MANCINIS SCHARFBLICK

Der Populismus hat innerhalb kürzester Zeit dramatisch zugenommen, besonders in der Mitte der Gesellschaft. Diese Tatsache zeigt sich nicht nur in den jüngsten Umfragewerten hinsichtlich der Parteienlandschaft. Es liegt auf der Hand, dass es den etablierten Parteien immer weniger gelingt, Wählerstimmen zu generieren.   Die Polit-Elite der etablierten Parteien, scheint ein bemerkenswertes Händchen dafür zu haben, immer mehr Wähler in die konservativen Lager zu treiben, schlimmer noch, sie laufen ihnen in Scharen weg. Erstmals kann sich die AfD mit einem Anteil von 17 Prozent brüsten, im Augenblick zweitstärkste Partei zu sein. Gewiss, es ist nur ein Schlaglicht auf einen kurzen Zeitraum, aber es zeigt die Tendenz. Die Bürger glauben immer weniger an das hysterische herbeibeten von Sachthemen, von echter, politischer Arbeit oder gar von bürgernahen Lösungen, die Merkel, Seehofer, Nahles oder sonstige Politgrößen schizophrener Weise gar nicht erst angehen. Sie sind viel zu...

Dass Recep Tayyip Erdogan und seine Frau Emine in  Deutschland  protokollgemäß – also mit großem Besteck empfangen wurde , heißt auch, dass er sich in seiner Großmannssucht und seiner Eitelkeit bestätigt sehen dürfte. Ihm wurden alle militärischen Ehren, Staatsbankett und Empfang im Schloss Bellevue beim Bundespräsidenten zuteil, doch genau das dürfte bei deutschen Bürgern überwiegend auf massives Missfallen getroffen sein.  Kaum jemand in der Republik hat für dieses Treffen Verständnis, zumal der Sultan aus dem Morgenland die größte türkische Moschee auf deutschem Boden in Köln eröffnen will. Doch zum Ausgleich scheinen sich deutsche Spitzenpolitiker in ihrem manischen Devotismus und unterwürfiger Speichelleckerei zu ergehen, um den Staatsbesuch für den Herrscher seiner islamischen Brüder so weichgespült wie möglich zu gestalten. Das ganze Brimborium mitsamt dem roten Teppich rund um den Besuch löst Brechreiz aus. Die AfD wird es Merkel danken. Für den Besuch...

Wir lesen es in allen Zeitungen und erfahren es über alle Medien, Merkel hat eine empfindliche Schlappe erlitten. Kauder, 13 Jahre lang treuer Merkel-Vasall und rüde Eminenz, der die Aufgabe hatte, die MdB's der CDU auf „Spur“ zu halten und das totalitäre Hohelied der Kanzlerin zu singen, ist trotz der befohlenen Parteidisziplin zum Opfer gefallen. Angela Merkel vertraute darauf, dass es alleine ihr Nimbus  schon richten wird und die braven CDU-Lemminge dem angeordneten Kanzler-Erlass folgen werden. Sie lag daneben. Kauder sollte nach Angelas Willen erneut zum Chef der Fraktion gewählt werden. Dass es eng werden könnte, das munkelte man bereits auf den Fluren. Obwohl sie sich noch vor dem Urnengang ihre Polit-Lakaien eindringlich auf eine Wiederwahl Kauders eingeschworen hatte, hielten sich zwei Drittel ihrer Parteisoldaten nicht an die Kanzlervorgabe. Auch CSU-Chef Horst Seehofer hatte sich für Kauder ausgesprochen - wenn auch in einer deutlich kürzeren Wortmeldung. Ab...

Einwanderer aus dem afrikanischen Kontinent haben in Italien zukünftig nichts mehr zu lachen. Wer einer Straftat verdächtigt oder als „sozial gefährlich“ eingestuft wird, erhält kein Asyl und soll zügig abgeschoben werden. Humanitäre Aufenthaltsgenehmigungen für „Nicht-EU-Bürger“ die in den vergangenen Jahren etwas mehr als ein Viertel aller Asylbewerber bekamen, werden nur noch in Ausnahmefällen erteilt.   Salvini ist mit seinem Vorhaben, hart durchzugreifen, einen deutlichen Schritt vorangekommen. Italiens Regierung hat ein Dekret erlassen, die es ermöglicht, Ausweisungen von Migranten signifikant zu erleichtern. Das per Dekret erlassene Gesetz muss nun von Staatschef Sergio Matarella binnen 60 Tagen unterzeichnet und vom italienischen Parlament genehmigt werden. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass der Vorstoß von Salvini ohne Probleme die Hürden passieren wird. Das Dekret hat es in sich. Die Neuregelung beinhaltet auch, dass“ Terroristen“ die Staatsbürgerschaft ent...

Es wird in unserem Land nun 165 weniger potentielle Vergewaltiger unserer Frauen geben, und das ist erst der Anfang, so Matteo Salvinis Kommentar, nachdem er die Nigerianer in ihr Heimatland zurückgeschickt hatte. Es handelte sich um Migranten, die erst kurze Zeit in Italien Unterschlupf gesucht hatten.   Nachdem Italien mehrere Abkommen mit ihrem Herkunftsland getroffen hatte, luden die italienischen Behörden die Einwanderer auf ein Boot nach Libyen, wo sie im Anschluss mit einem Flugzeug nach Nigeria gebracht wurden. Mit dem neuen Gesetz schickt der italienische Politiker eine starke Botschaft an die Migranten: „Wir möchten, dass diese Afrikaner wissen, dass wir sie zurückschicken werden, wenn sie hierherkommen. Italien ist nicht mehr offen für alle Arten der Einwanderung. Längst ist es spürbar, dass an Italiens Küstenorten immer weniger Dunkelhäutige das Straßenbild bestimmen. In Regierungskreisen redet man nicht darüber, wie viele Abschiebungen in den letzten Monate...

Am Freitag um 17 Uhr 52 trat die SPD-Vorsitzende Nahles vor die Mikrophone und formulierte einen Satz, den man getrost in die Kategorie „dümmliche Einfalt“ einordnen darf. „Wir haben uns alle drei geirrt“, eine semantische Feinheit, mit der das stupide Gewächs aus der Eifel ihr Einverständnis zu Hans-Georg Maaßens Beförderung zum Staatssekretär ihren Fehler „vergemeinschaften“ wollte.  Mit Irrtümern hat man in der Partei leidliche Erfahrung, wenn man an Steinmeier, Schröder, Schulz und Konsorten zurückdenkt. Man fühlt sich halt gleich besser, wenn man mit seiner Einfalt nicht ganz alleine steht. Ich gebe zu, es ist nicht einfach, seinen Anhängern ständig beweisen zu müssen, dass man über mehr Hirnmasse verfügt als die eigenen Synapsen herzugeben imstande sind. Da kann man schon mal verzweifeln. Aus einer parteipolitischen Kampagne der SPD, mit einer Maximalforderung den Verfassungspräsidenten ins Nirwana zu schicken, verwandelte der Bayern-Horst den Frontalangriff auf...

„Avanti Dilettanti“ könnte man mit dem Blick auf das politische Unvermögen der Genossen ausrufen. Zugegeben, nicht ganz ohne Häme. Hans-Georg Maaßen war der Tropfen, der das Zeug hat, der SPD den politischen Garaus zu bereiten. Selten hat eine Parteispitze ihren inneren desolaten Zustand deutlicher unter Beweis gestellt, selten die Unfähigkeit für weitsichtige Strategien augenfälliger nachgewiesen, wie Frau Nahles. Die Genossen drohen im Sumpf hausgemachter Intrigen und Winkelzüge abzusaufen. Der Pyrrhussieg an der Personalfront Maaßens wird die SPD am Ende noch teurer zu stehen kommen, als es sich so einige Schreihälse vorgestellt haben. Da hilft es auch nicht, wenn einige SPD-Minister mit zusammengebissenen Zähnen und erzwungener Gelassenheit der Vorsitzenden den Rücken stärken. Aber das kennt man ja. Die SPD ist berüchtigt dafür, ihr Spitzenpersonal zu grillen, wenn die Felle davon schwimmen. Der Versuch, im Nachgang den Bürgern Friede, Freude und rote Eierkuchen vorzu...