Deutschland – dank Merkel und Corona ruiniert

Kein vernünftiger Mensch wird heute Deutschland als Wirtschaftsstandort Nummer Eins bezeichnen. Merkel und ihr Kabinett haben ganze Arbeit geleistet. Aber sie hat nicht nur das Land, sondern auch ihre Partei hinsichtlich des Personals und mit unterirdischer Kompetenz in den Abgrund gewirtschaftet.

Deutsche sehen nach dem absehbaren Kanzlerinnenabschied düsteren Zeiten entgegen. Es erwarten uns Spahn, Laschet und Röttgen, Politiker, die wohl kaum imstande sein dürften, unser Land zu reanimieren, geschweige denn wieder zu alter Größe zurückzuführen. Da beruhigt es nicht sonderlich, wenn uns wenigstens eine Kramp-Karrenbauer erspart bleibt. Wie ein gefräßiger Borkenkäfer, der unter der Rinde eines ehemals gesunden Baumes die Substanz zerfräst, so breitet sich inzwischen auch die Angst unter den Bürgern aus.

Es ist längst nicht nur Corona, die fast jede Zukunftsperspektive in Frage stellt. Der Weg in den Shutdown mitsamt den Begleiterscheinungen und ihren Folgen dürften eine massive Depression auslösen. Es waren die Virologen im Zusammenspiel mit Spahn und Merkel, die erst den Gebrauch von Masken ablehnten und ihn kurze Zeit später verordneten. Die Medien taten das Ihre. Sie fluteten den Bürger mit Zahlen des RKI und der John-Hopkins-Universität, die allesamt falsch waren.

Längst haben Mathematiker und Statistiker Methodik und Systematik der Reproduktionsanalyse als schiere Scharlatanerie entlarvt, mit der sich die politisch Verantwortlichen genau jene Ergebnisse herbeirechnen ließen, die aufgrund von spekulativer Prognosen notwendig erschienen. Man wollte, nein - musste die Bürger mit Zahlen, R-Faktoren, Mortalitätsraten und Gefahrenszenarien im Zaum halten. Irgendwie. Und wie es scheint, haben sich die Bürger brav an die Verordnungen und Einschränkungen gehalten. Notfalls wurde polizeilich eingeschritten. Auch wenn sich viele fragten: Stimmt das denn alles, was uns erzählt wird?, der herkömmliche Staatsangehörige hat sich dem Wahnsinn gebeugt. 

Auf Basis fehlender Bezugsgrößen, Mutmaßungen, Schätzungen und Annahmen erfolgte die ruinöse Entscheidung für eine Schließung der gesamten Wirtschaft, wobei kaum einer dieser Politnasen im März einen blassen Schimmer davon hatte, was die Stilllegung der Industrie bedeutet. Und nun soll die Rettung erfolgen. Mit maximalem Euphemismus und Wumms verabschiedete Bundesfinanzminister Scholz ein 156 Milliarden-Paket, an dem bestenfalls die Großindustrie partizipieren wird. Der gewöhnliche Arbeitnehmer wird sich aller Voraussicht nach mit den Brosamen zufrieden geben müssen. Ach, was sag ich, er wird sein blaues Wunder erleben. Er hat noch nicht einmal begriffen, dass die reduzierte Mehrwertsteuer eine der größten Mogelpackungen ist, die unsere Polit-Gauner jemals den Steuerzahlern untergejubelt haben. Scholz und Konsorten wollen uns weiß machen, man stärke damit den Konsum. Dem ist nicht so, wie man nicht nur in Berlin schnell feststellte.

Gerade einmal 2 Wochen später bemerkte man, dass das Geldfass keinen Boden hat und legt nun noch einmal ein 58 Milliarden obendrauf. 218 Milliarden Euro Schulden werden wie ein Sieg gefeiert. Noch so ein Sieg, und wir sind verloren!“, diesen Satz sagte einst 281 v. Chr. König Pyrrhos von Epirus, der sich nachhaltig mit den Römern angelegt hatte und trotz seiner gewonnen Schlacht sang und klanglos unterging. Übertragen auf Deutschland könnte man das Drama mindestens ebenso knackig formulieren. Corona zwar nicht besiegt, aber wir sind restlos pleite.

Wir reden im Kampf um das Virus vom 10-fachen des deutschen Haushaltes. Eine weitere Billion Euro für den „Wiederaufbau“ Europas, an dem wir freundlicherweise beteiligt werden, noch nicht eingerechnet. Und schon pöbelt EU-Kommissarin Margarethe Vestager aus Brüssel, dass sich Deutschland mit ihren astronomischen Hilfspaketen für die heimische Industrie Wettbewerbsvorteile verschaffen würde.

Das Problem liegt auf der Hand. Die gewaltige Fehleinschätzung der Pandemiegefahr und die damit verbundene Überraschung in Ministerien und in den Reihen der Abgeordneten ist ebenso symptomatisch, wie die panische Reaktion, kurzerhand die ganze Wirtschaft lahmzulegen, um noch zu retten, was zu retten ist. Das Kind mit dem Bad ausschütten, zweifellos eine besondere Spezialität unserer Beamten. 

Nun gehören ja Fehleinschätzungen unserer Spitzenpolitiker zur deren DNA - wie man heute zu sagen pflegt -, wie der Senf zum bayerischen Leberkäse. Die SPD-Chefin Saskia Esken, eine Frau mit dem Charme der Leiterin einer Gefängniswäscherei, hat missmutig applaudiert und mit ihrer Forderung nach noch mehr Geld, ihre finanzpolitische Weitsicht unter Beweis gestellt. Zwar hat sie keinen blassen Schimmer, welche Zahlungsverpflichtungen auf die Bürger und unseren Staat zukommen werden, aber das macht ja nichts.

Während die Kanzlerin unter Missachtung von Grundrechten ihre Befehlsgewalt optimal ausübte, indem sie die Industrie innerhalb von drei Monaten in die Knie zwang und dem Bürger ebenso lange Kneipen, Urlaub, Fußball und Liebesnächte in Frankfurts Rotlichtviertel entzog, möchte die SPD-Chefin reiche Bürger die Corona-Pandemie bezahlen lassen. „Die Vermögenabgabe steht ja im Grundgesetz“, so trotzige Saskia. Ich wills mal so sagen: Esken hätte besser ins Berufsbild einer Schließerin im Knast gepasst als ausgerechnet in den Vorstand der SPD. Aber was will man machen? Jetzt ist sie da, um es mit den Worten der Kanzlerin zu beschreiben, die einstmals so kernig feststellte: „Die Flüchtlinge sind jetzt da, jetzt müssen wir damit zurechtkommen.

Und richtet man den Blick erneut auf Angela Merkels Politikergebnisse der Vergangenheit, kann einem nur noch schlecht werden.  Sie war «Klimakanzlerin», vorher Umweltministerin – was hat sie in diesen Funktionen bewirkt oder verhindert? Auf jeden Fall nicht, dass eine Greta auftauchte. Sie hat sich eingelassen mit den Planern der Volksbeglücker, die jetzt, im grünen Outfit die Themen Umwelt und Klima bestimmen wollen. Offen gestanden: Wir werden die nächsten Jahrzehnte genug zu tun haben, um das zu korrigieren, was unsere unfähigen Politschmarotzer angerichtet haben. Da ist kein Spielraum mehr für Klimashows.

Denn vor dem Hintergrund von Corona ist die Forderung nach einem grundsätzlichen Nachhaltigkeitsvorbehalt in unserer Verfassung nicht mehr weit. Am Ende wartet der grüne Zertifizierer, an dem kein Gesetz mehr vorbei geht – das ist das Ende der klassischen Demokratie. Und was hat sie sonst noch so gemacht, unsere Kanzlerin? Vor allem Aussteigen. Aus dem Diesel, aus der Bundeswehr, aus dem Verbrennungsmotor, aus der Gentechnologie, aus dem Individualverkehr. Und Digital? Nun ja, in dieser Hinsicht hat uns Merkel ins Neandertal begleitet. Da nehmen sich die 20 Millionen-Kosten für die Entwicklung einer völlig unsinnigen Corona-App wie Peanuts aus. 

Doch was die SPD angeht, auch sie bekommt den Hals nicht voll, ganz so, als sei der Staatshaushalt eine Spendengala. Wie zur Hölle will Saskia Esken bei 500 Milliarden deutsche Corona-Kosten und einem Schuldenstand von 2 Billionen Euro qua Vermögensabgabe eintreiben? Und unsere allseits so geschätzte Kanzlerin? Ich fürchte, von ihrer Reputation wird nicht viel übrig bleiben, schon gar nicht, wenn man ein paar Jahre ihres Wirkens zurückblickt. Da war so ziemlich alles dabei, was unsere heutige Misere ausmacht.

Vom Mindestlohn bis zum Atomausstieg, von der missratenen Energiewende bis zum jüngsten 500-Milliarden-Euro-Schwenk in der europäischen Finanzpolitik. Die einzige wirkliche Konstante in Merkels Wirken ist, dass sie als Kanzlerin alles anders gemacht hat als sie vorher versprochen hatte. Nur der Wähler, der hat nichts bemerkt. Höhepunkt ihres desaströsen Wirkens:  die als «Flüchtlingspolitik» verkaufte Massenzuwanderung mit etwa 80 Prozent Wirtschaftsmigranten, für die man die Grenzen angeblich nicht schließen konnte, was bei Corona dann über Nacht möglich war. Selbst der Friseurbesuch war untersagt.

Die Schulden sollen in 20 bis 25 Jahren zurückbezahlt werden, so unser aller Bundesfinanzminister. Unsere Kinder werden sich heute noch keine Gedanken darüber machen, ob sie die verantwortlichen Geld- und Wirtschaftsvernichter später in den Knast schicken oder nicht doch lieber aufknüpfen sollen, angesichts der kaum zu bewältigenden Schuldenlast. Denn es ist illusorisch, dass es bei dem jetzigen Nachtragshaushalt bleiben wird. Aber bis dahin ist Merkel vermutlich schon völlig verkalkt und Scholz ein sabbernder Tattergreis, den man mit dem Rollstuhl durch die Botanik schiebt.  

Man mag gar nicht weitergraben, in dem politischen Sumpf des Unvermögens, selbst außenpolitisch mag man verzweifeln. Unter Merkels Kanzlerschaft hat sich Deutschland von den USA abgekoppelt, erfüllt Deutschland seine Nato-Verpflichtungen nicht, Kohls Projekt Europa steht still, die deutsch-französische Freundschaft ist keine mehr, mit Großbritannien ist der beste Verbündete raus aus der EU, und Russlands Putin wird von Merkel geschwächt – nicht zum Vorteil Deutschlands. Was ist die Antwort Merkels darauf? Keine.