Die neu gegründete europäische Staatsanwaltschaft (EUSta) tritt zum ersten Mal seit ihrem Bestehen an die Öffentlichkeit. Und was sie zu sagen hat, ist nicht einfach nur brisant, man könnte ihre Verlautbarung auch als gewaltigen Rohrkrepierer bezeichnen, der unserer Uschi den Garaus machen könnte.
Seit knapp einem Jahr läuft bei der EUSta ein Ermittlungsverfahren gegen die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Diese außergewöhnliche Mitteilung erfolgte auf Druck konservativer Parteimitglieder in der EU und dem damit extrem großen Öffentlichkeitsinteresse. Bei dem Verfahren geht es um die zwielichtige Beschaffung von Corona-Impfstoffen, bei dem der Vorwurf mitschwingt, von der Leyen behandle in ihrer nahezu grenzenlosen Machtfülle die öffentlichen Mittel wie einen Privatbesitz und verfüge darüber, wie in einem Selbstbedienungsladen.
Hinter den Kulissen knirscht es gewaltig, ist die "Herrscherin aller Reußen" dafür bekannt, wie eine absolutistische Monarchin ihren „Laden“ zu führen, was, wenn man sich die Ermittlungen gegen sie auf der Zunge zergehen lässt, eine innere Logik aufweist. Bekannt ist immerhin so viel, dass Uschi im Frühjahr 2021 Milliardengeschäfte über SMS und Telefonate mit dem Chef von Pfizer, Albert Bourla, den „Big Deal“ mit Covid-Impfstoffen eingefädelt hat. Die Behörde bestätigte, dass das Untersuchungsverfahren schon bald abgeschlossen sein wird, und sich im Wesentlichen mit dem Kauf der Corona-Impfstoffe für die Europäische Union (EU) beschäftigt.
Im Kern geht es um die eigenmächtigen und intransparenten Kaufverträge, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen abgeschlossen hat und keiner der engen Mitarbeiter darüber informiert war, was den Korruptionsverdacht, der damit auch im Raum steht, erhärtet. Denn bis heute kennt die EU-Kommission nur geschwärzte Versionen der Kaufverträge. Weder der Preis der Impfstoffe, noch die Vertragsbedingungen, die immerhin die Europäer mit ihren Steuergeldern erfüllen müssen, sind bekannt. Auch nicht den Bezieherländern.
Im Frühjahr wollte die EU-Kommission die Chats zwischen Pfizer und dem CEO Bourla und ihrer Chefin prüfen. Aber von der Leyen weigerte sich bis heute, die Chatnachrichten offenzulegen, viele seien außerdem gelöscht. Das Löschen von Chatverläufen unserer ehemaligen Bundeswehr-Chaotin hat Methode, waren doch auch damals sämtliche Speicher ihres Smartphones "professionell" aus der Welt geschafft worden. Das ersparte ihr damals vor der Untersuchungskommission unangenehme Fragen.
Der Staatsanwaltschaft liegen Dokument der Financial Times vor, wonach eine Impfdosis anfangs 15,50 Euro kosten sollte, nach dem Deal allerdings die Europäer mit 19,50 Euro pro Dosis bezahlen mussten. Ganz offenkundig liegt hier auch ein Fall von Selbstbereicherung vor, so die Staatsanwaltschaft. Das so ganz nebebei ans Tageslicht kam, das die Firma Pfizer ihre Vakzine nie auf die Wirksamkeit gegen Covid getetet hat und somit nie an Patienten hätte verabrecht werden dürfen. Für Ursula, die Blod-Adrette, wird es allmählich eng. Denn mit dieser Ermittlung bekommt der damalige Vorwurf der Vetternwirtschaft in Zusammenhang mit der Bundeswehr wieder neue Relevanz.
Schon
1999 musste ein EU-Kommissionspräsident wegen des Korruptions-Skandals
zurücktreten. Nun scheinen sich Art und Weise ihres politischen Verständnisses
mitsamt ihren Handlungsweisen zu wiederholen, zeigen sie in der EU doch ein
ähnliches Muster. Auffallend ist, dass die Europäische Union (EU) in vielen
Staaten kostenintensive Programme auflegt – im Prinzip nichts Aufregendes oder
Außergewöhnliches. Nicht so im Zusammenhang mit Corona und eine dubiose Groß-Finanzierung in Italien.
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| Geheimtelefonate zwischen Pfizerchef und von der Leyen in Italien thematisiert - in Deutschland verschwiegen |
Im September 2020 erhielt die Universität Padua von der EU – genauer gesagt auf Initiative von Frau von der Leyen, 320 Millionen Euro, um die mRNA-Technologie, auf deren Basis die Corona-Impfung entwickelt wurde, zu erforschen. 20 Jahre lang hatte die Universität vergeblich versucht, an die Forschungsgelder zu gelangen. Aber mithilfe des von der EU am 11. März 2020 ausgerufenen Corona-Notstandes gelang es, vorbei an sämtlichen Zulassungsbestimmungen, die Forschung aufzunehmen.
Hintergrund
dürften die Milliardensummen gewesen sein, mit der die EU winkte. Somit ist die
Universität Padua auf eine „Goldader“ gestoßen, nämlich die des „Nationalen Planes für Aufbau und
Resilienz“ (PNRR) zur „Abfederung wirtschaftlicher und sozialer Schäden. Von irgendwelchen Abfederungen konnte allerdings nie die Rede sein. Das Gegenteil geschah und Zehntausende Unternehmen in der EU gingen sang und klanglos Pleite.
Von der Leyen sorgte überdies dafür, dass der Forschungsauftrag von der EU-Kommission im Rahmen des 2021 gegründeten Wiederaufbaufonds „NextGenerationEU“ finanziert, über ein Konsortium von Universitäten, Pharmaunternehmen und Privatgesellschaften mit EU-Geldern abgesichert wurde. Doch ab jetzt wird es richtig spannend. Die Universität Padua gründete eigens eine Stiftung, über die ein Kontrollrat für die Genehmigungen der strategischen Planungen und die Stiftungs-Budgets wachte.
In dessen Kontrollgremium, das über die Verwendung der Gelder wacht, sitzt– man höre und staune – von der Leyens Ehemann, der als einer der ranghöchsten Mitspieler ein sattes Einkommen bezieht. Sinn für das familiäe Wohlergehen hat sie ja, die Uschi. Wer hat schon eine solche fürsorgliche Ehefrau...
Und
weil man schon so schön Geld verdiente und noch dazu sich an den EU-Pfründen bedienen kann, muss man sich ja nicht einfach zufrieden zurücklehnen, wenn man direkten Zugriff auf das Füllhorn der Stezuerzahler zurückgreifen kann? Nein…, Heiko von der Leyen ist auch noch medizinischer
Direktor des Biotech-Unternehmens „Orgenesis“, das an Gen- und Zelltherapien
und der mRNA-Technologie forscht. Und was man noch lukrativer gestalten kann,
wird zumindest in der Familie von der Leyen nicht ausgelassen.
Im Januar
dieses Jahres wurde in Udine das Unternehmen „Orgenesis Italy“ angemeldet, ein
direkter Ableger des US-Biotech-Unternehmens „Orgenesis Inc.“, zu dessen
Hauptaktionären der Fonds Vanguard, weltweit der zweitgrößte Vermögensverwalter
nach BlackRock, gehört. Das Gründungskapital von Orgenesis Italy kam von
Orgenesis Inc., die italienische Firma ist angeblich bis heute inaktiv. Doch
was nicht ist, kann bald werden. Doch nun interessiert sich die Staatsanwaltschaft
für die mafiösen Strukturen, zumal Unternehmen, die nichts erwirtschaften, sehr schnell ins Visier der Mafia-Ermittler geraten.
Denn schon eine Woche nach der Gründung der Stiftung reichte von der Leyen das Projekt ein und wieder eine Woche später, am 15. Juni, ging die zuständige Ministerin der Regierung Draghi, Maria Cristina Messa, mit den von der EU abgesegneten Plänen in den Ministerrat. Ei der Daus – wie konnte es anders laufen..., die Universität Padua erhielt den Zuschlag über 320 Millionen Euro EU-Gelder.
Interessant wiederum ist, dass an diesem Projekt die größten Pharmakonzerne, angefangen mit Pfizer über AstraZeneca bis zu BioNTech und Novartis beteiligt sind – Orgenesis Italy, jedoch ein völlig unbedeutendes Unternehmen geblieben ist. Am 30. September, vor knapp drei Wochen also, fand eine ordentliche Mitgliederversammlung der Stiftung statt. Und siehe da, in das Kontrollorgan der Stiftung wird der Vertreter von Orgenesis Italy gewählt, Heiko von der Leyen, der Mann von Ursula von der Leyen.
Die
Mitglieder des Kontrollrates erhalten laut Artikel 10 der Satzungen eine
Vergütung aus den Geldern. Kommissionspräsidentin von der Leyen hat jetzt mehr
als nur Erklärungsbedarf. Sie dürfte in allergrößte Erklärungsnöte geraten,
wenn sich beispielsweise herausstellen sollte, dass „Orgenesis“ eine mafiöse Waschmaschine
sein sollte. Man darf gespannt sein.
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