Merkels guter Wille – Europas schlechtes Omen

Die gequält-optimistische Botschaft sollte wohl Zuversicht verbreiten, die Angela Merkel gestern nach dem Mini-Gipfel vor den Kameras verkündete. „Es gab viel guten Willen“, ließ sie die Journalisten wissen, obwohl sich vor den Türen des Verhandlungsorts längst herumgesprochen hatte, dass die Kanzlerin nichts zu lachen hatte. Deutschland kann man mit diesen abgedroschenen Floskeln nicht mehr beruhigen. Schon gar nicht die Bayern.

Eine gewisse Bewunderung bringe ich einer Tatsache entgegen, die man Lesern wohl nur mit einem bildhaften Beispiel erklären kann. Wenn ein einzelner Faustkämpfer gegen mehrere Schwergewichtsboxer antritt und dann vermöbelt wird, muss sich der Herausforderer über den konstruktiven KO-Schlag nicht wundern. Es kommt allerdings relativ selten vor, dass der Verdroschene nach schweren, linken Haken in die Niere und schmerzhafte Treffer auf den Solarplexus mit einem Lächeln behauptet, dass es im Ring „viel guten Willen“ gegeben hätte. In diesem Fall kann Frau Merkel von Glück sagen, dass vier weitere Gegner, die sie herausgefordert hatte, erst gar keine Lust verspürten, in den Ring zu steigen, um sich an der Schlägerei zu beteiligen.

Natürlich könnte man das überstürzte Treffen in Brüssel in mildere Worte kleiden. „Außer Spesen nichts gewesen." Die FAZ titelte gar noch freundlicher: „Ein Befreiungsschlag für die Kanzlerin ist nicht in Sicht.“ Nun ja, unsere Angela kleidete die Auseinandersetzung in verdauliche Vokabeln und befleißigte sich einer hoffnungsvollen Rhetorik. Es habe ein „großes Maß an Gemeinsamkeiten gegeben.“ Auch das stimmt. Die Gegner waren sich alle darin einig, unsere Bundesmutti mit einem blühenden Veilchen und demoliertem Selbstbewusstsein nach Hause zu schicken. Fazit: Was Angela Merkel nach den Wortgefechten bleibt ist der Spruch aus den Epistolae ex Ponto von Ovid: „Ut desint vires tamen est, laudanda voluntas.“ - (Wenn auch die Kräfte fehlen, dennoch ist der Wille zu loben.)

Die ganze Dimension der lächerlichen Gipfel-Veranstaltung zeigt sich darin, dass Jean-Claude Juncker keine offiziellen Einladungen verschickt hatte. Er wusste, dass die Hauptgegner der von der EU an den Tag gelegten Migrationspolitik erst gar nicht teilnehmen würden und begnügte sich daher mit dem Hinweis, er habe die Tagung zur Asyl- und Migrationspolitik einberufen, um mit „interessierten“ Staaten „an europäischen Lösungen zu arbeiten.“ 

Nach dem Motto, „retten, was zu retten ist“ sperrte Jean-Claude den Sitzungssaal im "babylonischen Turm zu Babel" sogar am Sonntag auf, weil ihm klar gewesen sein dürfte, dass die EU und damit auch Schengen vor dem vollkommenen Zusammenbruch steht. Um zu vermeiden, vor der Welt als Idioten dazustehen, weil sie ein europäisches Konstrukt als Missgeburt auf die Welt gebracht haben, setzen sie heute alles daran, die Risse der Grundmauern einigermaßen zu kitten, oder, im Falle des Einsturzes einen Hauptschuldigen auszumachen.  

Sogar die ARD publiziert zum ersten Mal einen Kommentar von Malte Piper aus dem Brüsseler Hauptstadtstudio, der es in sich hat. „Die Veranstaltung in Brüssel ist eine Bankrotterklärung der EU: In einem der wichtigsten Politikfelder unserer Zeit, beim Umgang mit Migration geht nichts mehr. Außer wohlfeilen Äußerungen wie „die Außengrenzen müssen jetzt aber wirklich mal geschützt werden“, bekommen die Staats- und Regierungschefs nichts zustande. Einigkeit dürfte nur bei der Auswahl des Mittagessens und der Nachspeise geherrscht haben.

Doch der Anfang für die Entsorgung Merkels ist gemacht. Europa mag unsere Angela nicht mehr. Böse Zungen behaupteten gar, dass die Staatschefs der Protagonisten Merkel ans Leder wollten, was der österreichische Kanzler Sebastian Kurz vor den Mikrofonen vehement bestreitet. Ich vermute, dass er sich kurz vor seinem öffentlichen Statement höchst vorsorglich seiner Boxhandschuhe in der Umkleide entledigt hat, um bei meinem Beispiel zu bleiben. Das Ganze entbehrt nicht einer gewissen Ironie. Denn draußen am Ring hocken die roten und grünen Zuschauer mit höhnischen Gesichtern und tun so, als feuerten sie Angi und suggerieren den Bürgern an den TV-Geräten, dass sie der Kanzlerin die Damen drücken.

Lässt man die Entwicklung zu diesem Gipfel Revue passieren, kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus. Seehofer und Söder setzten unserer Kanzlerin die Pistole auf die Brust, sie solle den Flüchtlings-Mist, den sie dem deutschen Bürger eingebrockt habe, innerhalb von 14 Tagen in Ordnung bringen. In panischer Hektik suchte Angela Hilfe bei ihrem Freund Jean-Claude, der seinerseits ein Treffen mit den europäischen Staatschefs organisierte, weil unsere Kanzlerin ihre Migranten allen Nachbarn auf Auge drücken wollte. Lateral, bilateral, trilateral oder wie auch immer. Währenddessen tuckern so genannte Hilfsorganisationen mit Menschenfracht übers Mittelmeer, und keiner der Anrainer will die Migranten ans Land lassen. Auch Frankreich nicht.

Der Flüchtlingsgipfel - anders kann man ihn nicht bezeichnen, endete in wahren Meisterleistungen vernebelnder Zielsetzungen. Die Kunst geklitterter Semantik, die rhetorische Sinn-Umkehrung des ursprünglichen Zwecks, weshalb man sich in der Elefantenrunde getroffen hatte, sie wurde mit suggestiver Wortakrobatik in positive Absichtserklärungen verpackt. Frau Merkel kehrt mit leeren Händen zurück und leckt sich die Wunden. Zu tief sind die Gräben, zu unvereinbar nationale Interessen, zu unterschiedlich die Problemstellungen der Länder und zu groß die Erwartungshaltung in unserem Land.

Wie interpretierte unsere Frau Merkel ihren chancenlosen Einsatz an der Front?  Es gehe darum, sich durch „bi- oder trilaterale Absprachen zum „gegenseitigen Nutzen“ zu unterstützen und zugleich einer Reform des EU-Asylregelwerks näherzukommen. Wie solche Absprachen im Einzelnen aussehen könnten, dazu äußerte sie sich freilich nicht. Auch verlor Merkel kein Wort darüber, ob Chancen bestehen, sie nach dem Gusto des bayerischen Koalitionspartners zu formulieren. 

Angesichts der knochenharten Verweigerer klingen merkelsche Standardsätze geradezu niedlich. „Wo es möglich sei, sollten europäische Lösungen gefunden werden. Wo das nicht möglich sei, „wollen wir die, die willig sind, zusammenführen und einen gemeinsamen Rahmen des Handelns erarbeiten“. Hat sie vergessen, dass ohne Italien, Polen, Ungarn, Österreich, Tschechien, Slowakei und ohne die gnadenlos harte Linie der Franzosen kein Blumentop zu gewinnen ist? Sie hat den Grundstein zur Beendigung ihre Karriere vor drei Jahren gesetzt, indem sie nach Gutsherrenart Entscheidungen getroffen hat, die ihr längst auf die Füße gefallen sind.

Merkels bemitleidenswerter Versuch, ihren innerdeutschen und europäischen Untergang in gesichtswahrende Floskeln zu kleiden, kommt einer charakterlichen Vergewaltigung gleich, die ihren Kampf um das Amt, um Reputation, um Ansehen ad absurdum führt. Traurig, dass sie nicht einmal selber merkt, dass vergangene Meriten nur dann etwas zählen, wenn man weiterhin Erfolge erzielt.

elt.