MANCINIS SCHARFBLICK

Ach ja, lang, lang ist‘s her, da wussten wir: Wenn Oma mit dem dicken Buch aus dem verstaubten Bücheregal zu ans Bett kam, um uns eine Einschlafgeschichte vorzulesen, wurde es am Abend noch einmal spannend. Fast immer begannen die Märchen mit den Sätzen: „Es war einmal…“, oder „zu der Zeit, als das Wünschen noch geholfen hat ..." Manchmal aber fing die Fabel auch mit den Worten an: "Es trug sich zu, dass ein geimpfter Königsohn…" oder „Vor langer, langer Zeit lebte im Wald eine geimpfte Hexe…“ Wahrscheinlich soll mit der Einleitung angedeutet werden, dass die Geschichte in einer Welt spielt, die es heute nicht mehr gibt; entweder, um die Geschichte realistischer oder weniger gruselig für Kinder zu machen. Doch in unserem Fall handelte es sich um ein Erwachsenenmärchen, das man bei klarem Verstand kaum ertragen kann oder will. Denn für Viele  endete es  als ganz reale Tragödie. Es ist ein Satz hinzugekommen. Allerdings nicht in den Märchen der Gebrüder Grimm, sondern...

Eine überbordende Kriminalität, die täglichen Gewalttaten mit Messern, Macheten und Äxten, sexuelle Übergriffe bis hin zu Gruppenvergewaltigungen, sowie Raubzügen arabischer Clanfamilien und islamistischer Terror, das alles scheint bei unseren verantwortlichen Politikern außer dem Hinweis, man möge keine Pauschalurteile über Fremde fällen, kaum einen ernsthaften Handlungsbedarf auszulösen. Mit hohem propagandistischen Aufwand und moralisierendem Gesellschaftszwang haben verantwortliche Politiker in einem perfiden jahrelangen Gewöhnungsprozess einen Zeitgeist missionarischer Gutmenschlichkeit etabliert, der sich in den letzten beiden Jahren auf dramatische Weise Bahn bricht. Gleichzeitig nimmt eine „schulterzuckende und indoktriniert-eingelullte Bevölkerung“ den Verlust eines der elementarsten Bedürfnisse des menschlichen Daseins ohne ernsthafte Gegenwehr hin. Die eigene Sicherheit. Werfen wir einen kurzen Blick in die Vergangenheit. Jeder in Deutschland kennt das berühmte Nachtwäch...

Die Meldungen aus Moskau überschlagen sich. Moskau erlebt gerade ein tiefgreifendes Trauma. Gestern Abend um 20.30 Uhr dringen nach letzten Meldungen 6 vermummte Terroristen in das populäre Veranstaltungszentrum Crocus City Hall nahe Moskau ein. Die Security-Mitarbeiter werden mit Schnellfeuersalven über den Haufen geschossen. Vor dem Auftritt der russischen Band »Piknik« verteilen sich blitzschnell die Angreifer und feuern mit ihren automatischen Sturmgewehren in die Menge. Explosionsgeräusche. Granaten werden gezündet und ins Publikum und Molotow-Cocktails zwischen die vollbesetzten Stuhlreihen geworfen. Panik bricht aus. Die Konzerthalle brennt lichterloh. Flüchtende stolpern über Leichen, drohen in den Rauchschwaden zu ersticken. Die Täter haben ein Inferno des Todes angerichtet. Wie es heißt, waren sie auf der Flucht auf der Autobahn in Richtung Ukraine. Drei "Verdächtige" wurden mittlerweile kurz vor der ukrainischen Grenze gestellt. Wären sie dort etwa in Sicherheit...

Am 03.04.2024 tritt das Gesetz zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität in Kraft. Das „Netzdurchsuchungsgesetz wird um einen kriminalisierenden „Baustein“ erweitert.  Es soll Betroffene besser schützen. Dazu beinhaltet es deutliche Strafverschärfungen. Außerdem wird durch die Pflicht sozialer Netzwerke zur Meldung von Hasspostings an das Bundeskriminalamt der Ermittlungsdruck erhöht. Ein geschultes juristisches Auge, das sich das Gesetzesvorhaben genauer betrachtet, erkennt sehr schnell die Gefährlichkeit und die Konsequenzen eines Vorhabens, das im Wesentlichen politisch motiviert ist. Die schöne Verpackung auf der „Wundertüte“ trägt die irreführende Aufschrift, „Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität“.  Vom Grundsatz her könnte man beim flüchtigen Lesen der Mogelpackung durchaus zustimmen. Vorsicht ist geboten. Die Implementierung ist nichts weiter als ein Instrument zur Kanalisierung politischer Ziele mit dem ehrenhaften Label, beleidi...