MANCINIS SCHARFBLICK

So mancher Staat muss ab und zu in die Schranken gewiesen werden, das steht fest. Aber wie? Akzeptable Lösungsansätze muss man nicht lange suchen, man kann sie in dem Gedicht "Grass'sche Heimsuchung" nachlesen.  Wie leicht man eine nationale Krise, einen Notstand oder eine Ausnahmesituation herstellen kann, ist am Vokabular der Herrschenden abzulesen.  Es reicht schon aus, wenn so ein Regent glaubt, irgendjemand will ihm mit einem Knüppel eins übers Hirn ziehen.  Dann ist im Extremfall auch ein atomarer Präventivschlag mit chirurgisch präzisem Zermürbungsbeschuss und partieller Eliminierung der wehrlosen Bevölkerung legitim. Stellt sich der Angriff hinterher als Irrtum heraus, bezeichnet man das Desaster als legitime Putativnotwehr.  Die moralische Vertretbarkeit liegt auf der Hand. Aber eine solche Verteidigungsvorsorge muss natürlich vorher gut geplant sein. Will man heutzutage die Heimat vor einem zweitausend Kilometer entfernten Provokateu...

Manchen politischen Themen kann man nur noch mit beißender Ironie oder mit ätzendem Sarkasmus begegnen. Gerade denkt er darüber nach, in Zeiten der Pandemie, über die Änderung unserer Verfassung nachzudenken. Und das, mit unabsehbaren Folgen und einer nie dagewesenen Machtfülle eines Kanzlerin. Der Zeitpunkt ist für die Verfassungsänderung ist gut gewählt, sind doch die Bürger derzeit „eingesperrt“ und nahezu“ paralysiert“, um beispielsweise bei Großdemonstrationen oder öffentliche Versammlungen ihren Unmut darüber zu äußern und sich zur Wehr zu setzen.  Die Fachanwaltskanzlei für Medizinrecht Beate Bahner aus Heidelberg, kündigt eine Normenkontrollklage gegen die Corona-Verordnung Baden-Württemberg an: Die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierung sind eklatant verfassungswidrig und verletzen in bisher nie gekanntem Ausmaß eine Vielzahl von Grundrechten der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Dies gilt für alle Corona-Verordnungen der 16 Bundesländer. Insbesondere sin...

Das Coronavirus hat nicht nur Deutschland fest im Griff, es nötigt auch dem Bürger extreme Einschränkungen ab. Und während sich Zehntausende Menschen in Kliniken, Arztpraxen, Altenheimen und Ambulanzen auch unter dem Risiko der Infizierung engagiert für todkranke Patienten einsetzen, bestehen kranke Beamtenhirne in Behörden auf aberwitzigen Vorschriften. Und in der Tat wirft ein Vorfall in Erfurt die Frage aus: Was ist schlimmer? Corona oder ein deutscher Beamter. Ein Erfurter Mediziner, dem zur Ausübung seiner Patientenbetreuung Schutzkleidung und Atemmasken ausgingen, bestellte in seiner Not in Russland Ersatz, weil er von deutschen Unternehmen derzeit nicht oder nur unzureichend beliefert werden kann. Der Markt an Schutzmasken ist wie leergefegt. Ersatz hätte er nur bei Schwarzhändlern oder miesen Geschäftemachern zu astronomischen Preisen beschaffen können. Dr. Volker Kieselstein wurde vor wenigen Tagen vom deutschen Zoll benachrichtigt, dass sein Paket mit 300 Schutz...

Wie es scheint, wandeln unsere Regierenden in Zusammenarbeit mit Berichterstattern übereifriger Medien unser Land dank COVID 19 in einen faschistoiden Obrigkeits- und Gesundheitsstaat um. Immer mehr renommierte Mediziner und kompetente Wissenschaftler melden sich zu Wort und stellen die einschränkenden Maßnahmen des Kontakt- und Ausgangsverbotes in Frage. Mehr noch, sie bescheinigen der Regierung Inkompetenz. Professor Dr. Stefan Hockerts, Immunologe und Toxikologe prangert gar Regierung und Presse wegen einer völlig überzogenen Panikmache an. „Das Virus macht uns nicht krank…“, so sein fachliches Statement, „…die Angst aber schon“. Für die „hohen“ Sterblichkeitsraten in Italien, Frankreich und Spanien hat er eine plausible wie nachvollziehbare Erklärung. Nicht nur Hockerts, auch ein knappes Dutzend hochkarätiger Wissenschaftler wie beispielsweise der Mikrobiologe Professor Sucharit Bhakti oder der Seuchenexperte und Lungenarzt Dr. Wolfgang Wodrag sprichen von einer unveran...

An einer Erkenntnis werden wir nicht vorbeikommen. Das durch die Pandemie COVID 19 ausgelöste ökonomische Desaster wird weltweit eine nie gekannte Dimension erreichen. Sie wird in ihren Folgen alles übersteigen, was Wirtschaftskrisen oder Naturkatastrophen jemals bewirkt haben. Auch in Deutschland. Welch ein Glück für unser Volk, dass wir einen Wirtschaftsminister wie Peter Altmaier haben, der noch vor einer Woche öffentlich versprochen hat, dass kein einziger Arbeitsplatz verloren gehe. Bei diesem Mann geben sich geballte Inkompetenz und dümmlicher Optimismus die Corona-Hände. Na, darauf einen Cognac. Das Ifo-Institut rechnet mit einem Einbruch in der deutschen Wirtschaft mit bis zu 20 Prozent. Das klingt für unbedarfte Ohren zwar nicht besonders dramatisch, wird uns jedoch jahrzehntelang zurückwerfen. Auch wenn unsere Politiker nicht müde werden, uns die Gefahren einer weiteren Ausbreitung der Epidemie vor Augen zu halten und ihre drastischen Maßnahmen und Einschränkunge...

Bis vor wenigen Wochen hatte sich Deutschlands Jugend, angeführt von Greta und ihrem Management und Marketing-Team freitags auf den Straßen versammelt, um für unsere Zukunft, die Umwelt, das Klima und unser Glück zu kämpfen. Gut, gut, ich gebe zu, wichtige grüne Politiker gaben sich bei Greta-Events und den klimapolitischen Faschingsumzügenl euphorisch. Jetzt allerdings hat sie die Epidemie kalt erwischt und selbst um Robert Habeck und Annalena Baerbock ist es sehr still geworden. Ach, was haben wir Erwachsene uns über die massenhaften Versammlungen von gehirngewaschenen Partykindern empört, die widerrechtlich ihre Lernzeit verkürzten und monatelang aus der normalen Schulzeit eine 4-Tage-Woche machten. Doch jetzt gibt es etwas Neues: Fröhliche Endzeitstimmung unter den Klimakämpfern.  Während bis vor kurzem noch die Todesangst unter den Schülern grassierte, weil der Eisbär keine Scholle mehr fand, die Biene kein Blümchen und McDonalds möglicherweise die Kaffeebecher a...

Der Philosoph und Dramatiker Lucius Annaeus Seneca verwendete 44 v. Christus in seiner Tragödie Medea den Satz: „Cui prodest scelus, is fecit“ – „Wem das Verbrechen nützt, der hat es begangen.“ Wir kennen das geflügelte Wort als meist berechtigte Frage des Staatsmannes Marcus Tullius Cicero: „cui bono“ – Wem nutzt es? Die Fragestellung nach der Verantwortung ist in der Kriminalistik und der politischen Analyse heute nicht mehr wegzudenken. COVID 19 tauchte erstmals in Wuhan/China auf, ein hoch infektiöser Virus, der angeblich von Fledermäusen auf den Menschen übertragen wurde. Eine durchaus seriös klingende Erklärung, zumal die fliegende Ratte in China gerne als Delikatesse verspeist wird. Im übrigen dürfte diese Hermeneutik bei vielen Bürgern den Reflex auslösen, dass man „so etwas“ schnell wieder in den Griff bekäme. Doch die Reaktion der chinesischen Regierung hätte jeden Regenten in unserer Hemisphäre alarmieren müssen. Denn kaum wurde in den Medien über...