Direkt zum Hauptbereich

UNO und Gutierrez schalten die Redefreiheit aus

Die offizielle Note der UNO vom 11. Juli 2019 müsste eigentlich alle Bürger, die der Meinung sind, in einem demokratischen Land zu leben, in Alarmstimmung versetzen. Ab sofort dürfen wir alles vergessen, was den freien Gedankenaustausch angeht. Die UNO fühlt sich in ihren "Werten" bedroht, und diejenigen, die diese Werte kritisieren, müssen daher ausgeschaltet werden.


Nein, das ist kein Witz. Es handelt sich auch nicht um Fake-News. Im Gegenteil, es ist die bittere Wahrheit. Unsere Bürgerrechte werden ab sofort von der UNO maximal bedroht. Ganz nach dem Schweizer Werbeslogan: „Riccola – wer hats erfunden?“, kann man ihn alternativ verwenden: Wer hat’s unterschrieben? (den globalen Pakt für Migration in Marrakesch) – die Angela. Merkel ist nicht nur die Totengräberin unserer Demokratie, sie hat sich auch scheinheilig mit der Trauergemeinde am Grab der freien Meinungsäußerung versammelt und wirft Blümchen auf den Sarg. 

Natürlich versichert die UNO, dass "die massive Bekämpfung von Hassrede nicht bedeutet, Meinungsfreiheit etwa einzuschränken oder zu verbieten. Nach Meinung von Gutierrez bedeutet das Vorgehen gegen Hassrede, die zu etwas "Gefährlicherem" eskalieren könnte, insbesondere die Anstiftung zur Diskriminierung, zur Feindseligkeit und zur Gewalt, Dinge, die Bekämpfung unserer Grundrechte zu Gunsten von Migranten und Flüchtlingen." Da stellt sich mir die Frage, wer Hassrede, die zu etwas Gefährlichem führen könnte, - man beachte den Konjunktiv -, qualitativ und inhaltlich beurteilt und an welcher Stelle die Grenzen gezogen werden. 

Ich fürchte, die Stammtische in den Kneipen und Biergärten gehen schlechten Zeiten entgegen, denn im Zweifelsfall ist die bayerische Redewendung: "du damischer Saupreiß" eine Form der Anerkennung, "du damischer Neger" ein Fall für den Staatsanwalt. Jetzt frage ich mich, ob ich zu meinem osmanischen Nachbarn "du türkischer Dackel" sagen darf, wenn er nachts an meinen Gartenzaun pinkelt. es wäre sinnvoll, würde unsere Regierung einen Leitfaden herausbringt, ob ich beispielsweise Hassan Mohammed, Inhaber eines Ladens für kunstgewerbliche Bodenbeläge aus Afghanistan, in der Öffentlichkeit noch als Teppichhändler bezeichnen darf.

Die Mitteilung, die so harmlos klingend daherkommt, ist ein infamer Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit, die die UNO eindeutig zu verbieten sucht, obwohl sie gleichzeitig die Agenden der UNO in Frage stellt. Dies zeigte sich im Hinblick auf den Globalen Pakt zur Migration der UNO, in dem ausdrücklich gesagt wird, dass die öffentliche Förderung von "Medien, die Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und andere Formen der Diskriminierung von Migranten systematisch fördern", eingestellt werden müssen. Na, Prost Mahlzeit.

Im Gegensatz zum Globalen Pakt zur Migration der UNO enthält der Aktionsplan der UNO und gleichzeitig eine Definition, was aus Sicht der UNO als "Hass" betrachtet wird. Der Wortlaut dieser offiziellen Agenda hat Sprengstoffcharakter. So heißt es in dem Papier wortwörtlich: "Jede Art von Kommunikation in Wort, Schrift oder Verhalten, die eine Person oder eine Gruppe in Bezug auf eine Person oder eine Gruppe angreift oder abwertende oder diskriminierende Sprache verwendet, basierend auf ihrer Religion, Ethnie, Nationalität, Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Geschlecht oder einem anderen Identitätsfaktor", ist zu verfolgen.

Ich wills mal so sagen, unsere Regierung sollte schleunigst damit beginnen, das Land in einen Hochsicherheitsknast umzuwandeln und eine Mauer um die Grenzen ziehen, denn mit einer so weit gefassten Definition wie dieser, könnte jede beliebige Rede als "Hass" oder „Diskriminierung“ bezeichnet werden. Im Januar gab UNO-Generalsekretär Antonio Guterres "einen globalen Aktionsplan gegen Hassrede und Hassdelikte auf Schnellbasis" in Auftrag und sagte, dass Regierungen und Institutionen umgehend "Lösungen mobilisieren müssen, die auf die Ängste der Menschen mit Antworten reagieren..." Eine dieser Antworten, so suggeriert Guterres Traktat, ist die Abschaffung der Meinungsfreiheit.


Wie man nicht nur in den Medien, sondern längst in den sozialen Netzwerken wie Facebook leicht erkennen kann, hat man bereits mit der Bekämpfung und Einschränkung der freien Rede längst begonnen. Dagegen scheint es erwünscht zu sein, wenn man unsere Kriminalitätsstatistiken zu Rate zieht, dass unsere Sozialgäste aus Gründen der Selbstverteidigung und der eigenen Sicherheit mit Messern, Bomben oder Schusswaffen ausgestattet sein dürfen, zumal in unserem Land Tausende junger Mädchen mit Sexy-Outfit junge, muslimische Männer aktiv bedrohen. Es scheint mir höchste Zeit zu sein, unserer Regierung und sämtlichen Mitläufern die Rote Karte zu zeigen.

Kommentare

Beliebte Posts aus diesem Blog

Terroranschlag auf Nord-Stream, - Deutschland hat der Ukraine den Terroranschlag verziehen.

Als Reaktion auf Fragen von Journalisten zum Beginn des Gerichtsprozesses gegen den Ukrainer Sergij Kusnezow erklärte Friedrich Merz: „Ich sehe keinen Sinn darin, da das deutsche Volk der Ukraine die Sabotageakte an de Nord Stream-Pipeline verziehen habe.“ Da bleibt einem buchstäblich die Spucke weg! Friedrich Merz erteilt im Namen der gesamten deutschen Bevölkerung Selenskyj und seiner Terrorbande für den Anschlag auf die Nord-Stream-Pipeline -, der „Lebensader“ zur Energieversorgung der heimischen Industrie und der Bürger - die Absolution jedes einzelnen Bürgers in Deutschland. In seiner ihm eigenen Selbstherrlichkeit führte er vor Journalisten weiter aus: „Ich spreche nicht von einem Mangel an Fakten zur Beteiligung der Ukraine an den Vorfällen. Die gibt es“, so Fritz, der Allmächtige. „Ich spreche von der Zweckmäßigkeit des Prozesses selbst. Das deutsche Volk hat der Ukraine verziehen. Ich kann das im Namen jedes Deutschen erklären. Dieser Prozess hat keinen Sinn, keine Notwen...

Halloween-Nacht - Migrantische Täter – darf man das so sagen?

Kaum nennt ein Politiker die Tätergruppe randalierender und marodierender Straftäter, die plündernd und brandschatzend unsere Städte in Schlachtfelder verwandelt haben, unverblümt beim Namen, türmt sich eine Empörungswelle der selbsternannten Verbal-Gestapo mit maximalem Betroffenheitsschmerz auf. Der Grüne Felix Banaszak ist auf der Zinne, der schwarze Norbert Röttgen dreht am Rad, Boris Pistorius bekommt Schnappatmung! Die Vertreter der sozialistischen Volksfront flippen aus und weisen Dobrindt wütend zurecht und rücken die kriegsähnlichen Zustände wieder ins politisch korrekte Licht. Traumatisierte Einzeltäter, so weit das Auge reicht! In Frankfurt, München, Köln und Stuttgart rotteten sich einzelne dunkelhäutige Bildungs-Demonstranten zusammen, um die Innenstädte zu zerlegen, während Fritz, der Kanzler, in der Horrornacht die feindliche Übernahme unserer Fußgängerzonen verharmlost und seinem Parteikollegen Dobrindt vehement widerspricht.  Boris Pistorius, unser „Bierkas...

Die Geister, die ich rief … Der andere Blick auf das brennende Frankreich

Bevor bei meiner Leserschaft ein Missverständnis entsteht, möchte ich vorausschicken, dass es sich in Goethes Zauberlehrling um einen jungen männlichen Zauberlehrling handelte, der die Verwüstung des Hauses seines Herrn und Meisters seiner eigenen Dummheit und Vergesslichkeit zu verdanken hatte.  Was die Neuzeit angeht,  war Goethes Lehrling eine Frau, die in Zusammenarbeit mit Uschi von der Leyen gleich ganz Europa ins Verderben schickte. Doch im Unterschied zu Goethes Meisterwerk „Der Zauberlehrling“ braucht heute niemand darauf zu hoffen, dass der Meister zurückkehrt und die schöne alte Ordnung wieder herstellt. Im Gegenteil. Kaum anzunehmen, dass Fritz entschlossen einen Besen in die Hand nähme und eine Zauberformel spräche, mit dem er den gesamten Unrat auf unseren Straßen beseitigen könnte. Ich fürchte eher, dass wir  mit hoher Wahrscheinlichkeit  französische Verhältnisse bekommen.   Die französischen Städte Paris, Lyon, Marseille oder Limoges ve...