Ob nun Olafs „Doppelwumms“ oder Roberts Gebläseträume, die Milliardenkracher in der deutschen Industrielandschaft fliegen den derzeitigen Regierungsprotagonisten nur so um die Ohren. Robert und seine grünen Anhänger werden mit wirtschaftspolitischen Milliardengräbern in die Annalen der Wirtschaftsgeschichte Deutschlands eingehen.
Ganz gleich, ob es um den bundesweiten Ofen- und Windmühlenbau geht, oder es sich um den Ruin der deutschen Kfz-Industrie handelt, halbe Sachen sind nicht gerade das, was man unseren Regierungsvertretern nachsagen kann.
Nein, Deutschlands überragende Gestalter geben sich nicht mit Kleinigkeiten ab. Wenn etwas in die Hose geht, dann, wie schon erwähnt, mit einem Doppelwumms. Die Hose ist längst voll und hätte vor den Wahlen in Brandenburg einer Komplettreinigung bedurft. Doch mitten im Endspurt ereilt unsere Leistungsträger die nächste „Wirtschafts-Diarrhö“. Dreißig Milliarden Euro Anschub-Förderung verpufft, wie eine klammheimlich entfahrende Flatulenz. Der Versagensgeruch, beinahe schon Routine, wird nun auch die Wahlen in Brandenburg beeinflussen, zumal zehntausende Menschen, wie so oft, wieder einmal vergeblich ihre Hoffnungen auf ihre Politiker gesetzt haben.
Angesichts der "überraschenden Nachricht" des plötzlichen Rückzugs des amerikanischen Chip-Herstellers Intel aus dem sogenannten Giga-Projekt in Magdeburg, die unsere Regierungsmacher doch glatt auf dem falschen Fuß erwischt hat, musste medial sofort gegengesteuert werden. So berichtete der MDR gerade: „Ökonomen erwarten eine Verschlechterung der Wirtschaftslage durch den Erfolg der AfD!“ Man höre und staune: Die Grünen zerstören mit geradezu herausragendem Talent und überirdischem Engagement unsere Wirtschaft. Keiner der maßgeblichen "Ökonomen", wer immer das auch sein mag, sagt dazu ein berichtigendes Wort oder schlägt Alarm. Aber die AfD, eine Partei, die nicht regiert, nicht entscheidet und keinen Einfluss auf die Ökonomie dieses Landes hat, gefährdet unsere Wirtschaft? Diese Logik hat etwas von vorsätzlicher semantischer Vergewaltigung.
Jetzt legt INTEL unter der Ägide der Ampelkoalition die geplanten Fertigungsstätten in Magdeburg auf Eis. Schlimmer noch. 15.000 Stellen werden in dem Konzern gestrichen, ein Sachverhalt, der sich bereits vor einem Jahr angekündigt hatte und unter Missachtung jeden Warnzeichens mit einem 10-Milliarden schweren Subventionspaket nicht nur ein politisches „Glanzstück“ für den Osten generieren, sondern sich auch gleich noch Wählerstimmen beeindruckter Bürger sichern wollte.
Dass INTEL jetzt, auch wegen der hohen Energiekosten, am letzten Montag einen Vertrag mit der Cloud-Sparte von AMAZON abgeschlossen hat und in den USA die Chips produzieren will, war vorauszusehen. Zudem muss der Konzern 10 Milliarden Dollar einsparen. Und das tut er unter anderem nun in Deutschland. Aber auf die gleiche Weise agieren unsere Chemieriesen in Ludwigshafen oder im Ruhrgebiet. Alleine 30 Milliarden Investitionskapital der BASF fließen nach China, weil der Produktionsstandort dank Habeck wegen zu teurer Energie nicht rentabel ist. Das betrifft vor allem Thyssen Krupp, die dank Roberts Energie-Genie-Streich völlig in den Seilen hängt.
Wann immer Politiker in die Wirtschaft eingreifen und Projekte von „ökonomischer“ Bedeutung anschieben wollen, darf man folgende Prognose abgeben: Es geht schief. Danach kann man nicht nur Schweizer Uhren stellen, das garantiert schon die sprichwörtliche Inkompetenz eines zumeist ungelernten Polit-Influencers. Wir erinnern uns noch lebhaft an den schönen Ex-Verkehrsminister Andreas. Scheuer hat schlappe 500 Millionen Euro mit seinem Maut-Desaster in den Sand gesetzt hat. Ursula von der Leyen bei der Restaurierung des Segel-Schulschiffs der Bundesmarine Gorch Fock 150 Millionen Euro versenkt.
Wir erinnern uns an den Stuttgarter Hauptbahnhof. Ursprünglich war drei Milliarden Euro veranschlagt. Nach heutigem Stand wird das Monster viermal so viel kosten - nämlich 12 Milliarden Euro. Immerhin gibt es wenigstens einen Bahnhof für das Geld. Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer hat noch einen draufgesetzt und mit Finanz-Derivaten einfach rauchlos und kaum bemerkt 4 Milliarden Euro durch den Schornstein gejagt. Folgen für irgendeinen Politiker? Keine …!
Der Chip-Flop ist so symptomatisch wie der Einsturz der Dresdner Carola-Brücke. Die großspurig von unseren Herren Scholz und Habeck angekündigten 3.000 neuen Arbeitsplätze sind so viel wert wie die heiße Luft aus den ideologischen Gebläseöfen der grünen Religionspropagandisten. Dabei hatte sich die komplette Spitzenpolitik dafür eingesetzt: der Kanzler voran. Olaf Scholz ist noch vor kurzem mit diesem Doppelwumms hausieren gegangen. Er hatte sich voller Stolz mit dem Engagement von Intel gebrüstet, mit dem sich Deutschland auf dem Halbleiter-Weltmarkt unabhängiger machen wollte. Es sei die größte ausländische Direktinvestition der deutschen Geschichte.
Man hatte Intel mit knapp 10 Milliarden Euro Steuergeld nach Sachsen-Anhalt gelockt. Aber schon damals hatten „echte Wirtschaftsexperten“ vor dem Risiko gewarnt, Intel könne sich alles doch noch mal anders überlegen. Mit gutem Grund – sie kannten, im Gegensatz zu Robert und Olaf, die Zahlen und die Pläne bei INTEL. Wider besseres Wissen und unter Missachtung jeglicher Fachexpertise von Leuten, die etwas vom Geschäft verstehen, peitschte man im Schweinsgalopp die Baugenehmigungen durch. Denn die Wahlen in Sachsen und Thüringen standen an.
Die Polit-Prominenz zeigte sich mit Pomp beim ersten Spatenstich und ließ sich medial feiern, als sei es ihr persönlicher Verdienst, dass INTEL in Sachsen-Anhalt investieren wolle. Mir klingen noch Habecks Worte im Ohr, der vor seiner eigenen Anwesenheit sichtlich erschauerte und im Rahmen der feierlich ausgehobenen Erde an der Baustelle meinte: Der Standort Deutschland ist hochattraktiv. Sprach's und lächelte selbstgefällig.
Außer
Spesen, nichts gewesen, muss man nun lapidar feststellen und sich abwenden. Wie immer - eigentlich, könnte man hinzufügen. Sämtliche Prestige-Projekte der Ampel sind sang- und klanglos gescheitert. So jetzt auch INTEL, das von Verlusten gebeutelt ist. Robert und Olaf haben wieder einmal etwas ausprobiert, ähnlich wie unser Karl, der Zahngeschädigte, der seinerzeit die Spritze als ultimative Rettung aller gesunden Deutschen erklärte. Deutschland, das kann man mit Fug und Recht sagen, spielt mit diesen bejammernswerten Figuren im globalen Wettbewerb garantiert nicht mehr mit.
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Bisher habe ich die grünen Spitzenpolitiker immer als eine gelungene Mischung aus Arroganz ,Dummheit ,fachlicher Inkompetenz und moralischer Überheblichkeit angesehen. An diesem Urteil kommen mir jedoch Zweifel . Gehört nicht eine hohe Intelligenz dazu ,ein Land in so kurzer Zeit derart massiv zu schädigen? Jeder andere ,der noch einen Rest gesunden Menschenverstand besitzt und noch ein klein wenig Verantwortungsbewußtsein für sein Land empfindet ,hätte unmöglich soviel Schaden in so kurzer Zeit anrichten können, wie die Grünen . Habeck hat ja gesagt ,daß er mit Deutschland nichts anfangen konnte und Vaterlandsliebe stets zum Kotzen fand. Das gilt natürlich nicht für die fette deutsche Staatsknete ,die er jeden Monat kassiert .Allerdings sägen diese Leute den Ast ab ,auf dem sie sitzen, wenn sie Deutschland zerstört haben und die monatliche Staatsknete ausbleibt. Tja,ich weiß wirklich nicht mehr, was ich von diesen Figuren halten soll.
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