Man könnte sagen, die Innenministerin von Niedersachsen Daniela Behrens und mit ihr der Absturz der SPD in die Bedeutungslosigkeit stehen in einer dramatischen Wechselbeziehung zum Misserfolg der SPD und dem Aufstieg der AfD. Bemerkenswert dabei ist nicht nur die Tatsache, dass die rote Danny manchen Zeitgenossen optisch an die Werkstatt von Schreinermeister Eder erinnern mag.
Nein, der umtriebige weibliche Kobold mit Hang zum Schokoladenpudding, zeigt seit der Ernennung zur Staatssekretärin für Wirtschaft und Arbeit im Jahr 2013 auch eine hohe Affinität zur totalitären Führung, Manipulationen und zu handfesten Skandalen.
Bereits die Karriereleiter, mit der sie ihren politischen Top-Job abseits von jedem regulatorischen Prozedere „erklommen“ hat, war für viele überraschend, zumal an besagter Leiter, die zum Olymp der politischen Selbstherrlichkeit führte, einige wichtige Sprossen fehlten. Wie wir heute wissen, verlaufen politische Karrieren mit der Ernennung in höchste Ämter zumeist nach festen Regeln, die ich in Stichworten ein wenig deutlicher machen möchte.
Schritt
1: Begehen einer Straftat (beispielsweise Korruption).
Schritt
2: Aufdeckung der Verfehlung (durch böswilligen "Idioten" der AfD).
Schritt
3: Energisches Bestreiten des Vergehens (alternativ Missverständnis)
Schritt
4: Verleumdungsklagen gegen die Ankläger der verhassten Partei.
Schritt
5: Ernennung zum Staatssekretär – in schweren Fällen zum Minister.
Schritt
6: Gnadenlose strafrechtliche Verfolgung des politischen Verleumders.
Schritt 7: Ausschluss des politischen Gefährders von demokratischen Wahlen.
Schritt 8: Ich und meine Behörde - wir wissen von nichts!
(in memoriam - Nancy Faeser lässt grüßen)
Wir erinnern uns: Daniela Behrens (SPD) musste 2017 aufgrund eines handfesten Korruptionsvorwurfes als Staatssekretärin zurücktreten. Dieser kleine „Stolperstein" darf jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die rote Danny exakt die hier aufgeführten „Schritte“ wählte, um ein Jahr später das Innenministerium als Chefin zu übernehmen. Insofern lief bis dahin alles nach den bekannten Spielregeln der etablierten politischen Kräfte relativ störungsfrei, einschließlich ihres erfolgreichen politischen Zieleinlaufs. Gut, gut, ein glücklicher Zufall begünstigte die Dame aus Niedersachsen.
Daniela, mit der Strahlkraft und dem Charisma meiner strengen Tante Hedwig in Gera, das "Odeur" von Linoleumboden, Sauerbraten und geblümter Kittelschürze verbreitend, trat eher zufällig als vorsätzlich in die Fußstapfen des scheidenden Ministers Boris Pistorius, der das Amt des Bundesministers für Verteidigung und Kriegsangelegenheiten antrat. Nichtsdestoweniger kann sie den despotischen Erziehungsstil von Tante Hedwig, mit der noch nie gut Kirschen essen war, auch als Ministerin nicht abschütteln. Im Gegenteil.
Während sich nun Meister Eders Wiedergeburt nunmehr in der Ruhmeshalle im Kreise „deutscher Götter“ wie Kant, Goethe, Schiller, Adalbert Stifter oder Bismarck wähnt und die Demokratie zu ihrem Vorteil so korrigiert, anpasst und auf ihre individuellen Bedürfnisse nachjustiert, müssen Falsch-Wähler und Falsch-Gewählte auf der Hut sein, nicht von ihrem ministeriellen Bannstrahl getroffen und wahltechnisch ausgemerzt zu werden. Kurz: Was nicht passt, wird verboten, kriminalisiert und unter Missachtung des Grundgesetzes mit Klagen überzogen.
Halten wir also fest. Im Jahr 2023 zog Daniela Behrens in die „Ruhmeshalle von Niedersachsen“ ein und entscheidet in den hannoverschen „Büroräumen der Walhalla“ nunmehr gottgleich über die Besetzung von Bürgermeister-, Oberbürgermeisterposten, Kreis- und Landräten, sofern sie in einer ihr genehmen politischen Partei sind. Wahlergebnisse spielen, wie seinerzeit auch bei "Mutti", eine völlig nachrangige Rolle. So fielen ihr in den letzten Monaten vermutlich Dutzende aussichtsreiche AfD-Kandidaten zum Opfer, die bei demokratischen Wahlen zu viele Wählerstimmen auf sich vereinigten.
Auch hier verlaufen die Ausschlussverfahren in streng geregelten Prozessen. Daniela, sozusagen die Inkarnation repressiver "Demokratie", weist ihre nachgeordnete Behörde - den des Verfassungsschutz -, an, belastendes Material gegen angeblich rechtsradikale Bewerber zu evaluieren. Hier ist Erfindungsgeist und Kreativität gefragt, nicht gerade die Domäne von gewöhnlichen Beamten. Aber immerhin... Herangezogen wird alles, was verwertbar und belastend erscheint. Notfalls müssen die Brüder Grimm oder Astrid Lindgren herhalten.
Ob nun der Oppositionspolitiker vor 47 Jahren der kleinen Helga das bunte Eimerchen oder das Schäufelchen im Sandkasten weggenommen hat, keinen Freischwimmernachweis erbringen oder bis heute noch keinen Angelschein für die Leine vorweisen kann, all jene Feststellungen sind schwerwiegende Indizien und belastende Nachweise, - genug -, dem gegnerischen Bewerber die Anerkennung der freiheitlich demokratischen Grundordnung abzusprechen.
Sobald sämtliches belastendes Material im Ministerium vorliegt (fehlendes Seepferdchen oder ein Eintrag im Klassenbuch im Jahr 1977), wird es gemäß einer amtlich verbindlichen Verfügung des Innenministeriums, – also auf Anweisung von Daniela Behrens -, vorschriftsmäßig im Keller geschreddert. Natürlich dient die Vernichtung der „Beweise“ einer sogenannten übergeordneten „Gefahrenabwehr“, vor allem aber um Danielas "Demokratie" zu schützen und um zu vermeiden, dass sich abservierte AfD-Aspiranten gegen den Ausschluss von Wahlen weder gerichtlich oder persönlich zur Wehr setzen können.
Ein ebenso wichtiges Anliegen von Daniela ist, ihren Sessel in "Walhall" nicht zu gefährden. Wie viele demokratisch gewählte AfD-Opfer bislang über die Klinge sprangen, darüber kann die Behörde heute keine Auskunft mehr geben. Die Möglichkeit einer Verteidigung vor Gericht, wie sie jedem vermeintlichen Bananendieb unter Vorlage von Beweisen in Deutschland zusteht, um seine Unschuld nachzuweisen, diese Möglichkeit hat Daniela den "ausgegrenzten, diskreditierten und diffamierten AfD-Kandidaten" unwiderruflich und rechtswidrig genommen. Sozusagen eine göttliche und unwiderrufliche Verfügung.
Der berüchtigtste und gefährlichste Mafiaboss Siziliens, - Bernardo Provenzano, verdonnerte einst seine Mitglieder und erklärte sämtliche Aufzeichnungen, auch Telefondaten als Todsünde: "Keine Bilder, keine Fotos und niemals etwas Schriftliches!" Diese Anweisung erteilte er, um zu verhindern, dass Ermittler Nachweise, Fotodokumente oder Belege für Straftaten verwerten können. In diesem Zusammenhang darf ich auch an Frau von der Leyen, Andreas Scheuer und andere erinnern.
Machen wir es kurz: Daniela Behrens ist längst selbst ein Fall für den Verfassungsschutz. Und nicht nur das. Ich halte sie für eine Staats- Gefährderin, die auf der Anklagebank der Justiz und nicht auf einem Ministersessel sitzen dürfte. Nun ja, die deutschen duckmäuserischen Wähler, - träge, schweigsam und desinteressiert, - sind inzwischen so Einiges gewohnt, lassen sie sich doch inzwischen von einer roten Splitterpartei regieren, die mancherorts kaum noch 5 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen kann. Das Gras wird gebeten, über die Sache zu wachsen.
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Unicredit Santo Stefano
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