Gestern ist Olaf Scholz über sich hinausgewachsen. Das hätte dem kleinen, unscheinbaren Mann, stets mit einer abgewetzten Aktentasche unterwegs, niemand zugetraut. Ganz gleich ob bei einer UN-Generaldebatte, in der Ukraine oder Moskau, ob im Bundestag oder in seinem Wohnzimmer, von ihr trennt er sich nie. Selbst wenn er zum Schlafen geht, steht sie griffbereit neben seinem Bett. Doch seit gestern wissen wir endlich, welches Geheimnis darin verborgen ist. Gestern hat er es auf den Tisch gelegt – das deutsche Doppelwumms.
Zu unser aller Überraschung hat Christian Lindner im Rahmen eines ausführlichen Interviews mit ARD-Sprecher Zamperoni den Inhalt von Olafs Tasche kommentiert. Es handelt sich um die „volle Schlagkraft Deutschlands gegen Russlands Energiekrieg“ – eine, wie er sagt – „all-in-Strategie“, wie sie am Pokertisch bei Verlierern oft eingesetzt wird, um den eigenen Totalverlust mit einem Schlag wieder wettzumachen.
Der zweite Loser am Spieltisch, ein grüner
Wirtschaftsphilosoph meint gar: "Mit der vollen Wucht unseres wirtschaftlichen
Abwehrschirms brechen wir die Macht Putins und unsere Abhängigkeit von
russischem Gas." Doch soweit man beurteilen kann, hat Habeck mit seinem Pokerblatt
nichts zu bieten und blufft mal wieder. Da kann man ihm nur die Daumen drücken, dass der
russische Gegenspieler nicht einen „Royal Flash“ auf der Hand hat.
Man kommt aus dem Staunen nicht mehr heraus, mit welchem Wortungetüm Scholz und Lindner nicht nur diesem Putin die Stirn, sondern auch dem Sanktionsbumerang, der über Moskau auf direktem Weg zurück nach Deutschland fliegt, Paroli bieten. Glücklicherweise sind uns die Amerikaner in der Ostsee in 300 Meter Tiefe zu Hilfe geeilt, um die Nachhaltigkeit des unvermeidlichen Wirtschaftsdesaster mit dem damit garantierten Gasmangel zu stabilisieren. Effektiv sind sie ja, das muss man den Amis lassen. Zwei Fliegen mit einer Klappe.
Daher nennt sich das Olaf'sche Maßnahmenpaket auch "Doppelwumms", zumal es ja auch in der Ostsee zwei mal gewummst hat - da muss man dagegen halten. Olaf und Christian nennen das "Paket" ja „Wirtschaftsstabilisierungsfond“, das klingt staatstragender. Es handelt sich genauer gesagt um einen 200-Milliarden-Kredit, getarnt als Schattenhaushalt, der einerseits als Schuldenbremse und Gaspreisbremse und andererseits als Abwehrschirm für eine ganz und gar instabile Wirtschaft eingesetzt werden soll.
Wie das alles geht? Lindner erklät es. Da werden die sogenannten kriesenbedingten Schulden von der normelen Finanzierung des Staatshaushaltes getrennt und dann per Reinwaschung in Vermögen umgetauft, damit es am Jahresende keine unnötigen Diskussionen gibt. Was aber genau mit dem Vermögen niedergerungen und "wer" damit hinterher stabilisiert wird, weiß niemand, ist aber auch nicht so wichtig und braucht der Bürger auch nicht wissen.
Christian Lindner, Chefdilettant des Finanzministeriums und selbst nicht so ganz auf der Höhe in Sachen Wirtschaft, sowie dem Einsatz geldpolitischer Maßnahmen, den Organisationsprinzipien von Wirtschaftssystemen, der Fiskalpolitik und den konjunkturpolitischen Mechanismen, erklärte dem erstaunten Publikum am Fernsehgerät, dass hinter seinem Abwehrschirm natürlich auch die strengen Regeln der Verschuldungsbremse stünden.
Mein lieber Scholli, wir leisten uns einen Finanzexperten in die Regierung, der am Spieltisch des Lebens besser „Schwarzer Peter“ gespielt hätte, als ihn ausgerechnet zum Finanzminister zu machen. Gut, gut, Lindner kennt sich aus eigener Erfahrung als Unternehmer mit Pleiten gut aus, was ihm bei einem Staatsbankrot wieder irgendwie zugutekommt, zumal er schon weiß, wie man einen Konkurs ordentlich abwickelt. Aber das hilft dem arbeitenden Bürger auch nicht weiter.
Umso wichtiger sind die Begriffe, die dem Volk suggerieren soll, dass Dank der schnellen Reaktion unserer Führungselite in Berlin, mit der Einrichtung einer Art Sondervermögen, die den Bürgern des Landes die schlimmsten Härten des Lebens ersparen soll. Der genaue politische Terminus heißt „abfedern“. Klingt nach watteweichem Sturz auf die Schnauze, ist aber deshalb nicht weniger schmerzhaft.
Auf die Nachfrage von Tageschausprecher Zamperoni, wer den Bedarf von 200 Milliarden Euro Neuverschuldung errechnet habe und wie der enorme Betrag finanziert werde, erklärte Lindner, dass es sich nicht um Schulden handele, sondern um ein Sondervermögen in einem „ausgelagerten Schattenhaushalt“, wie seinerzeit die 130-Milliarden Euro für die Bundeswehr.
Alle Wetter. Das ist schlau. Der Haushalt, sprich die Schulden, sie liegen derart tief im Schatten, - quasi in einer düsteren Schmuddelkammer im Keller des Bundestages -, dass sie sogar der herkömmliche Bürger nicht mehr erkennen kann. Und was man nicht sieht, ist ergo auch nicht da. Das Raffinierte daran ist, dass die 200 Milliarden-Geld-Flut neue Steuereinnahmen generiert aber auf der anderen Seite einen weiteren Inflationsschub in Gang setzen wird.
Der Vorteil für Lindner, die Bürger werden mithilfe der rasant ansteigenden Geldentwertung noch deftiger enteignet werden als zuvor. Er kann jetzt die Strom- und Gasrechnungen immer noch nicht ganz bezahlen, zum Ausgleich muss er weniger duschen und weniger heizen. Vermutlich auch erheblich weniger konsumieren.
Eine Expertenkommission, so Scholz und Lindner, wird Mitte Oktober darüber beraten, ob, wann und wie diese gigantische Summe eingesetzt wird. Wie die Beschlussfassung noch aussehen wird, werden wir vermutlich im nächsten Jahr erfahren, solange muss der säumige Bürger mit der Begleichung noch warten, bis er die vollständige Miete überweisen kann. Sicher aber ist, die Gelddruckmaschinen am Tegernsee werden die nächsten Monate glühen. So oder so.
Angesichts der Tatsache, dass aus den neuesten
Wirtschaftsdaten eine derzeitige Inflation von über 10 Prozent hervorgeht und
mit einer weiteren Steigerung bis zum Jahresende von drei Prozent gerechnet
wird, dürfte damit für zehntausende Firmeninhaber das Ende der
Geschäftsfähigkeit absehbar sein. Er ist zwar dann noch nicht pleite, um
es mit Habecks Worten zu sagen, er verkauft nur
nichts mehr und kann sich seine Arbeitnehmer sparen.
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