Was sagt das berühmte deutsche Sprichwort so treffend?: Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein. Der unbekannte Autor dieses biblischen Gedankens hatte damals noch keine Ahnung von deutschen Politikern, Regierungsmitgliedern und Oppositionen. Er konnte nicht wissen, dass sich Angehörige dieser besonderen Spezies nicht nur mit einer einzigen Grube zufriedenstellen, sondern sich gegenseitig gleich dutzendfach Fallen stellen und sich mental meucheln.
Heute, nach über 60 Tagen Regierungsstillstand, angereichert mit hemdsärmeligen Konjunktiven, Wunschvorstellungen, Versprechungen und Ankündigungen, sollten im Bundestag drei neue Verfassungsrichter für die höchsten Richterämter unseres Landes gewählt werden. Punkt 9 Uhr 47 platzte die Bombe. Im politischen Zeitalter deutscher Doppel-Wumser, Booster, Turbos und Turbo-Booster ist für Kanzler Merz, seinem Vize Klingbeil und für die grüne Blümchenpartei eine neue Aggregatsvariante hinzugekommen. Der sogenannte und kreuzgefährliche Rohrkrepierer! Die Treibladung dieser unkontrollierbaren Waffe trägt den Namen: Frauke Brosius-Gersdorf.
Die von der SPD und den Grünen nominierte Professorin und Staatsrechtlerin Brosius-Gersdorf, eine linksgebürstete und ultralinke Gesinnungsjuristin mit verdächtigem Doppelnamen, sorgte heute für einen doppelt-geboosterte Fehlzündung. Und dieser Eklat hat das Zeug, den koalierenden Komödianten-Stadel auf den Regierungsbänken endgültig zum orientierungslosen und kompetenzbefreiten Dilettantenhaufen zu klassifizieren. Um 10 Uhr 30 sollte die Abstimmung im Plenum beginnen. Um 11 Uhr hatte sie aber immer noch nicht begonnen. Lars Klingbeil, Bärbel Bas und Matthias Miersch seien noch nicht im Saal, war von den Nachrichtensendern und deren Moderatoren zu hören.
Die SPD-Spitze feilschte mit Merz im Hinterzimmer wie die berühmten Kesselflicker. "Du hast uns versprochen, dass es klappt, schließlich sind wir dir auch andauernd entgegengekommen..." So oder so ähnlich dürfte der Duktus in der Krisensitzung gewesen sein. Ich wills mal so sagen: "Ut desint vires tamen est, laudanda voluntas" oder auch, Merz hat sich stets bemüht. "Ich habs doch versucht", wird er beteuert haben, der Kanzler. Doch die Sache mit der Wahl des linksradikalen U-Boots musste abgeblasen werden.
Denn just bevor es zum berühmten "Schwur" kommen sollte, machten zu den bereits bestehenden, neuerliche Plagiatsvorwürfe in der Doktorarbeit der linken Frauke die Runde. Da hat doch tatsächlich noch rechtzeitig irgend so ein Maulwurf mit miesepetrigen Motiven ganze 28 Seiten abgekupferter Passagen in ihrer akademischen Arbeit ans Tageslicht gewühlt und damit ihre höchst fragwürdige antidemokratische Gesinnung mit einem plagiierten Sahnehäubchen dekoriert. Ich will ja nicht unken, aber eine Verfassungsrichterin mit Schummel-Makel und mit einem möglicherweise ergaunerten akademischen Grad sowie mit einem höchst fragwürdigen Demokratieverständnis als Wächterin des Grundgesetzes?
Eine Richterin, die die Tötung von lebensfähigen Kindern noch im 9.ten Monat im Mutterleib erlauben wollte, das war selbst den Hardcore-Opportunisten in der CDU zu viel. Dann doch lieber ein harmloser Plagiatsvorwurf, der als Alibi für die Absage der Wahl herhalten muss, um den Schaden auch im Verfassungsgericht so klein wie möglich zu halten. Nein, diesen charakterlichen Sumpf darf man wirklich nicht zu Ende denken. Und dennoch - in solchen Belangen hat Deutschland ein Alleinstellungsmerkmal und unser Friedrich kein Problem.
Wenn man einmal davon absieht, dass unsere Bundeskanzler hinsichtlich des Schutzes ungeborenen Lebens (§218) mit der Abtreibungsfetischistin Brosius-Gersdorf offenkundig Bruder im Geiste ist -, anscheinend auch sonst die menschenverachtende Geisteshaltung, - zum Beispiel auch in Hinsicht einer gesetzlichen Impfpflicht -, mit einer prospektiven Verfassungsschützerin teilt, hat Merz seine Legitimation als Kanzler mindestens schon das zweite Mal verspielt. Denn die Unterstützung dieser Personalie ist ein „Geschenk“ an die SPD und damit ausschließlich der Erhaltung des Kanzlersessels geschuldet. Die parteipolitische Kungelei hinter den Kulissen zur Festigung des eigenen Status und zum Schaden der Demokratie und der Bürger hätte Merz zwar ohne Skrupel in Kauf genommen, wird aber hoffentlich nicht folgenlos bleiben.
Wie dramatisch der Profi-Umfaller Friedrich Merz dieses Mal in der eigenen Partei danebengelegen hat, eine linke Gesinnungsideologin gegen den Willen der eigenen Partei im Verfassungsorgan zu platzieren, zeigte sich im offenen Widerstand vieler starker Parteimitglieder, die ihm rotzfrech die Gefolgschaft bei der Wahl der ausgewiesenen SPD-Kandidatin verweigert haben. Eine Zweidrittel-Mehrheit, die zur Installierung von der linken Frauke nötig gewesen wäre, konnte somit, zum guten Glück für die deutschen Bürger, nicht mehr erreicht werden, auch wenn die SPD mit allen lauteren und unlauteren Mitteln versucht hat, ihre Kandidatin durchzusetzen.
Wiederum hat der Bundestag und insbesondere die Regierung Merz einen schweren Schaden erlitten und Merz für seine eigene Reputation und Kompetenz den Beweis erbracht: Er kanns nicht. Ja, er kanns noch weniger als sein Vorgänger. Und jetzt ist richtig Feuer unterm Dach. Abgesehen von der Tatsache, dass ein neuerlicher Anlauf der Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf damit obsolet geworden ist, weil auch ihre Reputation keinen Pfifferling mehr wert ist, wäre ihre Nominierung weder politisch noch gesellschaftlich erklär- und vermittelbar.
Friedrichs "beste Regierung" aller Zeiten entpuppt sich nunmehr als desaströseste Machtkonstruktion, deren Akteure selbst nach 60 Tagen weder Lernkurven und Intelligenz noch Verantwortung und Weitsicht erkennen lassen. Die Koalition ist keine Zweckgemeinschaft, sondern eine Selbsterhaltungsbündnis mit lebenslanger "Apanagen-Garantie". Die Arbeit für das eigene Volk kommt bei der gezeigten Interessenslage in deren Vokabular gar nicht vor.
Jetzt hat es sich in der Tat "ausgeMerzt". Der Kanzler hat partei-intern keine geschlossene Truppe mehr hinter sich und ist heute endgültig zum zahnlosen Papiertiger mutiert. Da formiert sich unüberhörbar ein interner Aufstand gegen Merz. Die Geister, die er rief, die wird er garantiert nicht mehr los. Sein Image ist mit dem Begriff des "multiplen Wahlbetrugs", prinzipienloser Phrasendrescherei und des vagen Konjunktivs behaftet. Das kann niemals gut gehen.
Fast wäre man aus schierer Verzweiflung geneigt, sich stattdessen die Star-Politikerinnen Saskia Esken oder Annalena Baerbock als Kanzlerin zu wünschen. Dann wüsste der Bürger wenigstens, womit er zu rechnen hat und könnte sich möglicherweise rechtzeitig retten oder notfalls ins Ausland flüchten. Mit Friedrich Merz und Jens Spahn, mit Lars Klingbeil und Matthias Mirsch dagegen weiß man nichts. Rein gar nichts! Es steht nur eines fest: Deutschland kann mit diesem Personal nichts mehr erwarten, noch nicht einmal etwas erhoffen - außer dem spektakulären Untergang der aktuellen Regierung.
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Was da heute im Buntentag ablief ,war an Dummheit und Peinlichkeit nicht mehr zu toppen.Wie gut das da gerade noch rechtzeitig über Nacht die Plagiatsvorwürfe eintrafen ,und die CDU einen Vorwand hatte ,die Wahl abzublasen ,bevor ihr wahrscheinlich genügend eigene Abgeortnete die Sache gründlich vermasselt hätten.
AntwortenLöschenNebenbei bemerkt ,über die Scheinheiligkeit von Plagiatsvorwürfen im Allgemeinen ,kann ich nur noch lachen . In Wahrheit interessiert es doch keine Sau ob Herr Meyer oder Frau Müller bei ihren Arbeiten zur Erlangung eines akademischen Adelstitels vor X Jahren gemogelt haben .Frei nach einem alten Bibelzitat ,wer in Schule oder Hochschule noch nie geschummelt hat ,der werfe den ersten Stein.
Wie tief die CDU unter ihrem skruppellosen Lügenkanzler Merz gesunken ist ,zeigt doch die Tatsache ,daß sie nach außen hin diese widerliche Juristin wegen der albernen Plagiatsvorwürfe nicht wählt ,anstatt offen zu sagen ,daß diese Person wegen ihrer abscheulichen Einstellung zur Menschenwürde und Abtreibungen etc. untragbar ist .Von den anderen Kartellparteien erst garnicht zu reden.