Sanktionen gegen Putin wirksam – Deutschland geht endlich die Luft aus

Endlich können wir aufatmen. Die gegen Putin verhängten Sanktion zeigen in unserem Land nicht nur Wirkung, sie bringen mittlerweile auch weite Teile unserer Bevölkerung in existentielle Bedrängnis. Unsere politische Führung kommt mit ihrem strategisch weitsichtigen und an Komplexität kaum noch zu optimierenden Plan allmählich dem Ziel näher, den Russen nachhaltig in die Knie zu zwingen.

 

Vizekanzler Robert Habeck und unsere Außenministerin Annalena Baerbock haben mit taktisch klugen Schachzügen den Aggressor Wladimir Putin unübersehbar gleich in mehrfacher Hinsicht in schwere Bedrängnis gebracht, indem man ihn dazu zwang, nahezu alle ukrainischen Transportwege für Getreide- und Agrarprodukte nach Deutschland abzuschneiden. 

Und während man sich auf den Regierungsbänken in Berlin darauf geeinigt hatte, künftig auf russisches Öl und mittelfristig auch auf Gas zu verzichten, trat an deutschen Tankstellen der erwünschte Effekt ein, dem russischen Angriffskrieg über massiv ansteigende Benzinpreise Grenzen zu setzen. Das neue Motto: "Tanke nur noch die Hälfte für den doppelten Preis - so beendest du Putins Krieg!"

"Wir müssen Putin mit solidarischem Verzicht begegnen", unterstrich die Grüne Ricarda Lang bei Anne Will. "Solidarität kann jeder von uns bei auch  Burger King zeigen. Viele können sich teure Lebensmittel nicht leisten", erklärt sie beredt und fügt an: "Ein Burger kostet bei Aktionspreisen 2 Euro, da kann man durchaus über die Runden kommen und gleichzeitig ein Zeichen setzen. Ich selbst gehe täglich mit gutem Beispiel voran."

"Putin soll spüren, was ihm blüht, wenn er seine Truppen nicht aus der Ukraine abzieht", so Baerbock in einem Interview. "Wir werden mit Lieferengpässen in Deutschland, leeren Regalen in Supermärkten und schwindelerregenden Preissprüngen bei Grundnahrungsmitteln antworten und weitere Nadelstiche in Richtung Moskau setzen. Angestrebt sind Brotpreise jenseits von 10 Euro das Kilo, eine Maßnahme, die die ukrainischen Kämpfer bei der Verteidigung ihres Landes noch effektiver unterstützen sollen."

Glücklicherweise ist Putin unserer deutschen Führungselite mit der Stilllegung der nahezu fertiggestellten Pipeline Nordstream II in die Falle gegangen. Er konnte nicht davon ausgehen, dass Kanzler und Vizekanzler in suizidaler Weitsicht den eigenen Bürgern den Hahn abdreht. 

Ein schwerer Schlag gegen den russischen Expansionskrieg, wie sich nun herauskristallisiert, zumal unser Bundespräsident Steinmeier dem russischen Staatspräsidenten Putin angekündigt hat, dass deutsche Bürger im kommenden Winter mit ungeheizten Wohnungen und kollektivem Frieren dem Aggressor die Stirn bieten werden. Immerhin muss Deutschland noch 40 Jahre das nicht gelieferte Gas weiter bezahlen - so schreiben es die Vertäge mit Russland vor. Aber da müssen wir durch. Solidarität ist einfach alles.

Die Solidarität mit der Ukraine ist hierzulande zur Bürgerpflicht geworden. Jeder zieht mit, wie bereits jetzt schon bei LIDL, EDEKA, REWE und anderen Supermarktketten sichtbar wird. Mit bis zu dreißig Prozent höheren Lebensmittelpreisen bei gleichzeitig sinkender Kaufkraft beantworten deutsche Verbraucher den verbrecherischen Angriffskrieg an den Kassen. "Leider kann ich mir die Tomaten für 12 Euro das Kilo nicht leisten", so eine Aldi-Kundin aufgebracht, "Ich hätte die armen Menschen in der Ukraine so gerne unterstützt. Aber ich gebe gerne 2 Euro mehr für 100 Gramm Mehl aus, wenn ich Putin damit schaden kann."

„Da ist noch Luft nach oben“, hört man aus den Reihen der FDP und den Grünen, die mit solidarischen Einsparungspaketen und Durchhalteparolen ihre Wähler weiter motivieren. „Putin darf den Krieg nicht gewinnen“, so unsere gebenedeite Annalena, die mit ihrem spektakulären Frontbesuch in der Ukraine Zeichen gesetzt hatte. „Die Ukraine braucht schnell schwere Waffen“, so ihr Fazit. „Wir werden alle Kräfte bündeln, damit die ukrainische Truppe bereits 2024 an den ersten, reparierten Leopard-Panzer in Deutschland ausgebildet werden können.“

"Wir gehen voran, wenn es um den Schutz internationaler Grenzen geht", rechtfertigt Annalena Baerbock die damit verbundenen, pekuniären Einschnitte beim Bürger. Dankenswerterweise ziehen alle Regierungsverantwortliche mit Blick über die europäischen Grenzen an einem Strang, in denen interessante Modelle getestet werden. Dort bittet man Petrokonzerne zur Kasse und senkt für den Verbraucher an der Zapfsäule den Literpreis. Deutschland allerdings geht alternative Wege, um die Ukraine wirksam zu unterstützen.

Mit einem milliardenschweren deutschlandweiten Mobilitäts-Einschränkungs-Paket subventionieren unsere Politiker auf breiter Front die notleidende, amerikanische Petrochemie. Dreißig Cent je getankten Liter an der Zapfsäule kommt nun diesem Industriezweig zugute. Die aus Steuermitteln generierte, zweiten Solidarsäule, wird Putin in Zukunft schwer zu schaffen machen. "Flankierend haben wir das 9-Euro-Ticket auf den Weg gebracht", echauffiert sich Lars Klingbeil (SPD), dem die unzufriedenen Netzwerker auf Twitter und FB auf die Nerven gehen. "So können sich die Leute zu einem sensationellen Preis auf Bahnhöfen zusammenfinden, ohne mit dem Zug fahren zu müssen."

Als denkender Skeptiker lasse ich mich von Politikern und ihren intellektuellen Ideen nur schwer überzeugen. Doch ich kann mich den Argumenten unseres Kanzlers kaum mehr verschließen. "Mein Kabinett arbeitet fieberhaft an weiteren Geld-Entwertungs-Maßnahmen", erklärte heute Kanzler Olaf Scholz bei seinem Besuch im Baltikum. "Reduzierung der Kaufkraft in Deutschland und ein weiteres, wirksames Inflationpaket, das die Situation an den Frontlinien der Ukraine deutlich entspannen dürfte. Dieser Solidaritätsbeitrag muss allerdings noch im Bundestag abgestimmt werden." 

Wie ein politischer Insider berichtet, wurde ein kontroverses Gespräch zwischen Lindner und Scholz an die TAZ durchgestochen, in dem die von Chrsitian Lindner ins Spiel gebrachte "Kriegssteuer" zu einer lautstarken Auseinadersetzung geführt hat. 

Geheimes Gesprächsprotokoll zwischen Scholz und Lindner: 

»Lieber Christian, es war nicht nur ungeschickt, es war dumm, den Begriff "Kriegssteuer" vor der Presse zu erwähnen. damit werden die Bürger nur verunsichert.«

»Wieso? Wir brauchen doch das Geld.«

»Klar. Aber ich dachte immer, du bist Finanzexperte? Du musst doch wissen wie das geht?«

»Kriegssteuer, sag ich doch…, - und Geld drucken..., ok, ok...,  wir können es auch Solidaritätsabgabe nennen. Hatten wir ja auch schon mal und hat sehr gut geklappt.«

»Nein, Christian, das machen wir eleganter! Außerdem war das mit der Kriegssteuer die Idee der GRÜNEN! Schon deshalb regeln wir das jetzt anders. Über die Inflation. Das ist auch eine Steuer. Nur nicht so offensichtlich.« 

»Worin liegt jetzt der Vorteil, Olaf?« 

»Der Vorteil ist, dass die Bürger glauben, Putin ist schuld. Dann zahlen die Autofahrer, wenngleich zähneknirschend, auch 5 Euro für den Liter Sprit und wünschen die Russen zum Teufel. Und alle, die nicht mitziehen, erklären wir zu Nazis.«

Zurück zu den weiteren Solidar-Maßnahmen für Kiew: Angedacht ist vom Kanzlaramt auch, das Innenministerium mit Swasan Mohammed Chebli (SPD) zu verstärken, die die derzeitige und in Ungnade gefallene Stelleninhaberin Nancy Faeser ablösen soll. 

Olaf Scholz verspricht sich mit dieser kompetenzarmen Personalie eine neue Qualität beim solidarischen Durchbruch auch bei Migranten aus dem arabischen Sprachraum. "Wenn sie bleiben, ist viel gewonnen", so seine schmallippige Prognose. Inwieweit man damit auch die Ukraine unterstützen kann, verriet er nicht. 

Stattdessen erfüllen bereits die höheren Spritpreise den mehrheitlichen Wunsch von Pendlern und Geringverdienern, zumal auch sie damit ein deutliches Signal in Richtung Moskau senden können. Insbesondere unser Bundesfinanzminister Lindner zeigt Flagge, Putins unrechtmäßigen Annexionskrieg mit der Kreditaufnahme eines inflationär maximal durchschlagenden Sondervermögens von 130 Milliarden Euro zu bekämpfen.

„Es ist die dritte Säule die helfen soll, den Krieg in der Ukraine schnell zu beenden“, kommentierte Christian Lindner seine Strategie und fuhr fort: „Damit wird nicht nur die Bundeswehr besser ausgestattet. Unsere staatlich geplanten, inflationären Maßnahmen sind gleichzeitig Bestandteil zur Erreichung unserer Klimaziele, da unsere Bürger aufgrund fehlender Mittel in Zukunft zwangsläufig auch weniger Ressourcen an den Tankstellen verbrauchen.“

Auch Lauterbach meldete sich mitten im Kriegsgetöse zu Wort, der ein Armageddon an Todesraten wegen einer neuen Virus-Mutante vorhersagt. Im RKI-Symposium für deutsche Wahrsager und Untergangsexperten erklärte Lauterbach der Öffentlichkeit: "Schauen Sie, die Pandemie hat unserer Pharma-Industrie ungeheuer genutzt und gleichzeitig für völlig neue Impulse gesorgt. Wir wollen, dass das so bleibt. Es macht keinen Sinn, gesunden Bürgern unwirksame Impfungen vorzuenthalten, solange in der Ukraine ein menschenverachtender Krieg tobt."

Doch es glänzt längst nicht alles, was uns als Gold verkauft wird. Auch Robert Habeck wartet mit spektakulären Gesetzesänderungen auf, die uns hoffnungsvoll stimmen können. Flankierend zu allen Maßnahmen, die hilfreich sind, Putin in die Schranken zu verweisen, strebt unser Vizekanzler an, zwei Prozent der deutschen Gesamtfläche für den Bau von Windrädern zu reservieren. Sie sollen in 20 bis 25 Jahren dafür sorgen, uns von Putins Energie unabhängig zu machen.

Auf die provokante Frage eines grünen Journalisten, wie sich die Windräder mit dem Umweltschutz und insbesondere für den Schutz der Vögel vereinbaren ließe, bewies Habeck seine überragende Wirtschaftskompetenz. „Wir werden für alternative Nistplätze sorgen. Ein völlig neuer Wirtschaftszweig wird entstehen. Deutschland kann sich damit zum weltweit führenden und leistungsfähigsten Brut- und Nisthaushersteller entwickeln und für neuen Wohlstand sorgen.“

Offen gestanden, mich beruhigen diese Perspektiven ungemein, zumal ganz nebenbei auch beschlossen wird, dass ab 2035 keine Fahrzeuge und Schiffe mit Verbrennungsmotoren zugelassen und eingesetzt werden dürfen. Man darf gespannt sein, wie die Welt sein wird, wenn Flugzeuge, Ozeanriesen, Kreuzfahrschiffe, Lkws, Schwertransporter und selbstredend auch unsere Autos elektrisch und geräuschlos unser Dasein verschönen und Putin dank unseren wegweisenden Sanktionen Geschichte geworden ist. Immerhin, die Hersteller von Nistplätzen werden neuen Schwung ins Arbeitsleben bringen.