Deutschlands Politiker gleichen aufgescheuchten Hühnern, denn in ihrem Stall ist nicht nur ein hungriger Fuchs eingebrochen, sondern eine ganze Meute, die sich gleich dutzendweise über ihre Beute hermachen. Seit Monaten schlagen Bürgermeister und Gemeinderäte in Städten und Gemeinden Alarm angesichts der Massen von Migranten, die über Deutschland herfallen, ganz so, als sei Deutschland ein Hühnerstall voll mundgerechter Brathähnchen.
Längst ist der „Point of no return“ überschritten. Selbst wenn die politischen Protagonisten eine 180-Grad-Wendung in Sachen Migrationspolitik vollzögen, Grenzen abschotteten und Wirtschaftsflüchtlinge konsequent abweisen würden, bliebe der gesellschaftszerstörende „Status quo“ erhalten. Doch seit Lampedusa hat der deutsche Bürger das Gefühl, unsere Politiker seien plötzlich aus dem Tiefschlaf erwacht und hätten jetzt erst mit Schrecken entdeckt, dass unser Land mit dem zunehmenden Flüchtlingsstrom vollkommen überfordert ist. Nein, dem ist nicht so. Die heutige Situation in unserem Lande wurde von Merkel vorsätzlich herbeigeführt und von der Nachfolgeregierung als "humanitäre Vorbildleistung" fortgesetzt und noch verstärkt.
Aber jetzt, da gerade einige wichtige Wahlen in Deutschland anstehen und die AfD bei nahezu jeder Wahlprognose signifikante Zugewinne verzeichnet, jetzt geraten die Pseudo-Humanisten, Schein-Samariter und Pharisäer aus der Abteilung "Gutmensch" in Panik. Sie können es nicht fassen, dass sie den Bogen überspannt haben und die Bürger nicht mehr mitmachen.
Der Streit hinter den Partei-Kulissen ist nun voll entbrannt. Doch sie verjagen nicht etwa auf die Füchse, sondern erhöhen die Bestellungen der Brathähnchen, in der Hoffnung, die Füchse damit zu vertreiben. Wenn wundert es also, wenn Wölfe und Füchse aus der weiteren Nachbarschaft die angebotene Delikatesssen begierig annehmen? Nach wie vor bleiben die Schleusentore für die Migranten sperrangelweit geöffnet. Nicht ein einziger Politiker der Regierungskoalition traut sich offen auszusprechen, welche drakonischen Maßnahmen nötig wären, um wenigstens den weiteren Zustrom einzudämmen.
Wasch mich, aber mach mich nicht nass – das scheint die Devise zu sein, die ausschließlich von der Angst getrieben ist, Ministerposten und gut dotierte Abgeordnetendiäten zu verlieren. Schadensbegrenzung, Gesichtswahrung und die verteidigung der Pfründe haben bei unseren parasitären Staatsbediensteten Hochkonjunktur. Die Flut der Eindringlinge dürfte, - und das ahnt jeder, der bei klarem Verstand ist -, nur noch innenpolitisch mit der Kappung aller Gelder und Zuwendungen und der Gewährung reiner Sachleistungen eindämmbar zu sein.
Doch selbst das reicht nicht aus. Es wird auch kein Weg daran vorbeiführen, die NGO’s im Mittelmeer festzusetzen und deren Schiffe zu beschlagnahmen. Überdies wird es notwendig sein, mithilfe der Marine „Push-Backs“ durchzuführen und die Wirtschaftsflüchtlinge dorthin zurückzutreiben, woher sie kommen.
"Wir geben Geld, dafür kommen weniger Flüchtlinge", das ist derzeit die gängige Formel, mit der man die "Kuh vom Eis" bringen will. Zugespitzt ist das der Kern eines Abkommens zwischen der Europäischen Kommission, und in diesem Zusammenhang auch zwischen Deutschland, und Tunesien. Welch eine lächerliche Idee, wenn auf der anderen Seite die sogenannten „Brathähnchen“ – also der Anreiz einer kostenlosen Vollversorgung in unserem Land, aufrecht erhalten bleiben. Derzeit kreuzen acht von der Bundesrepublik finanzierte, deutsche Schiffe von NGO’s im Mittelmeer und fischen alles aus dem Wasser, was ihnen an zukünftigen Sozialgästen in die Quere kommt.
Wenn es selbst Elon Musk öffentlich auf der ehemaligen Twitter-Plattform kritisiert, dass Nichtregierungsorganisationen sich mit Schleppern an der Tunesischen Küste zeitlich und örtlich exakt abstimmen, um die armen „Schiffbrüchigen“ an vorher bestimmten Koordinaten aufnehmen und, um sie in italienischen Häfen „abzuladen“, ist das nicht nur ein Skandal, es ist auch die vollkommene Missachtung der eigenen Bürger.
Noch skandalöser ist die umgehende Reaktion an Elon Musk von unserem Auswärtigen Amt in englischer Sprache. „Na und…? Man nennt es Lebensrettung,“ Keine Abkehr vom Merkel'schen Narativ. So, als wäre eine Rettung aus "Seenot" gleichbedeutend mit dem Erwerb einer neuen Staatsbürgerschaft und allen daraus resultierenden Berechtigungen.
Der Turmbau zu Babel ist ein Kaffeekränzchen gegen das, was sich gerade unter den Politikern und Verantwortlichen in Europa abspielt. Marine und Küstenwache in Tunesien sollen mithilfe der EU neu ausgerüstet werden und moderne Rettungsboote erhalten. Sie sollen mit Wärmebildkameras und anderen Instrumenten zur Überwachung der tunesischen Gewässer ausgestattet werden, damit sie mehr Flüchtlingsboote auf dem Weg nach Italien abfangen können. Eine solche Maßnahme würde mindestens 2 bis 3 Jahre dauern, bis sie umgesetzt wäre.
Unsere Uschi hat dem autokratischen Präsidenten, Kais Saied, insgesamt mehr als eine Milliarde Euro versprochen und gab eine erste Zahlung von knapp 130 Millionen frei. Aber nachdem das Geld nicht geflossen ist, bedankte sich Saied sich auf seine Weise. Er wies, wie „Die Presse“ berichtete, eine EU-Delegation ab, die Tunesien besuchen wollte. Schlimmer noch: Er verbreitete nach der Flutkatastrophe im benachbarten Libyen antisemitische Verschwörungstheorien, die für eine weitere Flüchtlingswelle sorgte. Deutschland distanziert sich nun vom EU-Deal mit Tunesien.
Währenddessen berichtet heute RAI Uno: „Auf dem Favarolo-Pier in Lampedusa landeten innerhalb von weniger als einer Stunde dreizehn voll besetzte Flüchtlingsboote. Viele der Migranten werden gerade von den kleinen Booten auf die Patrouillenboote der Guardia di Finanza umgeladen, während ein mit Menschen gefülltes „großes Floß“ abgeschleppt wurde. Die Boote sind mit hoher Wahrscheinlichkeit gemeinsam gereist, parallel in Vierer- oder Fünfergruppen. Es ist noch nicht klar, wie viele Hunderte „Gerettete“ in Lampedusa eingetroffen sind. Die Polizei zählt sie noch.
Klar ist aber: Auch sie sind nun in Europa und klar ist auch: Sie werden nach Deutschland kommen und deren "Überfahrt" wird von jedem Steuerzahler über Zuwendungen an die sogenannten "Lebensretter" - die "Flüchtlingshelfer", finanziert. Jetzt besteht Giorgina Meloni darauf, dass die Migranten in die Länder der „Schiffsbeflaggung“ weitertransportiert werden, in diesem Falle wieder die von der Bundesrepublik gesponserten NGO-Schiffe. Bei wem also dürfen wir uns bedanken? Bei Uschi, Olaf, Nancy oder Giorgina?
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