Ausweisungsbescheide sollen zunächst an
etwa 3.000 unverheiratete, kinderlose Männer übergeben werden.
Wortwörtlich ließ unser Innenministerium ausrichten, man sei Berlin irritiert. Der Normalzustand, würde ich meinen. Weiter hieß es: "Eine konkrete Anfrage, in Israel lebende Flüchtlinge, insbesondere aus afrikanischen Staaten, im Rahmen des Resettlement-Programms des UNHCR in Deutschland aufzunehmen, ist im BMI nicht bekannt." Auch das Phänomen, dass auf geheimnisvolle Weise Akten über internationale Vereinbarungen verloren gehen und sich der Innenminister auch nicht entsinnen kann, jemals Abmachungen getroffen zu haben, ist hinreichend bekannt.
Unser neu erstrahlter Ministerstern am Firmament überragender Geister Heiko Maas wusste auch von nichts von den Plänen, obwohl er kurz vorher einen Besuch bei Netanjahu abstattete. Wahrscheinlich ist der smarte Heiko in den Augen des Premiers so unwichtig gewesen, dass er ihm Informationen von erheblicher Tragweite gar nicht erst anvertraute. Aber das ist er ja gewöhnt, der Herr Maas, dass man ihn nicht ernst nimmt, nicht einmal bei uns. Immerhin hat man unserem Frischling im Konfirmandenanzug ein wenig im Land herumgeführt, damit er auch einmal etwas lernt.
Wortwörtlich ließ unser Innenministerium ausrichten, man sei Berlin irritiert. Der Normalzustand, würde ich meinen. Weiter hieß es: "Eine konkrete Anfrage, in Israel lebende Flüchtlinge, insbesondere aus afrikanischen Staaten, im Rahmen des Resettlement-Programms des UNHCR in Deutschland aufzunehmen, ist im BMI nicht bekannt." Auch das Phänomen, dass auf geheimnisvolle Weise Akten über internationale Vereinbarungen verloren gehen und sich der Innenminister auch nicht entsinnen kann, jemals Abmachungen getroffen zu haben, ist hinreichend bekannt.
Unser neu erstrahlter Ministerstern am Firmament überragender Geister Heiko Maas wusste auch von nichts von den Plänen, obwohl er kurz vorher einen Besuch bei Netanjahu abstattete. Wahrscheinlich ist der smarte Heiko in den Augen des Premiers so unwichtig gewesen, dass er ihm Informationen von erheblicher Tragweite gar nicht erst anvertraute. Aber das ist er ja gewöhnt, der Herr Maas, dass man ihn nicht ernst nimmt, nicht einmal bei uns. Immerhin hat man unserem Frischling im Konfirmandenanzug ein wenig im Land herumgeführt, damit er auch einmal etwas lernt.
Nichtsdestoweniger ist es ein Trauerspiel, wie Staatsmänner
und Regenten mit Vertretern unserer Regierung umspringen, ganz so, als säßen sie noch auf
der Schulbank. Auch wenn der israelische Premier heute zurückzuckte, weil aus dem Kanzleramt störrische Reaktionen zu verzeichnen waren, ist nicht klar, was hinter den Kulissen in Sachen Flüchtlinge vereinbart wird. Der Deal sei geplatzt, so tönt es aus offenen Kanälen. Glauben wir das? Möglicherweise werden ein paar attraktive Waffengeschäfte dazu beitragen, den Deal zu erneuern. Klar allerdings ist: Netanjahu wird die Flüchtlinge aus dem Land werfen. So oder so.
Ich sehe schon vor meinem geistigen Auge die glücksberauschten Mienen einiger Gutmenschen, die sich im humanitären Freudentaumel und mit militantem Engagement um die Armen kümmern werden, sollten sie doch noch bei uns ankommen - auch zur Freude jener Nationen, die ihre eigenen Flüchtlinge am liebsten zu uns schicken würden. Auf uns Deutsche kann man sich eben verlassen. Ich kann diesen professionellen Samaritern nur zurufen: Sperrt eure Mädels weg!
Ich sehe schon vor meinem geistigen Auge die glücksberauschten Mienen einiger Gutmenschen, die sich im humanitären Freudentaumel und mit militantem Engagement um die Armen kümmern werden, sollten sie doch noch bei uns ankommen - auch zur Freude jener Nationen, die ihre eigenen Flüchtlinge am liebsten zu uns schicken würden. Auf uns Deutsche kann man sich eben verlassen. Ich kann diesen professionellen Samaritern nur zurufen: Sperrt eure Mädels weg!
Vermutlich geht unsere schmerzbefreite Angela in
Berlin davon aus, dass der gewöhnliche Bundesbürger angesichts dieser
Ankündigung aus Israel in euphorischer Glückseligkeit schon mal im Gästezimmer
die Betten frisch beziehen wird. Nichtsdestoweniger kam Netanjahus Bekanntgabe,
potentielle Unruhestifter islamischen Glaubens abzuschieben und den Deutschen
aufs Auge zu drücken, plötzlich spontan auf unsere Regierung zu. Die Kanzlerin
gibt sich überrascht, dass man im Staate Israel die fremden Besucher partout
nicht behalten will.
Jedenfalls darf nun der deutsche Bürger davon
ausgehen, dass in nächster Zeit ganze Schiffsladungen neuer Migranten in
italienischen Häfen abgeladen und im Anschluss in langen Güterzügen zu uns
gekarrt werden. Wie erwartet, dürfen wir nun auch davon ausgehen, dass es mit
der im Koalitionsvertrag vereinbarten "atmenden" Obergrenze für
Flüchtlinge in der Größenordnung 200.000 pro Jahr nichts wird. Ich gehe davon
aus, dass die Grenze erheblich kräftiger "atmet", als es uns lieb
sein könnte.
Zur Erinnerung: Angela hat sich vor zwei Jahren
verpflichtet, im Rahmen von UNHCR-Programmen Flüchtlinge aus Nordafrika und dem
Nahen Osten aufzunehmen – und diese Verpflichtung im vergangenen Jahr noch
einmal bestätigt. Insgesamt wurden - ohne den Bürger zu fragen -, 50.000 Plätze
den Vereinten Nationen zugesagt. Nun ja, gut für Netanjahu. Er wird Frau Merkel trotz seiner Rücknahme des Deals auf die Sprünge helfen, denn auch er steht wegen der Flüchtlingsfrage gewaltig unter Druck. Ich sehe es kommen. Wieder wird unsere
Kanzlerin einlenken, die Bürger zu Spendenaktionen und Solidarität aufrufen. Um zu
vermeiden, dass in ihrem Vorgarten ein paar Wohncontainer aufgestellt werden, wird sie bei den Bürgern um Verständnis werben, sollten ein paar Tausend dieser Wirtschaftsstrolche in Deutschland aufschlagen. So
weit, so schlecht.
Noch niederschmetternder ist die Tatsache, dass
Deutschland international im Ruf steht, Flüchtlings-Masochismus in Vollendung
zu betreiben, indem Merkel & Konsorten den Kommunen und Gemeinden
pervertierten Humanismus verordnet und vom Bürger christliche Anteilnahme und
Hilfe abverlangt. Mit anderen Worten: Jeder der kommt, ob
Flüchtling, Migrant oder Terrorist, darf erst einmal die Wohltaten umfassender
Versorgung genießen, die steuerzahlende Bürger durch jahrzehntelange Arbeit
erwirtschaftet haben.
Es kann einem nur noch übel bei dem Gedanken werden, dass gewählte Volksvertreter sich in der Manier ehemaliger Monarchen über den Willen einer ganzen Nation stellen, und darüber verfügen, als sei das Land ihr Eigentum und die Bürger Leibeigene.
Es kann einem nur noch übel bei dem Gedanken werden, dass gewählte Volksvertreter sich in der Manier ehemaliger Monarchen über den Willen einer ganzen Nation stellen, und darüber verfügen, als sei das Land ihr Eigentum und die Bürger Leibeigene.
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