Allmählich kommt der Ruf nach der Rückkehr zur Wehrpflicht in Fahrt. Angesichts des euphorischen Kriegsgerassels in Berlin und insbesondere bei den Grünen und der SPD, nicht weiter überraschend. „Pflichtdienst an der Waffe“ heißt jetzt die Devise in der Ampelkoalition, zumal die Waffenressourcen knapp und die Munitionvorräte in der Ukraine nicht der Rede wert sind.
Jetzt plötzlich haben Kanzler Scholz (SPD), Verteidigungsminister Pistorius (SPD), hohe Militärs und selbstredend auch Jeanne d’Arc-Zimmermann (FDP) die Abschaffung der Wehrpflicht als Fehler bezeichnet. Die gelbe Verteidigungsexpertin betonte, dass das Ende der Dienstpflicht ausschließlich in Friedenszeiten gelte. »Im Spannungs- oder Verteidigungsfall kann sie wieder aktiviert werden«.
Sieh an, sieh an..., es geht nach dem gleichen Muster weiter. Da wird eine Forderung in den Raum gestellt und geschaut, was in der Bevölkerung passiert. Scheinbar demokratisch abgehaltenen Pseudodebatten werden geführt, Alibi-Argumente hervorgebracht, auf "passende" Statistiken und Umfrageergebnisse verwiesen, um die längst feststehende Entscheidung für den Waffendienst zu legitimieren. Wir erinnern uns gerne an die hohlen Floskeln von Politikern, die irgendetwas sagen, was sie gar nicgt meinen, um danach umzusetzen, was ihnen persönlich nutzt. Denn noch vor einem Jahr war das FDP-Wesen aus Transsylvanien noch strikt dagegen.
Nur Christian Lindner phrasiert noch taktisch, befindet sich seine Partei in der Gunst der Wähler doch auf einem unaufhaltsamen Sinkflug. Da zählt jeder verlorene Wähler. Daher widerspricht er seiner säbelrasselnden Amazone kategorisch. »Die Wehrpflicht steht für die FDP überhaupt nicht zur Debatte«, so sein Statement gegenüber dem SPIEGEL. »Das ist eine Gespensterdiskussion. Alle Kraft muss darauf konzentriert werden, die Bundeswehr als hochprofessionelle Armee zu stärken.«
Nun ja, wie jeder Wähler aufgrund leidvoller Erfahrung längst weiß, sind politische Statements, Ankündigungen oder Versprechungen unserer Regierung Schall und Rauch, wenn die berechtigte Chance besteht, Absichtserklärungen nicht einhalten zu müssen und Bürger ohne Folgen zu hintergehen.
Ich wills mal so sagen: Es vergeht kein Tag, an dem sich nicht irgendein Blinder oder auch Blinde der SPD, der FDP, der Grünen und auch der Union findet, der mit einem neuen, kriegsfreudigen Eskalationsvorschlag um die Ecke kommt. Den Stahlhelmen, der Munition und den Raketenwerfern folgten Panzerlieferungen. Man redet bereits munter über Kampfjets und U-Boote. Und nun setzt eine scheinheilig inszenierte Debatte ein, die uns Schritt für Schritt zur Wiedereinführung der Wehrpflicht führen soll.
Geradezu romantisch muten die Argumente unseres neuen Verteidigungsministers an, wenn er erklärt, dass „unsere Parlamentsarmee in die Mitte der Gesellschaft gehört.“ Sodann führ er aus: Früher saßen an jedem zweiten Küchentisch Wehrpflichtige. Auch dadurch gab es immer eine Verbindung zur Zivilgesellschaft.“ Das Thema solle offen besprochen werden, „da wir gerade eine Entfremdung zwischen Teilen der Gesellschaft und dem Staat wahrnehmen.“ Dass das ganze Geschwätz über die Wehrpflicht ganz unromantisch enden kann, erwähnt er nicht.
Ein Land, das aufgrund permanenter Provokationen, ihrer suizidalen Sanktionspolitik, und massiven Waffenunterstützungen einen Weltkrieg riskiert, und in dieser Situation die eigene Verteidigungsfähigkeit durch Panzer- und Waffengeschenken aus Bundeswehrbeständen einen regelrechten Aderlass vollzieht, redet jetzt über Wehrpflicht? Ihre Wiedereinführung könnte in der jetzigen Situation von Russland durchaus als „Mobilmachung“ missverstanden werden oder als solche der Einfachheit halber ausgelegt werden. Kriege wurden schon aus wesentlich banaleren Ereignissen angezettelt.
Aber halten wir fest: Deutschland mit der heutigen Bundeswehr ist keine Bedrohung. Nicht einmal für Liechtenstein. Beim Blick auf das Potential zukünftiger Wehrpflichtiger, kann einem ohnehin angst und bange werden. Der Gedanke, dass Baumhocker, Hausbesetzer, Straßenkleber oder Umweltaktivisten Wehrdienst leisten, im Notfall gar unsere Republik verteidigen sollen, ist nicht nur obsolet, es ist vollkommen abwegig.
Die Ausbilder der Bundeswehr dürften mit den neuen Zwangsrekruten aus Verzweiflung Fahnenflucht begehen, Denn es ist ebenso unvorstellbar , dass unsere vollkommen verweichlichte, wohlstandsverwahrloste FFF-Generation sich gemeinsam mit transgegenderten Truppenverbänden, bunten Diversen und sonstigen, skurrilen Lebensformen mit Gebrüll und Kampfeslust dem Gegner entgegenwerfen.
Dennoch, aus Sicht Russlands bleiben die feindlichen Bemühungen von unserer Regierung und nicht zuletzt auch von Kanzler Scholz, südamerikanische Länder wie Brasilien oder Chile in eine Art Bündnis gegen Putin hineinzureden, weder unbeobachtet, noch unbewertet. Gerade jetzt wird im Osten jede Aktivität und jede Maßnahme in seiner Gesamtheit und des Bedrohungspotentials genau beobachtet.
Zwar war Olafs Reise in die südamerikanischen Länder ähnlich erfolglos wie Habecks Kniefall bei den Saudis, nichtsdestoweniger verbaut sich Deutschland mit jeder weiteren Verteufelung Russlands jede weitere Möglichkeit, jemals in Friedensgespräche einzutreten.
Das
Kind ist längst in den Brunnen gefallen. Auch dank einer grün-militanten Außenministerin,
die weder weiß was sie spricht, noch weiß, was sie tut. Man kann nur noch hoffen,
dass sich der Herr erbarmt und unsere jetzige Regierung bald Geschichte sein
wird.
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