Meloni hat die Faxen dicke! Frontalangriff auf von der Leyen.

Es war der berühmte Wassertropfen, der das Fass in Rom zum Überlaufen brachte. Bis zu 36.000 Asylanträge wollte Italiens Regierung pro Jahr prüfen - und zwar außerhalb der EU. Jetzt haben Richter Melonis Vorgehen bereits zum zweiten Mal gestoppt.

Trotz eines Dekrets, das die Regierung in Italien auf den Weg gebracht hat, aufgrund dessen illegale Flüchtlinge Italien nicht betreten dürfen, müssen Migranten nach dem Willen der EU und "auf Befehl" von der Leyens vorerst trotzdem ins Land gelassen werden. Giorgia Meloni reagiert am Dienstag mit einem knallharten, unmissverständlichen Frontalangriff und einer ernst zu nehmenden Kampfansage an die Adresse der EU-Ratsvorsitzenden in Brüssel.

Dutzende Migranten aus Afrika waren vergangene Woche mit „tatkräftiger Unterstützung“ der unter deutscher Flagge im Mittelmeer operierenden "SOS Humanity" nahe der Insel Lampedusa von der italienischen Marine gestoppt worden. Eine italienische Marineeinheit brachte sie unverzüglich nach Albanien, damit dort von italienischen Beamten über ihre Asylanträge entschieden werden kann. Immer wieder betätigen sich sogenannte "Rettungsschiffe" als "Schlepper", die mit genauen Zeitangaben vor der Libyschen Küste die See-Koordinaten an Migranten weitergeben, um sie "in Sicherheit" zu bringen.

In fünf Fällen wurden die Anträge bereits abgelehnt, sodass sie eigentlich zurückgeschickt werden sollten. Doch das wurde von der Justiz gestoppt. Ein erster Versuch der Meloni-Regierung, in einem eigens für Flüchtlinge eingerichtetes „Auffanglager“ in Albanien über Asylverfahren im Schnellverfahren zu entscheiden, war schon Mitte Oktober gescheitert: Insgesamt 16 Männer aus Ägypten und Bangladesch durften schließlich doch weiter nach Italien, weil ein Gericht befunden hatte, dass beide Länder keine sicheren Herkunftsstaaten sind.

Es sind in Deutschland Künstler und Schauspieler mit großer Reichweite, die sich im Auftrag der NGO Humanity und anderen "Lebensrettern auf dem Mittelmeer" mit reißerischen Vorträgen und Auftritten hierzulande Stimmung machen, um Spendengelder für die "Schlepperei" zu generieren. Die "Schiffbrüchigen" werden geortet und - wo auch sonst -, in Italiens Häfen abgeladen.   

„Jetzt reichts“ – so Melonis Reaktion, die von der überwiegenden Mehrheit italienischer Bürger lautstark goutiert wird. Meloni, die ohnehin mit der „Ratsvorsitzenden“ eine „herzliche Abneigung“ pflegt, wandte sich wütend an unsere EU-Uschi mit den Worten: „Italien wird sich von Ihnen und Brüssel nicht weiter in Geiselhaft nehmen lassen.“ Die Sprengkraft ist enorm, da nun der EU das gleiche droht wie seinerzeit mit Großbritannien. Der Austritt Italiens.

Brüssel, angeführt von Frau von der Leyen, verwandelt die EU zunehmend in eine zentralistische Machtmaschine, die den Willen der Mitgliedsländer und ihrer Bürger missachtet. „Das werden wir nicht weiter hinnehmen“, führt Meloni in einem Interview in RAI Uno aus. Italien ächzt mit einer Überschuldung von 145 Prozent des BIP, die insbesondere durch Migration und die damit verbundenen Sozialkosten ausgelöst wurde und Italiens Gesellschaft schwer belastet. 

Die italienische Regierungschefin hat unmissverständlich klar gemacht, dass sich Italien nicht länger als willfährige „Marionette“ missbrauchen lässt und die Unabhängigkeit Italiens nicht weiter zur Disposition steht. Diese scharfe Botschaft hat Meloni gestern direkt an Frau von der Leyen und an die Brüsseler Führung gerichtet. „Italien wird ab sofort keine Zwangsanordnungen mehr aus Brüssel akzeptieren oder umsetzen.“

Die Selbstbestimmung, die Souveränität und die Freiheit Italiens ist für Meloni nicht verhandelbar. „Frau von der Leyen verhängt unablässig erstickende Vorschriften über ihre Mitgliedsstaaten und rigorose Finanzvorgaben, unter der Italiens Bürger wegen zunehmender totalitärer Wirtschaftspolitik Brüssels leiden. Währenddessen strömen jedes Jahr Hunderttausende Migranten, auch mit Hilfe deutscher NGO’s, aus Nordafrika und dem Nahen Osten ungebremst nach Italien und setzen das italienische Sozialsystem extrem unter Druck.

Doch von Frau von der Leyen kommt hierzu kein Wort. Im Gegenteil. Seit mehr als 2 Jahren steht die Zahlung vor 32 Milliarden Euro Unterstützungsgelder für Grenzsicherungen und Sicherheitsvorkehrungen aus. Jetzt ist Giorgia Melonis Geduldsfaden endgültig gerissen. In einem Telefonat hat sie laut Reuter-Nachrichtendienst kein Blatt vor den Mund genommen und gedroht, dem Beispiel Ungarns, notfalls auch Englands folgen zu wollen.

Auch in Deutschland bekommt Brüssel Knute zu spüren. Die Kosten der Migration haben nicht mehr hinnehmbare Größenordnungen angenommen. Die Perversion treibt hierzulande auch noch besonders abstruse Blüten, die wir maßgeblich Frau von der Leyen zu verdanken haben und unser Land auch politisch in gefährliches Fahrwasser lenkt. Ab dem nächsten Jahr dürfen erstmals sage und schreibe 500.000 „Neubürger“ mit nagelneuen deutschen Pässen ausgestattet, bei den Bundestagswahlen wählen. Welche Konsequenzen die überbordenden „Passgeschenke“ nach sich ziehen werden, ist nicht absehbar.  

Zurück zu der Regierungschefin Meloni, die gestern Brüssel unmissverständlich gewarnt hat: Sollte Brüssel nicht zeitnah handeln, wird Italien eigenständig Maßnahmen ergreifen. „Die erste Pflicht einer Regierung ist, das eigene Land und ihre Bürger zu schützen.“ Meloni macht klar: Sie geht jetzt auf Konfrontationskurs mit Uschi. Und sie ist bekannt dafür, dass mit ihr nicht gut Kirschen essen ist, zumal sie das ganze Land hinter sich vereint sieht.

                                       

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