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In Schweden gewinnen die Rechtsnationalen – ein warnendes Fanal für Europa

Die Entwicklung in Europa ist nicht zu übersehen. Nun drücken sich in den Gesellschaften der Länder immer markanter „Rechtstendenzen“ im Wahlverhalten aus. Doch dieses Mal in einem Wahlergebnis. Europas liberalstes Land bekommt erstmals in seiner Geschichte eine national-rechte Regierung. Das Ergebnis wird deutliche Auswirkungen auch für Deutschland haben.   Die bürgerlich-konservativen Schwedendemokraten (SD) haben sich ihre Koalitionäre aus dem "rechtspopulistischen" Lager ins Boot geholt und werden mit ihnen die Regierungsmacht übernehmen. Der Sieg war zwar knapp. Doch dieser Sachverhalt spielt nun keine Rolle mehr, denn die Ministerpräsidentin Magdalena Anderrson hat schon gestern ihre Niederlage eingeräumt und ist zurückgetreten. Angesichts dieser überraschenden Wendung in Schweden dürfte der Verlauf des Wahlkampfes weit weniger interessant sein, als die Ursachen und die Konsequenzen dieses Wahlsieges. Die Sozialdemokraten sind mit ihrem links-grün-liberalen Bündnis beim...

Von der EU, Corona-Legenden und nützlichen Idioten

Während der WHO-Chef das Ende der Corona-Pandemie angekündigt hat, schaut der Bürger irritiert nach Brüssel, wo sich in der Corona-Untersuchungskommission einige Dutzend Parlamentarier aus Deutschland, Tschechien, Polen, Österreich und andere Staatsvertreter getraut haben, von der Leyens Presse-Sprecherinnen in eine hochnotpeinlich Enge treiben.   „Hat die Kommission die Welt hinsichtlich des Nutzens, der Wirksamkeit und Risiken von Vakzinen der Hersteller von Astra Zeneca, Pfizer, Biontech und Johnon & Johnson betrogen?“, so die Fragestellung des Vertreters aus der Slowakei. „Oder ist es nicht vielmehr so, dass die genannten Pharmahersteller die EU jahrelang betrogen haben?“ Ähnlich lauteten auch die provokativen Fragen aus Tschechien.   „Kann es sein, dass die Kommission von Anfang an wusste, dass die Vakzine nutzlos und die gesundheitlichen Risiken mit ihrer Verabreichung weit größer sind, als die Behörden zugegeben haben? Wurden diesbezügliche Erkenntniss systemati...

Die Sozialkassen-Invasion …, wir werden überrannt.

Wie es scheint, ist die „Deutsche Großzügigkeit“ grenzenlos, sonst hätte sie sich nicht wie ein Lauffeuer auf dem halben Globus herumgesprochen. Und da hierzulande Geben seliger ist denn Nehmen, kommen sie in Scharen, die Mittellosen und Bedürftigen, die Faulen wie die Dummen, die Verfolgten und weniger Verfolgten, die Kinderreichen und Gebärfreudigen, Kriminelle, Gauner und sonstige Gestalten, natürlich auch jene, die den Traum der Rundumversorgung, eines Eigenheimes und den Mercedes vor der Tür zuhause bislang vergeblich geträumt haben.     Derzeit werden Deutschlands Grenzen nahezu von allen Seiten gestürmt. Die nächtlichen und zumeist heimlich erfolgten Übertritte abertausender Sozialbesucher, deren verständliches Anliegen es ist, die sprichwörtliche Gastfreundschaft der Deutschen so lange, wie möglich in Anspruch zu nehmen, bringen zwar unser Land an den Rand des Ruins, auch wenn wir uns täglich mit Merkels Worten motivieren: Wir schaffen das.   Nicht nur unser...

Berlusconi – er spielt plötzlich wieder ganz vorne mit

Wo sonst, außer in Italien, können sich solche politischen Paukenschläge ereignen? Silvio Berlusconi – im Alter von 85 Jahren steht– schon wieder – muss man wohl sagen - im Zentrum des politischen Geschehens. Zwar verliert seine Partei „Forza Italia“ bei den letzten Umfragen, doch die Verluste halten sich in Grenzen.   Dank des Rechtsbündnisses mit der Lega Nord und dem dortigen Spitzenkandidaten Matteo Salvini bahnt sich in Italien eine Sensation an. Die beiden Politschwergewichte haben sich mit Georgina Meloni von den sogenannten „Postfaschisten“ Fratelli d’Italia verbündet. Mussolini lässt grüßen. Silvio Berlusconi, Frischzellen behandelt bis zum Anschlag, mit nagelneuem Haar-Implantat, Gesichtshaut stramm zum Dauerlächeln festgetackert und dank Pfizers Viagra dauerpotent, er hat es auf den Präsidentenstuhl Italiens abgesehen. Und so schlecht stehen die Chancen des Fernsehtycoons nicht. Immerhin war er schon viermal Premierminister und hat als Mediaset-Gründer in den letzt...

Ignoranz vor Kompetenz – Parteiarroganz vor Lösungsfähigkeit

Während die Pleitewellen und Insolvenzlawinen allmählich Fahrt aufnehmen und Kurs auf das habeck'sche Wirtschaftsministerium nehmen, haben inhaltsleere Politshows und triviale Diskussionsrunden über Gas, Inflation und Putins Schuld bejammernswerte Hochkonjunktur.    Angesichts eines beispiellosen und selbst eingebrockten Wirtschaftsdesasters, das der deutschen Industrie, dem Handel und den Privathaushalten unmittelbar bevorsteht und inzwischen eine ganze Nation in Angst und Schrecken versetzt, entlarven sich die politischen Protagonisten und die von den Medien hoch stilisierten Experten immer gnadenloser als substanzlose Hohlköper mit Hang zur Selbstdarstellung. Man könnte diese Anne-Will-Shows, Maischbergers und Plasbergs unter der Metapher subsummieren: "Die Unerträglichkeit des Seins." Oder auch "Beliebigkeit auf Schwachsinnsniveau." Ganz gleich, welche TV-Politshow man sich zu Gemüte führt, es scheint, als würden die Gesprächsteilnehmer verbissene Wettkä...