MANCINIS SCHARFBLICK

Das Treffen mit Ungarns Premierminister Orban am Montagabend bezeichnete die EU-Kommissionspräsidentin als „hilfreich“. Allerdings sei noch mehr Arbeit nötig. Sie bezog sich auf die Verhandlung mit Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban, mit dem sie eine Entscheidung für einen Öl-Boykott gegen Russland herbeiführen wollte.   Hilfreich - welch ein euphemistischer Begriff für eine Totalpleite. Nun ja, Uschi ist seit Jahren dafür bekannt, positiv aufgehübschte Beschreibungen für desolate Zustände oder desaströse Ereignisse zu wählen. Klingt schöner, macht etwas her, fordert aber jedem Intellktuellen die höchste Widerstandkraft ab, Ursulas diplomatisch verklausulierten Schwachsinn unbeschadet zu überleben. Wir erinnern uns noch gerne daran, als diese Uschi erst die Bundeswehr völlig abwirtschaftete, um sie hinterher dem Volk als schlagkräftige und einsatzbereite Truppe zu verkaufen. Nur Hardcore-Anhänger und indoktrinierte CDU-Mitglieder konnten sich für ihre Wortwahl der Zustandsbesch...

Man könnte die Frage stellen: Was hat die Ukraine, was die anderen Länder nicht haben. Klingt zynisch, aber angesichts des gesellschaftlichen „Stelldichein“ im Kriegsgebiet könnte man den Verdacht haben, Wolodymyr Selenskji wirft zwischen Ruinen und Trümmern eine Charity-Party.     Normalerweise finden sich ja bei solchen Wohltätigkeitsveranstaltungen das „Who is Who“ der überflüssigsten, nichtsdestoweniger aber sehr reichen Zeitgenossen ein, um sich gegenseitig mit Scheckbuch, Glitzer und Tamtam Konkurrenz zu machen. Ganz gleich, ob es um verhungernde Kinder in der Sahelzone, schnöde verlassene Ehefrauen im Tibet oder um Opfer eines Lawinenabgangs am Hindukusch geht, stets werden bei Champagner, Kaviarhäppchen und Blitzlichtgewitter der anwesenden Presse mit erklecklichen Sümmchen für gute Zwecke auf sich aufmerksam gemacht. Jetzt scheint die Ukraine „the place to be" zu sein, an dem man sich unbedingt sehen lassen muss, um dazu zugehören. Für die Politik ist Kiew längs...

Nein, es ist den Bürgern hierzulande nicht bewusst, und dennoch, seit heute ist es eine unumstößliche Tatsache. Wir befinden uns seit heute im Krieg mit Russland. Ohne Not riskiert eine völlig inkompetente deutsche Regierung einen massiven Angriff auf Berlin, schlimmstenfalls auch einen Atomschlag gegen Deutschland. Vorzugsweise in der Eifel, dort, wo amerikanische Atomwaffen und Trägersysteme in furchterregender Menge lagern.   Panzerkonvoi in Frankfurt am Main in Richtung Ukraine Wir liefern nicht nur schwere Waffen wie Panzerhaubitzen und den Flugabwehrpanzer Gepard, wir werden in Zukunft auch ukrainische Soldaten an den komplexen Waffensystemen auf deutschem Boden ausbilden. Das jedenfalls bestätigen Christine Lambrecht und Olaf Scholz. Eine solch einschneidende und geradezu halsbrecherische Entscheidung ohne die Zustimmung der Bürger zu treffen, darf man getrost als gesellschaftliche Ignoranz werten. Ist das die Zeitenwende, von der Olaf Scholz seit einem halben Jahr fas...

Wieder einmal ein Klassiker semantisch verschwurbelter Pressearbeit von Journalisten, deren indoktrinierte Wahrnehmung nicht nur verzerrt ist, sondern deren Berichterstattung einer propagandistischen Meisterleistung gleicht.   Nachdem Steinmeier im April in einer dürren Note mitgeteilt worden ist, er sei als Staatsgast in der Ukraine nicht willkommen, hat sich nun unser Bundespräsident einen Besuch beim großen Selenskyj erbettelt. Man darf hoffen, dass Frank-Walter bei seinem demütigen Kniefall nicht seine Hosenbeine durchgescheuert hat. Nun ja, nichts hat derzeit höhere Priorität, als dem ukrainischen Präsidenten Geldgeschenke und schwere Waffen anzudienen, die man vorher durch Anwendung von steuerlichen Daumenschrauben, Plünderungen an Zapfsäulen und mittels in Planung befindlicher Kriegsabgaben am heimischen Bürger finanzieren will. Wir dürfen stolz sein, dass große Teile unserer Bevölkerung für die Ukraine sogar hungern und frieren wollen und über erhöhte Preise in Superm...

Es ist nicht zu fassen. Das Bundeskanzleramt wird zur größten und luxuriösesten Regierungszentrale der westlichen Welt ausgebaut. Der Berliner Senat hat die Erweiterung des Bundeskanzleramtes genehmigt. Mit 400 neuen Büros und eine weitere Nutzfläche von 25.000 Quadratmetern wird das politische Monstrum auf die doppelte Größe anwachsen.   Hemmungslos setzt Olaf Scholz das fort, was Angela Merkel begonnen hatte. Zwar wurden für die Erweiterung nur 600 Millionen Euro offiziell eingeplant, der Bundesrechnungshof jedoch rechnet mit mehr als einer Milliarde Baukosten. Corona-Krise, Ukraine-Krieg, Energie-Krise, Rekordverschuldung und Haushaltsnotstand – das spielt alles keine Rolle, wenn es ums Prestige geht. Derweil gehen immer mehr Sanktions- und Coronageschädigte, Geringverdiener, Rentner und alleinstehende Mütter zur Tafel. Die Genehmigung des Neubaus ist an schamlosen Zynismus nicht mehr zu überbieten, wenn man gestern den Worten unseres Kinderbuchautors und Vize-Kanzlers la...

Metertiefe Gräben trennen Politiker und Bürger, so tief, dass sie selbst mit den eindringlichsten Worten nicht mehr überbrückt werden können. Zu schamlos, zu unverholen, zu verantwortungslos wurde das ganze Land von der Politik hinters Licht geführt. Es ist nicht mehr zu übersehen, der Zustand unseres Staates und der Gesellschaft hat sich in kürzester Zeit in einer Weise verändert, dass man bei objektiver Beurteilung bestenfalls von einem „Niedergang“, möglicherweise sogar von einem desaströsen Zerfall politischer und sozialer Werte sprechen muss.   Ein grober Rundblick über die lMonate reicht aus. Ein Gesundheitsminister, der wegen einer fragwürdigen Pandemie am liebsten 80 Millionen Bürger zwangsgeimpft hätte. Eine grüne Friedens- und Umweltpartei, die von jetzt auf sofort alle ihre Werte, Überzeugungen und Dogmen über Bord wirft und zum Kriegstreiber wird. Eine sozialdemokratische Partei mitsamt ihrem Kanzler, die sich in atemberaubender Geschwindigkeit vom friedenstiftenden...

Politiker in unserem Land haben das Motto allerdings umgekehrt, ohne sich darum zu scheren, was der Bundesbürger dazu sagt. Nehmen ist für unsere politischen Spitzenkräfte seliger denn geben, so ihre Maxime. Wir sehen dieses Phänomen gerade in der heutigen Realität.  Energie ist ein wertvolles Gut. Wie wertvoll, das wird erst klar, wenn sie nicht mehr zur Verfügung steht. Nun haben Habeck und Konsorten Deutschland zum Testfall erklärt, bei dem sie in einem breiten Feldversuch ausloten, wie belastbar und schmerzbefreit ein Steuerzahler ist.    Denn erklärtes Ziel unserer Regierung ist es derzeit, mit der Erzwingung maximaler Sparsamkeit und schrittweisem Energie-Entzug bei gleichzeitiger Beschneidung des Lebensstandards d ie Widerstandskraft vor allem bei Mittel- und Kleinverdienern zu evaluieren. Wie es scheint, liegen unsere Spitzenpolitiker wie immer richtig mit ihren Einschätzungen. Deutsche schrecken vor keinem Lockdown, vor keiner Spritze, und keiner noch so hart...