Deutschlands Demokratie im Wandel oder „Back to the roots“

Wenn der neue Kanzler Olaf Scholz in seiner jüngsten Rede betont, die deutsche Gesellschaft sei nicht zerrissen, dann beweist er mit dieser weltfremden, ja dümmlichen Verweigerung einer unübersehbaren Tatsache, dass er eine völlig aus dem Ruder laufende Nation nicht zur Kenntnis nehmen will. Mit dem Lächeln eines törichten Spießbürgers ließ er die anwesende Presse wissen: Es ist alles super. Fast möchte man ihn fragen: Ich welcher Welt leben Sie, Herr Scholz.

 

Der Wandel vollzieht sich im Gleichschritt mit einer demagogisch dramatisierten Pandemie, weil auch groteske Gestalten wie Karl Lauterbach, Peter Altmaier, Helge Lindh, eine völlig deplazierte Annalena Baerbock oder ein Hosenscheißer wie Philipp Amthor in Machtpositionen oder Parteifunktionen gewählt wurden, deren soziale und intellektuelle Kompetenz sowie deren Fähigkeiten, Verantwortung für ein demokratisches Staatsgebilde zu tragen, einer Unzumutbarkeit gleichkommt.

Das absolutistische Negieren eines fundamentalen, gesellschaftlichen Umbruchs in der Öffentlichkeit und die gleichzeitig mit aller Macht vorangetriebene Wandlung in eine lupenreine Diktatur, ist an Kaltschnäuzigkeit und Brutalität der Regierenden nicht mehr zu überbieten. Seit mehr als zwei Jahren treibt die politische Kaste mit allen demagogischen und agitatorischen Mitteln, mit Repression, Zwangsmaßnahmen und Freiheitsbeschränkungen den Umbau Landes in Überwachungsstaates voran.

Bei diesen Macht-Bolschewisten spielen christliche Werte, Jahrhunderte alte Traditionen, gewachsene Strukturen oder das kulturelle Erbe eines Volkes keine Rolle mehr. Klaglos nehmen Bürger unter der fragwürdigen Vorspiegelung einer lebensgefährlichen Pandemie die stufenweise Abschaffung von Weihnachten, Neujahrsfesten, Gottesdiensten bis hin zu Beerdigungen oder Hochzeitfeiern in Kauf. Dass gestern die Polizei einen Weihnachtsmann auf einem Nikolausmarkt im Bergischen Land verhaftete und abführte, weil er ungeimpft und ohne Maske Kindern eine Freude machen wollte, sei hier beispielhaft nur am Rande vermerkt.

Auf welche perfide Weise sich die Menschen von den gewählten Herrschaften instrumentalisieren lassen, mag man an den verhängten Regeln (2G/3G/3Gplus) ablesen. Bürger mutieren zu Kontrollorganen von Bürgern – selbsternannte Blockwarte vermehren sich auf wundersame Weise und werten ihr jämmerliches Dasein durch Duldung eines Staats auf, dessen Führer außer Rand und Band geraten sind. Geimpfte Bürger spielen sich als militante Hüter der Gesundheit auf, die sich noch vor wenigen Monaten gegen jede staatliche Bevormundung verwahrt hätten.

Wenn Polizisten zu Einsätzen gezwungen sind, deren Sinn oder Notwenigkeit nicht mehr klar ist, sie aber dennoch ihre vermeintliche Pflicht tun, indem sie bei Versammlungen oder Demonstrationen wahllos auf alte Frauen, Rentner oder einfache Spaziergänger eindreschen und mit Pfefferspray auf Bürger losgehen, dann müsste selbst das schlichteste Polzistenhirn erkennen, dass da etwas verdammt falsch läuft. Wenn Polizeikräfte Befehle befolgen, die durch eine unvermeidliche entstehende Gruppendynamik in Gewaltexzesse münden und unübersehbar gegen Menschenrechte verstoßen, dann haben Staat und ihre Führer jede Legitimation verloren. Gleiches gilt auch für die neuesten Entwicklungen.

Plötzlich müssen Friseure, Kellner, Toilettenfrauen, Schaffner in Zügen oder Bäckereifachverkäuferinnen meinen Gesundheitsstatus abfragen und mich beim unkorrekten Tragen der Maske zur Ordnung rufen oder mich als Kunden abweisen. Aber wie im Kleinen, so auch im Großen. Unternehmen pervertieren ihre Werbeslogans mit staatlich subventionierten Impfkampagnen. So wurde etwa aus dem BMWs Slogan "Freude am Fahren" die "Freude am Impfen". Der Lebensmittelkonzern Müller veränderte seinen Werbespruch in "Alle impfen, oder was!" und Nespresso befindet nun "Impfen. What else?"

Das Jobportal Karriere etwa änderte seinen Claim "Willst du. Kannst du." mit dem ausgrenzenden Spruch: "Impfst du. Kannst du." Mit anderen Worten: Wenn du nicht impfen lässt, bekommst du auch keinen Job. Die Stadt Wien mit ihren Bus- und Bahnlinien twitterten "Die Impfung gehört dir", in Abwandlung des Slogans "Die Stadt gehört dir". Die Abartigkeit von Firmen- und Produkt bezogenen Kampagnen mit möglichst breiter Werbewirkung gipfelt derzeit im Spruch: „Come impf and find out“ oder „Auf diese Impfung können Sie bauen“. Schaut man genauer hin, so wird die erbärmliche „Kooperation“ der Konzerne nicht nur von höchster Stelle gelobt, nein, es werden gleich ganze Impf-Werbefeldzüge großzügig vom Staat, besser gesagt von Steuergeldern bezahlt. What a shit.

Was man vor zwei Jahren als völlig absurd abgetan hätte, etabliert sich allmählich von der schleichenden Normalität zur Pflicht und demnächst zum strafbewehrten Zwang. Eine Freundin schreibt hierzu den folgenden Satz, der die gehirngewaschene Gesellschaft charakterisiert: „Was empfindet eine linksgrüne Impfgegnerin, die Sorge hat, dass sie Spätschäden erleidet und man ihre Sorge nicht ernstnimmt, sondern sie in die braune Ecke stellt? Wut und Unverständnis! Sie, die unter normalen Umständen das Klima und die Eisbären retten will, sie kauft plastikfrei ihre Biogurken, natürlich vegan und ohne Gentechnik. Und jetzt ist sie ein Nazi, weil sie sich nicht impfen lässt?" Sie vertritt lediglich eine andere Meinung und handelt danach. 

Nein, nicht die Bürger hetzen, nur weil ihnen etwas nicht passt. Es hetzen Politiker und die Presse. Sie hetzen und zersetzen mit einem Vokabular, bei die Demagogen 1933 noch etwas hätten lernen können. Sie bauen den Druck auf. Sie zwingen die Menschen in Verhaltensweisen, die sie nicht wollen. Es sind Politiker und Medien, die nur noch unterscheiden zwischen jenen, die alles mitmachen und den Verachtenswerten. 

Bürger, die jedoch aberwitzige Anordnungen von oben hinterfragen und sich gegen Lügen und Falschheit wehren, werden zu Staatsfeinden und Saboteuren erklärt. Und jetzt wundern sich diese machtbesoffenen und völlig realitätsfernen Politnullen, dass ihnen plötzlich ein scharfer Wind um die Nase weht? Ursache und Wirkung werden umgekehrt und Kritiker als Sündenböcke den Duckmäusern zum Fraß vorgeworfen. Wie das ausgeht, kennen Deutsche aus der dunklen Vergangenheit. 

Die sich allwissend gebenden politischen Spalter und Staatsfeinde auf Regierungs- und Abgeordnetenbänken, die willfährigen Schmierfinken in den Redaktionen, die zu staatskonformen Inhalten verpflichteten Regierungsagitatoren in den Fernsehsendern, sie bilden nicht die Mehrheit. Sie ist eine kleine, anmaßende, von sich überzeugte Gruppe machtbesoffener Berufsschwätzer. Und die sogenannten Meinungsbildner? Nicht mehr, als angepasste Mitläufer, die auf Kosten der Demokratie und der Freiheitsrechte von Bürgern ihre Positionen, Einkommen und ihre persönliche Sicherheit bewahren wollen. 

Auch wenn jetzt zum letzten, großen Gefecht geblasen wird, indem man den sozialen Netzwerken wie Telegram den Kampf ansagt, ich sage, das wird auf lange Sicht ein bitteres Ende nehmen. Beschränkungen von Kommunikationsplattformen werden von Millionen als massive Unterdrückung, demütigende Gängelung und als Beschränkung von Meinung und Haltung empfunden werden. Und wenn das alles nichts fruchtet? Was dann? Kehren wir zurück zu Corona-Lagern, in die man Impfgegner interniert? Nun ja, das hätte gleichzeitig den Vorteil, dass sie draußen nicht mehr demonstrieren können. Früher hießen ja diese braunen Einrichtungen anders. 

Im Osten unseres Landes kennt man die sozialistischen Träume einer Staatspartei mit absolutistischem Führungsanspruch vom perfekt gedrillten DDR-Bürger, dem man ein besseres Deutschland versprochen wurde. Kritiker kamen damals schnell in Knast. Zumal die Genossen Überzeugt davon waren, dass sie mit ihren Entscheidungen tatsächlich auch die Interessen der Mehrheit vertreten. Ich fürchte, unsere Politiker leben im gleichen Wolkenkuckucksheim wir Ulbricht oder Honecker, die von den Bedürfnissen ihrer Bürger keine Ahnung hatten.

Wo sind sie eigentlich, unsere Denker, unsere Intellektuellen, unsere klugen und weitsichtigen Protagonisten, deren natülicher Lebensraum nicht der Enddarm der Regierenden ist? Wo sind die starken Persönlichkeiten, die den staatlichen Popanz entlarven? Wo sind die akademisch gebildeten Zeitgenossen, die Bildungselite, die vielen Professoren und Ärzte, die längst den Massenbetrug und die Willkürherrschaft einer kleinen Politikergruppe durchschaut haben und ihre Stimme gegen den Größenwahn erheben? Wo sind all die Menschen, die ihre Freiheitsrechte, ihre individuelle Selbstverwirklichung und Unabhängigkeit vor zwei Jahren bis aufs Blut verteidigt hätten? Ja, wo sind sie nur…?

Der letzte Gewindegang der Mutter an der Schraube dürfte demnächst erreicht sein, bevor alles aus den Fugen gerät, selbst wenn sich die Politik immer noch mit Verve und Propaganda darüber hinwegsetzen will. Impfpflicht, immer neue Coronavarianten, übergeschnappte Pandemiemodellierer und profilneurotische Wissenschaftler, das sind die Ingredienzien einer handfesten Kraftprobe zwischen Bürger und Staat. Wehe denen, die einst glaubten, dank ihrer Macht- und Einflussposition einem 80-Millionenvolk eine Gesellschaft von Untertanen verwandeln zu können.