Niccolò Machiavelli, einer der bedeutendsten Philosophen im 15.ten Jahrhundert und Verfasser des Werkes „Il Principe“ ist allgegenwärtig, wenn man Verhalten, Vorgehensweise und Machterhalt moderner Politiker beobachtet.
In seinen Grundsätzen beschreibt er, dass ein Herrscher, um die Notwendigkeiten eines Staates zu erfüllen, die Gesetze der Moral verletzen müsse, sonst gehe er mit dem Staat unter. Will sagen: Gute Botschaften braucht das Volk, Niederlagen werden nicht erwähnt oder besser noch, als Erfolge „beschrieben“. Das ist ein Beleg, dass selbst eine politische Null nicht selten von Bürgern gefeiert wird.
Olaf Scholz, Bundeskanzler, politischer Langweiler und charismatischer Rohrkrepierer, - blass, farblos, blutarm und ohne jede erkennbare Persönlichkeit, befolgt geradezu Lehrbuchhaft und mit großer Leidenschaft die Empfehlungen des italienischen Philosophen. Er ist das klassische, unbegabte SPD–Gewächs, deren Führungsmitglieder allesamt den reflexartigen Reinwaschungsriten frönen, wenn sie inhaltlich, intellektuell oder empathisch vollkommen daneben liegen. Seit die SPD Merkels realitätsfernen Slogan "wir schaffen das" übernommen hat, darf man das Versagen als zermürbenden Dauerzustand einordnen, abzulesen an den grandiosen Wachstumsprognosen, die dem Bürger rund um die Uhr vorgegaukelt werden. Die deutsche "Erfolgsstory" würde nicht ganz so reibungslos und zügig ablaufen, wenn nicht auch "kompetente grüne Politiker" beherzt Unterstützung leisten würden.
In den heimischen Gefälligkeitsmedien lesen sich die Headlines wie folgt: „Scholz erklärt die Krise für beendet.“ Und weil der Wähler ungläubig stutzt, rügt er die Bürger: „Vor lauter Lust an Kassandra-Rufen sollte niemand mutwillig unser Land schlecht reden“, - so Olaf in der Wirtschaftswoche. Doch vorgestern setzte er noch einen drauf: „Ich trete jedem energisch entgegen, der den Wirtschaftsstandort Deutschland mutwillig schlecht reden will." Übersetzt heißt es: "Keine Ahnung, wie ihr jemals aus diesem Loch wieder herauskommt, aber das ist mir ehrlich gesagt Wurscht. Mir gehts ja gut." Doch dann reißt er sich am Riemen, bäumt sich mental auf und erneuert sein Versprechen des grünen Wirtschaftswunders.
„Es gibt keinen Anlass zu jammern.“ Doch, seit unser Ofen- und Luftpumpen-Minister im Wirtschaftsministerium das Sagen hat, ergreifen nicht nur Konzerne und Großunternehmen die Flucht ins Ausland. Immer mehr hoch qualifizierte Arbeitnehmer, Wissenschaftler, Forscher und Macher wollen ihre Zukunft in Ländern mit besseren Chancen und Bedingungen gestalten. Wir werden uns in Zukunft auf unsere hochkarätigen akademischen Zuwanderungskräfte aus dem Süden verlassen müssen.
Der DIHK schlägt Alarm. Exorbitante Energiekosten, hohe Rohstoffpreise, überbordende Bürokratie und zu hohe Steuerbelastungen haben Irreversibles in Bewegung gesetzt. Laut einer Umfrage des Bundesverbandes der Deutschen Industrie im ersten Quartal 2024 haben 19 Prozent der Unternehmen des industriellen Mittelstands Arbeitsplätze und Teile ihrer Produktion ins Ausland verlagert.
Weitere rund 42 Prozent hätten bereits Absichten zur Abwanderung. Big Player wie Bosch, BASF, STIEHL, MIELE, VIESSMANN, CONTINETAL und ein Dutzend weiterer Schwergewichte haben die Nase voll. Laut BDI-Präsident Siegfried Russwurm berichten Deutschland-Geschäftsführer internationaler Unternehmen „sehr glaubwürdig“, dass „die Geduld mit Deutschland am Ende“ sei.
Laut Deutscher Industrie- und Handelskammer (DIHK) hat die Industrie die Produktionsfaktoren bei uns so schlecht bewertet wie nie seit 2008. Und während sich unser aller Olaf im wirtschaftlichen Wolkenkuckucksheim die Zukunft schönredet, ist Deutschland im Niedergang beim europäischen Rennen um das Wirtschaftswachstum und seit geraumer Zeit Träger der roten Ampel. Wenn dann Christian Lindner, Finanzminister mit solidem Konkurshintergrund, an die Bürger appeliert, sie sollten länger arbeiten, klingt das in den meisten Ohren wie Hohn oder gar Zynismus.
Für Olaf Scholz kommt, wen wundert es, ein Rücktritt vom Amt natürlich nicht in Frage. Er klammert sich nahezu in jedem Interview an seine rosaroten Statements und unterscheidet sich in dieser Hinsicht nicht von seinen politischen Kollegen der grünen Glaubensgemeinschaft. Kein Flop, kein Desaster, keine Fehlleistung dieser politischen Traumtänzer kann groß genug sein, um aus einer Katastrophe, einer Blamage oder einer Bruchlandung einen erstrebenswerten Schritt in die Zukunft zu verwandeln. Die Evolution hat es einfach nicht gut gemeint mit ihnen gemeint.
So wundert es nicht, dass genau jene deutsche Politgrößen, die an Gala-Dinners teilnehmen, Heile-Welt-Fotos von sich anfertigen lassen, mit ihrer rastlosen Betriebsamkeit den Anschein von Erfolg erwecken, gute Botschaften dem Volk verkünden und eigene Leistungen wie Siege zu zelebrieren. Olafs Markenzeichen ist zweifellos der "blaue Dunst", mit dem er die Illusion der deutschen Wirtschaftsdominanz immer wieder heraufbeschwört.
Die Wahrheit sieht komplett anders aus. Kaum ein Bürger wird von der Presse erfahren, dass Investitionen deutscher Unternehmen in nie gekannten Größenordnungen ins Ausland abfließen. Es werden Milliardensummen in China, Indien, USA und Osteuropa investiert. Selbst Länder wie Polen kaufen der alten Wirtschafts-Weltmacht den Schneid ab.
Allein in Polen haben deutsche Unternehmen jetzt schon über 37 Milliarden Euro angelegt und rund 450 000 Arbeitsplätze geschaffen. Polen liegt somit inzwischen auf Platz 5 als wichtigste Handels- und Produktionstandort in Europa. Deutschland hingegen hat sich auf Platz 16 gekämpft. Die Deindustrialisierung Deutschlands ist in vollem Gange“, sagt Harald Müller, Geschäftsführer der Bonner Wirtschafts-Akademie (BWA).
Als Ursachen für diese Entwicklung macht der BWA-Chef „fundamental falsche Weichenstellungen in der Energiepolitik“ aus. Er sagt: „Weite Teile der Wirtschaft haben das Scheitern der sogenannten Energiewende vorausgesehen und längst Maßnahmen ergriffen, um sich davor zu schützen."
Die Abwanderung ist die ultima ratio einer Entwicklung, die schon lange absehbar war. Während Olaf Scholz und Robert Habeck bis heute weder die Zusammenhänge, noch die Bedingungen in Produktions- und Wirtschaftsabläufen begriffen haben und in ihrer Klima-Euphorie sogar den Rückgang des Verbrauchs fossiler Energieträger feiern, ohne zu reflektieren, dass die stillgelegten Produktionen die Ursache dafür sind, schließen Firmen zuhauf ihre Fabriktore und entlassen ihre Arbeitnehmer.
Werfen wir den Blick auf die „Flüchtlinge“, die in Deutschland ihren Laden einfach dicht machen. Sie gehören insbesondere zur chemischen und zur metallverarbeitenden Industrie sowie zu den Automobilherstellern, einschließlich ihrer jeweiligen Zulieferernetze. Der Leiter der Bonner Wirtschafts-Akademie illustriert den Verlagerungs-Boom anhand eines Beispiels: „Die Chemiestandorte leben davon, dass sich rund um die Großindustrie ein ganzes Geflecht kleinerer Firmen angesiedelt hat. Geht der Große, folgen die Kleinen.“
Die Autohersteller haben hierzulande ihre Planungsbasis verloren und wissen nicht mehr, welche Stückzahlen sie in welchen Schichten überhaupt noch produzieren sollen, um nicht auf ihren E-Autos sitzen zu bleiben, weil sich die E-Mobilität inzwischen als politische Einbahnstraße und zum ökonomischen Desaster entwickelt hat. Weite Teile der deutschen Wirtschaft zahlen bis zu dreimal mehr für Strom als ihre internationale Konkurrenz.
Doch es kommt noch schlimmer: „Die meisten Führungskräfte aus der Wirtschaft stufen den Versuch einer Wasserstoff-basierten Energiewirtschaft als vollkommen unrealistisch ein. Nichtsdestoweniger schwärmen Scholz, Habeck und Konsorten von einem „Game Changer“, während gleichzeitig Energie-Mühlen oder Solarpanels deutsche Naturlandschaften verhunzen. Nach BWA-Geschäftsführer Harald Müllers Einschätzung gehen fast alle Industriemanager inzwischen davon aus, dass sich die Wasserstoffstrategie als eine „ähnliche Luftnummer“ wie die grüne Energiewende entpuppen wird.
Nun ja, was soll man sagen? Erfreulich ist jedoch eine Tatsache, denn eine wichtige Kennzahl hat sich positiv entwickelt. Scholz, Baerbock und Habeck verbrauchen derzeit mehr Kerosin am Himmel als alle deutschen Mallorca-Urlauber im Hochsommer. Bedauerlicherweise fahren sie gleichzeitig ein politisches und wirtschaftliches Desaster nach dem anderen ein. Anschließend bedienen sich unsere politischen High-Potentials bei ihrer Rückankunft vor der versammelten Journaille in Berlin erlenter "machiavellistischer Botschaften", um sich und ihre politische Unverzichtbarkeit ins rechte Licht zu rücken.
Würde man, wie Machiavelli, den derzeit an den Tag gelegten politischen Exhibitionismus positiv ausdrücken, müsste man subsummieren: Sie sind begnadete Nullen - aber vollkommen überflüssig.
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