Otto von Bismarck schrieb einst: „Es wird nie mehr gelogen als vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd." Lügen können Kriege in Bewegung setzen, Wahrheiten hingegen kann ganze Armeen aufhalten, - auch das ist ein „Bonmot“ von Bismarck. Doch was, wenn Politiker das Aussprechen von „schädlichen, entlarvenden und machtgefährdenden Wahrheiten“ einfach verbieten?
Den direkten Bezug mitsamt den Auswirkungen auf die Gesellschaft können wir heute nicht nur in den sozialen Netzwerken feststellen. Auch in Berlin bedienen sich insbesondere Regierungspolitiker der Machtinstrumente des Verbotes, der Zensur und der Verfemung, um ihre geradezu menschenverachtenden Lügen in Wahrheiten zu verwandeln. So werden sie zum Fundament der Legitimation ihres Handelns, also das Regieren auf Basis von Lug und Trug, das mit sich fortsetzenden Lügen verteidigt wird.
Der tagtägliche Zynismus unserer Spitzenpolitiker in Berlin ist derzeit in Hinsicht auf den Krieg in der Ukraine, der sogenannten Pandemie, aber auch in Hinsicht der einhergehenden Inflation -, mitsamt den Folgen einer rasanten Verarmung der Bevölkerung, kaum noch zu überbieten. Jedes Mittel scheint unserer heutigen Elite recht zu sein, von ihrer nahezu unfassbaren Unfähigkeit, ihrer Ignoranz, ihrer fehlenden Urteilsfähigkeit und ihrem politischen Dilettantismus abzulenken. Nahezu im Gleichschritt entwickeln sich gesellschaftliche Verwahrlosung von Sitten und Gebräuchen und die identitäre Verleugnung von Kultur und Traditionen. Selbst unsere Sprache steht inzwischen zur Disposition.
Ethik, Moral, Verantwortung und Pflichtbewusstsein sind zu leeren Metaphern verkommen, die für die Politik nur Gültigkeit haben, um sie den eigenen Bürgern abzuverlangen. Für die Elite jedoch haben sie keine Relevanz. Nicht nur der derzeit tobende Krieg zwischen der Ukraine und Russland ist Beweis genug für die Beliebigkeit ihrer Anwendung. Ob Flüchtlingspolitik, lauterbach‘scher Impfwahn, Klima-Fetischismus und Pflege des eigenen, zumeist jämmerlichen Profils, dann aber müssen Ethik, Moral und Verantwortung herhalten, die jene Politiker für sich selbst beanspruchen, egal, ob es um die Kreation von Feindbildern oder persönlichen Nutzenerwägungen geht.
Die Brutstätte und Geburtsstunde fragwürdiger Existenzen in den Parteien beherbergt oft genug parasitäre Existenzen ohne abgeschlossene Berufsausbildung, ohne erarbeitete Kompetenzen und ohne jegliche, intellektuelle Fähigkeiten. Da greift man da und dort gerne einmal auf einen erschlichenen akademischen Grad zurück, auf geschönte Lebensläufe und aufgeblasene Leistungen, um beim schlichten Bürger die Peinlichkeit eigener Dämlichkeit in ehrfürchtige Akzeptanz zu verwandeln. Im Dunstkreis einer Art "Unantastbarkeit" fördert man jene ideologisierten aber strunzdummen Zeitgenossen mit Verve die Karrieren, hin zu professionellen Toplügnern und Betrügern.
Ist der Ruf erst ruiniert, lebt sich's gänzlich ungeniert. Ganz nach diesem guten, alten deutschen Sprichwort scheinen unsere heutigen Vorzeigepolitiker den Staat zu führen. Schamlos, gierig und hemmungslos. Herrsche und teile ist vollkommen out. Lügen und betrügen sichern die eigene Existenz und die lebenslange Versorgung. Und da selbst vollkommen unterbelichtete Zeitgenossen mit verwahrlosten Einstellungen zu ihren Aufgaben und Verpflichtungen eine realistische Chance zur Erreichung höchster Ämter haben, sind die Tore zum Totalitarismus und Despotismus himmelweit offen. Denn dumme und überhebliche Menschen entwickeln keine intelligenten und schon gar keine sozialen Lösungen. Nirgends. Ihnen hilft nur noch die Ausübung der Staatsgewalt.
Wohin eine solche Münchhausenkultur im Bundestag und bei nahezu allen Ministern führt, spürt inzwischen jeder, der alle Sinne beisammen hat. Zumindest den gebildeten und wenig angepassten Bürgern ist es allmählich verdammt mulmig in der Magengegend, nicht mehr zu einschätzen zu können, welche Nachricht reinen Propagandazwecken dient und welche politische Weichenstellung auf soliden und verlässlichen Gründen basiert. Selten war eine deutsche Gesellschaft verunsicherter, verängstigter und auch kritischer als heute, wenngleich sich nur wenige trauen, ihren Unmut zu äußern oder sich gar gegen völlig hirnrissige Entscheidungen aufzulehnen.
Selbst gewachsene, soziale Bindungen lösen sich mehr und mehr auf. Eine Politik, die sich von Jahrhunderten alter Werte trennt, weil persönliche Interessen mit ideologischem Firlefanz verknüpft werden und nach Möglichkeit dem eigenen Vorteil dienen soll, darf sich nicht wundern, wenn ein Volk irgendwann mehr als nur genug hat. Da nützen auch die dramatischen und zu Tränen rührenden Propagandafilmchen mit Selenskij, der Ukraine und ihrer zerbombter Städte nichts mehr, wenn die Bürger den fragwürdigen Botschaften von noch fragwürdigeren Politikern nicht mehr trauen.
Es helfen auch nicht die furchterregendsten Warnungen von Lauterbach, der eine ganze Bevölkerung mit Spritzen zwangsbeglücken will, wenn jeder Dödel des Landes inzwischen weiß, dass die angebliche Immunisierung das ganze Gegenteil dessen bewirkt, was angekündigt wurde. Die Impfung macht euch krank hätte zum jetzigen Zeitpunkt eine wesentlich höhere Glaubwürdigkeit als die Behauptung: Dann seid ihr alle geschützt. Die rigorose Abschiebung ausländischer Kriminellen fände eine wesentlich höhere Akzeptanz, als die unkontrollierte und unlimitierte Aufnahme von Menschen.
Unterm Strich bleibt nicht viel, wenn die Frage nach der Perspektive Deutschlands aufkommt, für die maßgeblich unsere Politiker verantwortlich sind. Noch weniger bleibt, wenn unsere Spitzen-Politiker in kriminelle Machenschaften und justiziable Verfehlungen verwickelt sind, aber mit leutseligem Duktus ihrem Volk erklären, dass sie sich einschränken sollen, weil harte Zeiten auf sie zukommen. Unser politisches Personal ist jedenfalls nicht in der Lage, dem selbst angerichteten Desaster eine positive Wendung zu geben. Man darf sogar bezweifeln, ob unsere Elite überhaupt ein diesbezügliches Interesse hat. Können und Wollen haben in Berlin derzeit Pause.
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