Die Pandemie - keine Frage der Bekämpfung, sondern der Zuständigkeit

Der gefährliche Covid-Kobold hat sich nun nach einem Jahr im undurchdringlichen Dschungel unserer Bürokratie verheddert. Längst ist COVID eine lächerliche Kafkaeske. Und seit dem letzten Virusgipfel in Berlin ist klar: Im Land der warmen Amtsstuben, der mentalen Ärmelschoner und bombensicherer Beamtenversorgung gilt in jedem Ressort, in jeder Behörde und in jeder Kommune nur eine einzige Maxime: Die Zuständigkeit.

 

Sie ist das Maß aller Dinge, die „conditio sine qua non“, die Zuständigkeit ist die Essenz eines jeden Beamtenlebens und kommunalen Sesselfurzers, sozusagen die Kernbedeutung eines gesetzestreuen Staatsdieners. Auch Söder kann nicht einfach Bayern aufsperren und die Leute freilassen, zumal er gar nicht weiß, ob er dazu autorisiert oder zuständig ist. Und wenn doch, weshalb....

Verkürzt dargestellt: Solange Zuständigkeiten für Entscheidungen nicht restlos geklärt sind, und bei eventuellen Maßnahmen die Gefahr besteht, übergangen zu werden, ist die lebensnotwendige Daseinsberechtigung eines Beamten akut gefährdet. Schon deshalb ist er gezwungen, Arbeitskreise, Informationsveranstaltungen und Podiumsdiskussionen ins Leben zu rufen, Aktionsbündnisse zu schmieden, Meetings und runde Tische zu veranstalten, Ausschüsse einzuberufen, organisatorische und strategische Verteilungen von Vakzinen in die EU nach Brüssel zu delegieren. Es gilt, die Arbeitszeit eines deutschen Beamten oder Ministers optimal zu überbrücken, ohne aufzufallen und ohne anzuecken. In der Zwischenzeit werden Expertisen eingeholt und jeder Amts-Dödel darf schon einmal Listen und Statistiken erstellen. Die allerdings werden zuständigkeitshalber mit ministeriellen Schätzungen, Mutmaßungen und eigenen Meinungen außer Kraft gesetzt. 

Am Beispiel des Jens Spahn, der die Idee hatte, auf eigene Faust Spritzen und Masken zu ordern, erfuhr den Zorn von Angela Merkel. Sie fuhr ihrem  Bundesminister für Gesundheit in die Parade, zumal sich Olaf Scholz als Finanzminister nicht daran dachte, sich von seinem Geld zu trennen. Merkel verwies schon wegen der Zuständigkeit an Frau von der Leyen in Brüssel, die den ganzen Humbug mit der Kommission und den Mitgliedern der EU klären sollte, bevor irgendjemand ihrer Minister auf die Idee kommt, selbstständig und ohne ihr Wissen die Initiative zu ergreifen. Das alles geschah natürlich unter der Berücksichtigung der Parteiprogrammatik, der Maßgabe neuester Umfragewerte der CDU und der Wiederwahl.

Zu Zeiten einer Pandemie oder einer Epidemie wird die Arbeit als Beamter oder Minister doppelt kompliziert, weil man bei einer Gefahrenlage wie einer Pandemie sämtliche politische Gremien, Kommunikationsexperten, Wissenschaftler und Wahlforscher am Tisch haben muss, nicht nur um dem nationalen Notstand ein entsprechendes Gewicht zu verleihen, sondern auch Argumente für das Aushebeln der Grundgesetze erfinden muss.

Das Volk bleibt solange unter Androhung von Sanktionen und Bußgeldern eingesperrt, bis die Klärung von Zuständigkeiten, Befugnissen und Verantwortlichkeiten zwischen allen Beteiligten im jeweiligen Amtsbereich herbeigeführt ist. Selbstredend müssen in der Zwischenzeit sämtliche Zulassungsverfahren für neue Medikamente von zuständigen Behörden geprüft werden, um klare Zuweisungen und Kompetenzen bezüglich der Verteilung an die Bevölkerung zu vermitteln. Doch wer öffentlich erklären darf, weshalb man die Bürger wegsperrt und die Läden schließt, ist natürlich eine Frage der Zuständigkeit.

In diesem Schwebezustand, der durchaus mehrere Jahre andauern kann, nimmt man mit einem gewissen Bedauern in Kauf, dass ein paar Tausend Alte und Kranke sterben, aber stets mit dem mahnenden Hinweis, dass das Volk mit der Einhaltung von Abstandsregeln und Hygieneverordnungen viele Tote hätte vermeiden können. Kurz gesagt: Selber schuld.

Das ist ungefähr so, als würdest man mit dem Auto einen Baum rammen und aus dem brennenden Fahrzeug die Klinik anrufen. Dort erklärt der Pförtner: Wir sind nicht zuständig, rufen Sie die Rettungsleitstelle an. Logischerweise ist die dortige Telefonzentrale ständig besetzt. Und wenn dem armen Kerl in der Karre allmählich heiß unter dem Hintern wird, versuchst er es erneut beim Notarzt. Doch der fragt erst einmal nach, ob man Kassen- oder Privatpatient ist. Und wehe, der Unglückliche ist bei einer gesetzlichen Krankenkasse versichert, dann kommt nur noch der Abschleppdienst. 

Zurück zu Corona: Unsereiner würde ja sagen: Kein Mensch auf dieser Erde ist zu blöd, Masken, Schnelltests und Impfstoff zu bestellen. Stimmt, zumal man seit heute bei ALDI, REWE und LIDL schon die Schnelltests kaufen kann, obwohl man im RKI und im Gesundheitsministerium noch auf die Zulassung durch die BfArM (Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte) wartet. Und während man das Volk schon seit Monaten einsperrt, hat Kanzlerin Merkel Fakten geschaffen.

Sie hat Jens Spahn wegen fragwürdiger Versprechungen enteiert, den Verkehrsminister zum Leiter der Task Force für die Beschaffung von Selbsttests ernannt. Auch Altmaier ist in Ungnade gefallen und Olaf Scholz sowieso, weil er die Hilfszahlungen versemmelt hat. Und weil deutsche Ärzte in ihren Praxen noch keine Coronaspritzen verabreichen dürfen (ihr erinnert euch – die Zuständigkeit), vergammeln 2,3 Millionen Vakzine in den Bundeswehrlagern.